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  1. Abmahngebühren bei Filesharing und Datei-Upload
    ... Wer illegal Filme oder Musik aus dem Netz per Download lädt bzw. per Upload in das Netz stellt, muss mit einer kostenpflichtigen Abmahnung durch einen Rechtsanwalt rechnen. Leider haben so manche Anwaltskanzleien derartige Massenabmahnungen anscheinend zu einer wichtigen Einnahmequelle erkoren. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 14.11.2011 - I-20 W 132/11 einer zu pauschalen Abmahnung eine sehr deutliche Absage erteilt. Ein derartiges Schreiben sei sogar ggf. als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung ...  
  2. Ansprüche, Abmahnung und Rechtsfolgen
    ... Der berechtigte Namens- oder Markeninhaber hat gegen den unberechtigten Domaininhaber einen Unterlassungsanspruch: Er kann von ihm verlangen, die Domain in der Zukunft nicht mehr zu benutzen. Dieser Anspruch kann zunächst mit einer anwaltlichen Abmahnung geltend gemacht werden. Die Kosten der (berechtigten) Abmahnung sind vom Abgemahnten zu tragen.   Mit solchen Abmahnungen, die in aller Regel der Durchsetzung legitimer Interessen dient, wird zuweilen auch Mißbrauch getrieben. Wer eine sogenannte Serienabmahnung ...  
  3. Abmahnung und Abmahnkosten bei Filesharing von Musik
    ... von getauschten Musikaufnahmen und damit für jede getauschte Lied-Datei bei einem File-Sharing. Andere Gerichte hatten für vergleichbare Tatbestände mehrere Hundert Euro angesetzt. Nach Ansicht der Richter am Hamburger LG sind die - in manchen Abmahnungen verlangten Rechtsanwaltskosten - zu unspezifisch. Daher könnten derartige unspezifische Abmahnkosten (Anwaltskosten) nicht verlangt werden. Urteil im Volltext bei openJur . Das OLG Köln hat außerdem einen interessanten Beschluss zu den Kosten der Abgabe einer ...  
  4. Abmahnung im Internet - Informationen
    ... Im Internet ist es beim Wettbewerb wie im "richtigen Leben". Es geht nicht ohne Streit zwischen Konkurrenten über wettbewerbswidriges Verhalten ab. Also wird, um Fehlverhalten von Konkurrenten zu unterbinden, das Instrument der Abmahnung eingesetzt. Es wird beispielsweise abgemahnt, dass Urheberrechte an Wort und Bild verletzt oder eigene Ideen auf anderen Internet-Seiten als eigene angeboten werden. Mal geschehen die Abmahnungen zu Recht aber manchmal auch zu Unrecht. Rufen Sie zum Beispiel den Artikel zu ...  
  5. Abmahnung per email
    ... Abmahnenden, außer in besonders dringenden Fällen, am Rechtsschutzbedürfnis. Er läuft Gefahr, dass seine Klage zurückgewiesen wird und er auf den Kosten sitzen bleibt. Den Abmahnenden trifft in diesem Zusammenhang die Verpflichtung den Zugang der Abmahnung zu beweisen. Bei Abmahnungen per eMail kann dieser Nachweis schwer fallen, insbesondere dann, wenn der Abgemahnte auf die Abmahnung nicht reagiert. Es ist daher anzuraten, eine Abmahnung mit Einschreiben/Rückschein zustellen zu lassen. Verwandt: Kosten der ...  
  6. Internetrecht: Domainname - Abmahnung
    ... Frage 40 Was ist der typische Inhalt einer Abmahnung? Wenn Sie wegen der Registrierung eines Domain-Namens eine anwaltliche Abmahnung erhalten, werden Sie hierin üblicherweise aufgefordert, eine so genannte vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Kennzeichen-Inhaber, deren Rechte durch eine Domain-Registrierung verletzt wurden, sind regelmäßig verpflichtet, Sie zunächst abzumahnen, bevor Sie ein kostspieliges Gerichtsverfahren in Gang setzen. Daher ergeht eine Abmahnung auch im ...  
