Patientenrecht Behandlung Patientenrecht Einleitung Beendigung Behandlungspflicht Aufklärungspflicht Dokumentationspflicht Schweigepflicht Pflichten des Patienten Sterilisation Schwangerschaft Organspende Schönheitsoperation Arzthaftung Behandlungsfehler Arzthaftung Arzthaftungsprozess Patientenverfügung Passive Sterbehilfe Krankenkasse Start / Leitfaden Familienversicherung Hitliste zu GKV GKV - PKV - Zusatz LASIK-Operation Angebot anfordern GKV-Vergleich Wahltarife in GKV Krankenkassenbeitrag Bereich - Rubrik • Patientenrecht Altersvorsorge Soziales / Zulagen    Empfehlungen   DocInsider Schlichtungsstelle Blickpunkt Patient Patientenschutz BAGP Patientenstellen UPD Patientenberatung Patienten-Information.de Patientensicherheit Schmerzensgeld Tabelle Beratungsnetz MediBlawg Selbsthilfegruppen Patientenverfügung KBV Arztsuche Krankenhaussuche Qualitätsberichte

Behandlungsvertrag - Schweigepflicht

Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient ist gesetzlich geschützt. Die Schweigepflicht des Arztes erstreckt sich auf alle Informationen, die dem Arzt im Zusammenhang mit der Behandlung bekannt geworden sind. Von Gesetzes wegen (zum Beispiel Bundesseuchengesetz) sind den Behörden allerdings bestimmte Krankheiten wie Geschlechtskrankheiten und HIV-Infektionen zu melden.

Die ärztliche Schweigepflicht umfasst auch die Identität von Patienten. So dürfen Ärzte und ihre Mitarbeiter nach § 203 StGB im Rahmen der Berufsausübung bekannt gewordene, den persönlichen Lebensbereich betreffende Informationen des Patienten nicht offenbaren. Nach Auffassung der Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe zählt hierzu auch die Identität des Patienten und der Umstand, dass er sich überhaupt einer ärztlichen Behandlung unterzogen hat (OLG Karlsruhe, 11.8.2006, Az. 14 U 45/04).

Nur wenn der Patient den Arzt ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten von der ärztlichen Schweigepflicht entbindet, darf der Arzt diese Informationen weitergeben. Vor Gericht hat der Arzt ein Zeugnisverweigerungsrecht, es sei denn der Patient entbindet ihn hiervon, dann muss der Arzt aussagen.

Die ärztliche Schweigepflicht gilt grundsätzlich gegenüber allen Personen, mithin - von Ausnahmen abgesehen - auch gegenüber Familienangehörigen und das über den Tod des Patienten hinaus. Der Schweigepflicht unterliegen auch die Mitarbeiter des Arztes. Der Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht kann als Straftatbestand geahndet werden.

Finanztipps

Finanztipp-Artikel aus Archiv: •Video beweist: Sterilisation missglückt   •Krankenversicherung zahlt nicht für Zweibettzimmer   •Arzt durchtrennt Nerv   •Verhängnisvoller Klinik-Aufnahmeantrag   •Zahnarzthonorar: Heil- und Kostenplan   •Wahllos Schlankheitskapseln verschrieben   •Nach Lasertherapie Augen schlechter   •Bei Untersuchung vor der Geburt Missbildungen übersehen   •17-Jährige entzahnt   •Gefährliche Operation: Aufklärung über Sterblichkeitsrate