Familie
Bild: Andrey Popov, iStock.com

Wenn eines der volljährigen Kinder über den Internetanschluss der Eltern illegal Musik lädt, haften die Eltern dafür. Das hatte der Bundesgerichtshof bereits 2017 entschieden (Az. I ZR 19/16). Und es bleibt dabei: Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde der Eltern vergangene Woche abgelehnt (1 BvR 2556/17).

Die Eltern wussten, welches ihrer drei Kinder das Album der Sängerin Rihanna in die Tauschbörse gestellt hatte, wollten aber den Namen nicht verraten. Ihr Kind zu schützen, war ihr gutes Recht, allerdings müssen die Eltern dann als Inhaber des Internetanschlusses die geforderte Summe zahlen: 2.500 Euro Schadensersatz plus 1.000 Euro Abmahnkosten.

Es wäre wohl anders ausgegangen, hätten die Eltern ihre Kinder gefragt und alle drei dann die Tat abgestritten. Wenn außerdem alle drei die Möglichkeit zum illegalen Upload gehabt hätten und auch die notwendigen Kenntnisse dazu – dann wären die Eltern wahrscheinlich aus dem Schneider gewesen. Denn dann wäre wieder der Kläger an der Reihe gewesen zu beweisen, wer es war.

Sie merken schon: viele Konjunktive, die Hürden sind hoch. In den meisten Fällen wird der Anschlussinhaber haften müssen. In diese Richtung hat sich die Rechtsprechung in den vergangenen Jahren gedreht. Am besten sprechen Sie mit allen Personen in Ihrem Haushalt – und warnen ausdrücklich vor illegalen Tauschbörsen.

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Daniel Pöhler
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Daniel Pöhler war bis Ende 2020 Co-Pilot im Newsletter-Team und gelegentlich als Mobilitäts-Experte von Finanztip unterwegs. Daniel hat Betriebswirtschaft studiert und bei einem Fachmagazin für Telekommunikation volontiert. Seine ausgeprägte Leidenschaft für gute Sprache hatte ihm einen weiteren Job bei Finanztip eingebracht: den des stellvertretenden Textchefs.

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