Unfall durch auf Fahrbahn rollendes Hindernis

Ein ungewöhnlicher Unfall ereignete sich in einer ländlichen Gegend in der Nähe des mittelfränkischen Kronach. Aus Unachtsamkeit war einem Bauern der Milchkübelwagen auf der abschüssigen Auffahrt entglitten, während er ihn vom Stall zur Milchentladestelle schob. Der Karren rollte durch die Hofausfahrt auf die Landstraße. Ein herannahender Seat-Fahrer konnte nicht mehr bremsen und kollidierte mit dem Hindernis. Der Autobesitzer forderte den Ersatz seines gesamten Schadens. Die Versicherung des Bauern zahlte jedoch nur 70 Prozent mit der Begründung, der Fahrer müsse sich eine Mithaftung anrechnen lassen.

Im Rechtsstreit über den Restbetrag berief sich der Autofahrer auf die Unabwendbarkeit des Unfalls infolge "höherer Gewalt". Das Amtsgericht Kronach und das Landgericht Coburg wiesen jedoch die Schadensersatzklage in Höhe der restlichen 1.080 Euro gegen den Landwirt ab. Die Richter verneinten einen Fall höherer Gewalt, der eine Mithaftung des Klägers ausgeschlossen hätte. Dass aus einer Hofausfahrt eine Person oder ein Gegenstand plötzlich auf die Fahrbahn gerät, ist kein außergewöhnliches Ereignis. So scheidet höhere Gewalt beispielsweise auch dann aus, wenn ein Kind zwischen parkenden Autos abrupt hervortritt oder ein Tier unvermittelt auf die Fahrbahn springt. Der klagende Wageninhaber musste sich daher die von seinem Sportwagen ausgehende Betriebsgefahr anspruchsmindernd anrechnen lassen.

Beschlüsse des LG Coburg vom 04.und 19.05.2006
32 S 27/06
Pressemitteilung des LG Coburg

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