  7. Urheberrecht bei Pressemitteilung
    ... Der Versand von Presse-Informationen hat sich seit der Einführung der elektronischen Kommunikation inflationiert. Statt Serienbriefe werden heutzutage Serien-Mails versendet und / oder im Web über verschiedene Wege (z.B. RSS-Feeds) zur Übernahme in Websites und Lesegeräte verteilt. Auch auf E-Book-Readern lassen sich teilweise RSS-Feeds und damit auch reichlich Presse-Informationen lesen. Der Versender möchte seine "PR-Botschaft" (häufig eine verdeckte Produkt-Anzeige) weit verbreitet wissen. Doch was ist mit ...  
  8. Schutz des geistigen Eigentums
    ... des geistigen Eigentums in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz werden zeitgleich mehrere Gesetze wie Patent-, Urheberrecht-, und Markenrecht geändert. Ein wichtiger Teil dieses Gesetzes betrifft praktisch alle Verbraucher: Begrenzung der Kosten für Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen auf 100 Euro. Danach darf bei einfach gelagerten Fällen - mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung - außerhalb des geschäftlichen Verkehrs die erstattungsfähige Anwaltsgebühr für die erste Abmahnung nicht mehr als 100 Euro betragen ...  
  9. Abmahngebühren wegen Urheberrechtsverletzung - Begrenzung
    ... Begrenzung der Abmahngebühren wegen Verstoß gegen das Urheberrecht Die erste anwaltliche Abmahnung darf nach dem Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums nicht mehr als 100 Euro gegenüber dem Abzumahnenden betragen (vgl. § 97a Abs. 2 UrhG). Dies gilt zumindest dann, wenn es sich bei dem Abmahnenden um eine Privatperson handelt. Die Abmahndeckelung soll sich daher ausschließlich auf "einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs" erstrecken. Tipp: Rufen ...  
  10. Nettopreise im Internet
    ... OLG Karlsruhe, Urteil vom 11. März 1998 - 6 U 141/97 Der Fall: Die Unternehmen A und B stehen im unmittelbaren Wettbewerbsverhältnis. Beide bieten als sog. "webspace provider" ihren Kunden gegen monatliche Gebühr Speicherplatz auf ihren Servern im Internet an und entwerfen hierzu die erforderlichen Homepages. B warb im Juni 1996 für ihr Dienstleistungsangebot im Internet mit Preisen, die mit einem kleinen Stern versehen waren. Am Seitenende war ein kleiner Hinweis angebracht, daß die Preise mit dem Stern die ...  
  11. Ist das Preisdumping bei Prämium-Marken im Rahmen von Internetversteigerungen erlaubt?
    ... Internet-Auktionshäuser oder Powershopper, die einen Markenfernseher im Wert von 2500 Euro mit 'Bei uns TV + Rack ab 50 Eurocent' bewerben, verstoßen gegen die Regeln des lauteren Wettbewerbs und müssen mit Abmahnungen der betroffenen Markenunternehmen rechnen. Grund dafür ist ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg, das in derartigen Werbeformen eine übertriebene reißerische Werbung sieht (Aktenzeichen: 3 U 35/01). Zwar rechne niemand damit, dass diese Produkte letztlich zu diesem sensationell niedrigen ...  
  12. Störerhaftung im Forum
    ... "Störerhaftung" war und ist auch immer noch ein Begriff, der manche Webpage-Betreiber Nerven und Geld kostet oder zumindest Ärger einbringen kann. Im wesentlichen geht es darum, den Betreiber eines Forums oder eines Angebots des so genannten Web 2.0 dafür haftbar zu machen, dass auf seiner Website Eintragungen (vornehmlich durch Dritte) vorgenommen werden, die Verstöße gegen eine Rechtsnorm, zum Beispiel das Urheberrecht, beinhalten. Die bisherige sehr rigide Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg zur Haftung für ...  

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