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- Streit um emergency.de
... CD-ROM, Online-Dienste und jeweils diesbezügliche Druckerzeugnisse". Im Dezember 1997 erweiterte A seinen Titelschutz für "Emergency" für "in allen Schreibweisen und Darstellungsformen für Softwareprodukte, insbesondere CD-ROM, Online-Dienste, Multimedia-Artikel und damit zusammenhängende Druckschriften und sonstige Medien". B ließ demgegenüber Ende Dezember 1997 bei der DENIC die Internet-Adresse "http://www.emergency.de" registrieren. Anschließend hat B diese Internet-Adresse auch in Gebrauch genommen und will nach ...
- Domainrecht für Unternehmen und Privatpersonen
... Teil 1: Unternehmen Rechtsgrundlagen Verwechselungsgefahr Kennzeichen b) Sonderproblem: Verwechslungsgefahr und Top Level Domains c) Sonderproblem: Third Level Domains d) Branchennähe aa) Anwendbarkeit des Tatbestandsmerkmals der Branchennähe im Internetkennzeichenrecht: Eigene Ansicht bb) Das Tatbestandsmerkmal der Branchennähe cc) Sonderproblem: Branchennähe und Hyperlinks dd) Sonderproblem:Branchennähe und Frames ee) Disclaimer 3) Ableitung der Domain aus Marke oder Firma: § 23 MarkenG 4) Unlautere Registrierung ...
- Verwendung von Fotos für CD-ROM
... Ein Verlag brachte 1993 die seit 1989 erschienen Jahrgänge eines von ihm vertriebenen Magazins auf CD-ROM heraus. Die CD-ROMs enthielten mit Ausnahme der Anzeigen die kompletten Hefte einschließlich aller veröffentlichten Fotos. Ein Verein, in dem ca. 70 Fotografen zusammengeschlossen waren, machte für seine Mitglieder geltend, der Verlag sei nicht berechtigt gewesen, die Fotografien ohne deren Zustimmung in die CD-ROM zu übernehmen. Der Verlag wurde auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen. Die ...
- Emails - Spamming - unverlangte Werbung
... unterscheiden. Für gewerbliche Adressaten kommt ein Unterlassungsanspruch nach §§ 1, 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht (Landgericht Ellwangen, Urteil vom 27.08.1999, Az 2 KfH O 5/99, veröffentlicht in der Zeitschrift Multimedia und Recht, MMR 99/675; s. http://www.beck.de/mmr). Diese Vorschrift setzt neben einer Nutzung im geschäft ...
- Online-Anbieter mißachten Gesetze
... zahlreichen Bemühungen der EU auf europäischer Ebene die Probleme durch Richtlinien in den Griff zu bekommen, hat die deutsche Bundesregierung im Jahr 1997 bereits ein Paket an rechtsgültigen Regelungen erlassen, auch bekannt als das sog. „Multimediagesetz“ oder „IuKDG“. Viele der rechtlichen Regelungen wurden heftig kritisiert und für fortschrittsfeindlich gehalten, ihre rechtliche Akzeptanz ist bis heute erschreckend gering. Im Rahmen einer Studie hat der „Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände“ (AgV) die ...
- Die Marke freundin begründet Unterlassungsanspruch
... OLG München, Urteil vom 02.04.1998, Az. 6 U 4798/97; rechtskräftig Der Fall: Die Zeitschrift „freundin“ klagt gegen den Inhaber der Domain „freundin.de“ auf Unterlassung. Sie beruft sich dabei vor allem auf die Markenrechte der Zeitschrift „freundin“. Seit 1948 wird die 14-tägig erscheinende Frauenzeitschrift „Freundin“ herausgegeben, für die die Marken „FREUNDIN“ und „freundin“ seit 1980 angemeldet und eingetragen wurden. Am 08.04.1995 die wurde Wortmarke „FREUNDIN“ angemeldet; u. a. für folgende Waren: „Online ...
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