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- Domainrecht für Unternehmen und Privatpersonen
... Teil 1: Unternehmen Rechtsgrundlagen Verwechselungsgefahr Kennzeichen b) Sonderproblem: Verwechslungsgefahr und Top Level Domains c) Sonderproblem: Third Level Domains d) Branchennähe aa) Anwendbarkeit des Tatbestandsmerkmals der Branchennähe im Internetkennzeichenrecht: Eigene Ansicht bb) Das Tatbestandsmerkmal der Branchennähe cc) Sonderproblem: Branchennähe und Hyperlinks dd) Sonderproblem:Branchennähe und Frames ee) Disclaimer 3) Ableitung der Domain aus Marke oder Firma: § 23 MarkenG 4) Unlautere Registrierung ...
- Domain - Technik - Domainrecht
... Bei Streitigkeiten um eine Domain ist es den deutschen Gerichten dabei völlig gleichgültig, welche TLD verwendet wird. Entscheidend ist nämlich der Hauptbestandteil, die Second-Level-Domain, in unserem Falle z.B. weberundpartner (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Beschluss vom 04.02.2002 3 W 8/02 ). Alle deutschen Domain-Namen werden von einer zentralen Vergabestelle, der DENIC eG, vergeben und verwaltet. Die Domain-Namen werden, wenn der Nutzer über das Internet eine Anfrage abschickt, z.B. an die ...
- Branchenbuch / Gelbe Seiten - Markenschutz
... Der Markenrechtsstreit um die "gelben Seiten" ist in eine neue Runde gegangen. Anfang August 2006 hat das Deutsche Patent- und Markenamt in München die Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" aus ihrem Register gelöscht. Grund: Es handelt sich um allgemein gültige Beschreibungen und derartige Beschreibungsbegriffe können nicht geschützt werden. Den Antrag auf Löschung der Marke hat das Konkurrenzunternehmen Go Yellow gestellt. Die Telekom als Markeninhaberin wird vermutlich hiergegen Beschwerde beim ...
- Ratgeber Internetrecht - Domainrecht
... Die eigene Internetadresse ist für viele Selbständige und Gewerbetreibende besonders wichtig geworden. Aber auch viele Privatpersonen betreiben eine eigene Homepage oder möchten sich eine Internetadresse zulegen. Doch es lauern rechtliche Fallstricke. Dieser Rechtsratgeber hat als Schwerpunkt die Wahl des Internetnamens (Domainname) und zeigt, welche rechtlichen Probleme dabei auftreten und wie sie umgangen werden können. Internetrecht 1: Domainname - Domainadresse Internetrecht 2: Domainname - Markenrecht ...
- Fallgruppen und Judikatur zum Domainrecht
... Fallgruppen und Judikatur Firmeninhaber gegen Domainbenutzer Firma/Marke mit überragender Bekanntheit gegen Domainbenutzer Markeninhaber gegen Domainbenutzer Titelschutz im Internet Verantwortlichkeit im Internet Allgemeine Begriffe Verkauf von Domainnamen Domaingrabbing Rechte der Provider Leere Seiten als Link Privatperson gegen Unternehmen Privatperson und Städte Zuständigkeit deutscher Gerichte Firmeninhaber gegen Domainbenutzer Fallgestaltung: 1) Die Domain Atlas.de wird von dem Unternehmen Bravo GmbH benutzt. ...
- Domain Namensrechtsverletzung Stellvertretung
... Domainname ein unbefugter Namensgebrauch ist, gegen den jeder Namensträger unter dem Aspekt der Namensanmaßung rechtlich vorgehen kann. Das gilt jedoch nicht, wenn der Domainname im Auftrag eines Namensträgers reserviert worden ist. Wegen des im Domainrecht unter Gleichnamigen geltenden Prioritätsprinzips, wonach eine Domain allein demjenigen zusteht, der sie zuerst für sich hat registrieren lassen, müssen die anderen Namensträger aber zuverlässig und einfach überprüfen können, ob eine Auftragsreservierung vorlag. ...
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