Beiträge von Newb
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Das ehrt Dich, das so zu schreiben, aber so hatte ich Dich gar nicht (miss-)verstanden.
Aber ich bin der Letzte, der nicht auch Fehler bei den Unionsparteien sieht. Und dennoch halte ich es auch für einen schweren Fehler der weiter links stehenden Parteien, so zu tun, dass nur die Union am Aufstieg der AfD Anteil hat.
Bspw. hat die SPD Bindungskraft in der Arbeiterschaft verloren … bei denen, wie man so sagt, die frühmorgens aufstehen und tagsüber hart schuften, um sich und ihre Familien zu versorgen. Und die weiter links stehenden dürfen sich überlegen, warum es die Wählerinnen der AfD nicht mehr abschreckt, dass diese (zu Recht!) als in Teilen rechtsextrem charakterisiert wird? Das dürfte schon etwas damit zu tun haben, dass von dort auch die Union als extrem und fürchterlich und menschenverachtend rechts gebrandmarkt wurde … tja, wenn man zu oft Feuer schreit, glaubt einem niemand mehr, wenn es wirklich brennt.
Ich kann aber nachvollziehen, dass wer links steht, lieber die Augen davor verschließt und das leugnet. Es ist ja auch nicht schön: Man meinte stets, für das Gute und Richtige zu kämpfen … Ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will, und stets das Böse schafft.
Das die SPD ihre Bindungskraft verloren hat, gehe ich mit und halte ich für tragisch. Gerade die SPD als Arbeiterpartei. Das ist aber bestimmt kein Linksrutsch schuld, sondern, dass man es nie geschafft hat, sich von der Agenda 2010 zu kurieren. Ich würde daher eher sagen, die SPD hat wegen ihres Rechtsrutsches die Wähler verloren. Und die Zeit als Juniorpartner unter Merkel tatsächlich ihr nicht gut. Heute fehlt ihr einfach Personal und sie ist komplett profillos.
Das Framing, das Du beschreibst, habe ich zumindest von offizieller grüner Seite nicht in Erinnerung. Bei der Linkspartei mag es das vereinzelt gegeben haben. Als Begründung taugt das aber kaum, wenn man bedenkt, was für Kampagnen die CDU fährt. Da beschimpft ein angehender Kanzler im Wahlkampf ganze Wählergruppen als „grüne und linke Spinner“. Insgesamt erlebe ich das genau andersherum. Auch Du framst in Deinem Beitrag Linke als Gutmenschen, inklusive eines umgedrehten Goethe-Zitats.
Ich will auch nicht sagen, dass die CDU alleine Schuld am Erstarken der Rechten hat. Das ist ein globales, vielschichtiges Problem. Die Merz CDU agiert aber gerade als Katalysator.
Den Populismusvorwurf muss sich ein Merz gefallen lassen. Schau mal bspw hier:
Vor der Wahl gab es da durchaus Ansätze, z.B.: https://www.tagesschau.de/inland/innenpo…traege-100.html
Ein rechtlich unverbindlicher Antrag, kurz vor der Wahl trotz angekündigter AfD-Stimmen durchgezogen. Das ist für mich der Inbegriff populistischer Symbolpolitik, die wenig bis nichts bringt und nur polarisiert.
Migrationspolitik ist im Wesentlichen eine europäische Aufgabe. Die Grünen haben hier große Zugeständnisse gemacht und GEAS gegen erhebliche Widerstände in der eigenen Partei nicht blockiert.
Will man an der Migrationspolitik weiterarbeiten, geht es um Kleinklein: Verfahren beschleunigen, Datenaustausch verbessern, juristische Probleme lösen und die Kommunen vor Ort unterstützen.
Und um den Bogen zum dem Faden hier zu spannen. Schau doch mal die letzten Seiten durch. Es gibt keinen wirklichen inhaltlichen Austausch. Man ist eigentlich nur damit beschäftigt, falsche Aussagen gerade zu rücken. Am Ende geht es um Gefühle nicht um Fakten oder eine wirkliche Diskussion. Auch den Vorwurf muss sich eine CDU gefallen lassen,
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Es ist eher verwunderlich, wie man die CDU heute noch als rechts einordnen kann. Wäre die CDU nicht nach links abgedriftet, gäbe es heute keine AfD mit +30 %, sondern vielleicht mit 5 %.
Welche konkreten Positionen müsste die CDU übernehmen, die sie heute nicht vertritt, um an ihrem Deiner Meinung nach richtigen rechtskonservativen Platz zu stehen?
Das ist keine rhetorische Frage. Ich hab hier ein Verständnisproblem.
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… was nicht das ist, was Du mir versuchtest anzudichten. Danke, dass wir das so schnell klären konnten.
Um das klarzustellen. Ich wollte Dir nicht vorwerfen, dass Du zur AfD wanderst. Sry, falls Du das so verstanden hast.
Ich halte es nur für falsch und ein Zeichen deutlich mangelnder Selbstkritik der CDU, wenn man links der Mitte die Schuld sucht, dass Leute zur AFD wandern, anstatt zur CDU.
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Wo habe ich das geschrieben? Mach‘ Dich und Deine Argumentation nicht auch noch unnötig lächerlich.
In #584 schreibst Du:
"Oder anders gesagt: Wenn die (extreme) Linke seit langer Zeit nur noch das Totschlagargument „Die Union ist rechts, die AfD ist rechts“ kennt, braucht sie sich nicht zu wundern, wenn manche meinen: „Für die linken Gutmenschen ist beides schlimm, dann wähle ich halt gleich die AfD.“"
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Bitte?
– Gerade die Entwicklung der Union unter Merkel wird doch seit Jahren dafür kritisiert, dass die CDU politisch immer weiter in die Mitte und bei einigen Themen nach links gerückt ist. Man denke an die Migrations-, Energie- oder Gesellschaftspolitik. Dadurch entstand rechts der Union Raum für eine Partei, die sich unter anderem als Vertreterin konservativer Positionen präsentiert. Dass die AfD von dieser Verschiebung profitiert, lässt sich kaum bestreiten, auch wenn ihr Programm in vielen Bereichen deutlich über den traditionellen Konservatismus der Union hinausgeht.Und es ist ja nun nicht so, dass plötzlich 30 % der Bevölkerung über Nacht politisch nach rechtsaußen gerückt wären. Naheliegender ist, dass sich politische Bindungen verändert haben und viele Wähler mit dem Kurs der CDU unzufrieden sind. Die Ursachen dafür sollte man diskutieren, statt den Aufstieg der AfD allein mit einem Rechtsruck der Gesellschaft zu erklären.
Aber was ist denn konservative Politik? Ich sehe wirklich nur Nebelkerzen:
Von Kernenergie viel erzählen, aber keine neuen Kraftwerke bauen (was auch wirtschaftlich Unfug wäre).
Migration: Was will man mehr machen, als an den Grenzen zurückzuweisen? Die Probleme löst das trotzdem nicht. Und Wahlen gewinnt man damit wohl auch nicht.
Das Heizungsgesetz verteufeln und dann einen wirklich schlechten Scherz als Alternative vorlegen.
Die Schuldenbremse im Wahlkampf hochstilisieren und direkt danach eine unfassbar hohe Neuverschuldung aufnehmen. (Mit Ansage.)
Usw. Es werden die ganze Zeit Probleme dramatisiert, ohne sie anzugehen. Dazu kommen noch Maskenskandal, Streitereien innerhalb der Koalition und eine grenzwertige Aussage unseres Kanzlers nach der nächsten.
Würde diese Regierung den Eindruck vermitteln, Probleme anzugehen und zu lösen und eine gewisse Ruhe und Sicherheit auszustrahlen, wären die Wahlen nicht so katastrophal für die CDU.
Hendrik Wüst und Daniel Günther machen es vor: Beide stehen klar für eine Union der Mitte und sind trotzdem, oder gerade deshalb, erfolgreich. Das Problem der CDU ist also nicht die Mitte, sondern dass sie nur Probleme und keine Lösungen liefert.
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Ich finde es auch eigenartig, dass sie Bafög-berechtigt ist und die Eltern trotzdem Geld haben, ihr Studium zu finanzieren. Die Einkommensgrenzen sind knapp bemessen. Mir kommt das Posting fake vor.
Wenn man vernünftig haushält, sind die Einkommensgrenzen nicht soooo niedrig, dass man nicht 100€ sparen kann.
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Wie kommt es das die CDU und AFD soviele Gemeinsamkeiten haben, Wähler und Funktionäre so munter hin und herwechseln? Was sind das für Werte und was würde Jesus dazu sagen
Konservativ bewahrend bezieht sich doch eignetlich nicht nur auf Eigentum und Bewahrung von Privilegien sondern auch auf die Bewahrung von Demokratie, Menschenrechte, Soziale Marktwirtschaft etc etc 🤔Man muss auch bei der CDU durchaus differenzieren. Die CDU ist nach wie vor eine demokratische Partei und man darf hier mit der Kritik nicht überziehen. Es ist nicht alles schwarz und weiss. Es gibt mir Sicherheit einige Leute, die sich der AFD sehr nahe fühlen und mit einer Zusammenarbeit liebäugeln. Ebenso gibt es aber (und ich denke das ist noch die die deutliche Mehrheit) lupenreine Demokraten. Ich würde Merz auch nicht als Rechtspopulisten sehen.
Das tut der CDU genauso unrecht, wie die Linkspartei als Antisemiten zu fragen.
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Ich denke nicht, dass die Prognose weit hergeholt ist: Wer heute der CDU nahesteht, wird mit dem, durch was sie möglicherweise (teilweise bis weitgehend im Parteiensystem) ersetzt wird, weitaus zufriedener sein als diejenigen, die die Union seit vielen Jahren von links beschimpfen und bekämpfen.
Oder anders gesagt: Wenn die (extreme) Linke seit langer Zeit nur noch das Totschlagargument „Die Union ist rechts, die AfD ist rechts“ kennt, braucht sie sich nicht zu wundern, wenn manche meinen: „Für die linken Gutmenschen ist beides schlimm, dann wähle ich halt gleich die AfD.“
Genau, da stümpert sich die Union mit Hetz- und Lügenkampagnen in eine Regierungsverantwortung. Stellt die unbeliebteste und unfähigste Regierung der BRD. Aber Ende sind die GRÜNEN11! oder (Extrem) Linken (Wer auch immer das ist) schuld, dass man unsere Demokratie leider an die Faschisten verhökern muss.
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Schwierige Entscheidung. Du bist etwas in der Zwickmühle. Nießbrauch hat so seine Eigenheiten. Insbesondere, wenn Deine Eltern mal zu Pflegefällen werden. Deswegen wäre ich hier auch hochgradig skeptisch.
Die Frage ist, was ist die Alternative? Viel Familienärger und am Ende, wenn es hart auf hart kommt, würdest Du Deine Eltern ja auch nicht auf der Straße sitzen lassen.
Wir haben relativ wenig Rahmenbedingungen.
Wenn überhaupt, würde ich folgendes machen: Du kaufst Deinen Eltern das Haus zu einem vergünstigten Preis ab und die zahlen Dir eine Miete, die die Kreditrate und Instandhaltungskosten decken. Ohne jetzt Steuerberater zu sein, könnte das auch steuerlich interessant sein. Der Vorteil ist, Du hast hier eigentumsrechtlich zumindest klare Verhältnisse geschaffen.
Die Alternative ist, wer einen Kredit nicht bekommt, kann sich das Haus nicht leisten und muss ausziehen. Da musst Du auch kein schlechtes Gewissen haben.
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Nein, das ist es in Bezug auf die GKV nicht. Das wäre es nur dann, wenn für Ehen mit beitragsfrei Mitversicherten auch die doppelte Beitragsbemessungsgrenze gälte.
So zahlen Partner mit 75K/75K deutlich mehr KV als die mit 150K/0.
Das stimmt und trifft auch auf die anderen Sozialabgaben zu. Daher meine ich, wenn Splitting dann richtig. Auch Sozialabgaben müssten gesplittet werden. Mit allen technischen Hürden, die es da so gibt. Bspw. AG Beitrag.
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Ich schrieb "bezahlt" und nicht bezahlt.
Die Anführungszeichen machen aus einem bezahlt werden in Sinne von "Geld erhalten" ein "einen steuerlichen Vorteil erhalten". Auch darauf wäre meine Antwort passend. Oder ich bräuchte etwas Erläuterung, wenn ich Deine "" falsch deutete.
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Also wird man für den Ehegattenunterhalt nicht nur durch erhöhte Freibeträge bei der Erbschaftssteuer "bezahlt", sondern durch das Splitting (im Falle von Einkommensunterschieden) und eventuelle Familienversicherung? Interessanter Ansatz.
Ich finde schon - auch wenn das vermutlich eine persönliche Interpretation der Rechtslage ist -, dass die Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft insbesondere aufgrund der daraus resultierenden Unterhaltspflicht dazu führen sollte, dass man als Gemeinschaft und nicht wie zwei einzelne, unabhängige Individuen besteuert werden sollte.
Die Familienversicherung sehe ich hier tatsächlich eher kritisch.
Edit: Und man wird nicht bezahlt, es werden nur progressionsbedingte steuerliche Nachteile bei einer individuellen Aufteilung der Arbeitszeit ausgeglichen.
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Aber darüber hinaus tue ich mich schwer die Steuervorteile für Ehepartner zu begründen.
Man muss immer daran denken, dass Steuervorteile einzelner von anderen Steuerzahlern ausgeglichen werden müssen.
Wir drehen uns irgendwann im Kreis, aber ich sehe es genau andersrum. Die progressiven Steuersätze führen dazu, dass Paare mit ungleichen Einkommen systematisch benachteiligt werden. Das Ehegattensplitting ist aus meiner Sicht kein Vorteil, sondern lediglich der Ausgleich dieses Nachteils.
Erst bei den Sozialbeiträgen und der kostenlosen Mitversicherung wird es unfair und da könnte man tatsächlich drüber diskutieren.
Gäbe es das Ehegattensplitting nicht, stünde man als verheiratetes Paar steuerlich am Ende oft schlechter wie ein unverheiratetes Paar. Stichwort Ehegattenunterhalt.
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Und wir subventionieren Frankreich mit günstigem Strom durch Erneuerbare. Dadurch das wir ihn weder selbst verbrauchen noch speichern können und deshalb exportieren. Ist zwar weniger Strom, dafür noch günstiger.
Es ist zwar in den staatlichen und privaten Anteilen ein Unterschied, aber grundlegend will ich nicht widersprechen. Ich wollte nur eine andere Perspektive mal zeigen.
Schade eigentlich das man viel zu selten die gesamte EU mitdenkt. Es wäre viel einfacher solch ein Stromnetz EU-weit zu konzipieren. Leider ist es nicht einfacher, da die Summe der Einzelinteressen meistens überwiegt.
Du meinst EU weite vereinheitlichte Energieversorgung. Euro-Strom? Analog zu einer einheitlichen Währung? Ich kenne einen Laien hier im Forum, der vermutlich nachts nicht mehr schlafen könnte.

Hab noch einen interessanten Artikel gesehen, der die Auswirkungen von Speichermöglichkeiten auf den Strompreis beleuchtet.
Spannend, kannte ich noch nicht.
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Bei Flamanville bin ich hochgradig skeptisch. Ich meine, über 12 statt rund 3 Mrd. € geplanter Kosten.
Ich möchte hier noch einen Gedanken aufgreifen, der mir gerade kam. Der französische Staat baut für 12 Mrd. ein Kraftwerk, dass durch die niedrigen Grenzkosten günstigen Strom nach Deutschland exportiert, wenn wir ihn gerne nehmen, weil es schön günstig ist. Im Endeffekt subventioniert uns der französische Steuerzahler günstigen Strom, weil die ein Kraftwerke bauen, dass nur schwer regelbar ist.
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Hmm, also sind die französischen AKWs günstiger als unser Kohle/Gas-Gemenge? Wer hätte das gedacht.

In den Gesamtkosten nicht zwingend. Die alten, abgeschriebenen französischen vermutlich – aber das kann ich ehrlich einfach nicht beantworten, da die ja auch wieder teilweise indirekt durch den französischen Staat subventioniert werden. Ich kenne hier auch keine seriöse Vollkostenbetrachtung.
Bei Flamanville bin ich hochgradig skeptisch. Ich meine, über 12 statt rund 3 Mrd. € geplanter Kosten.
Aber hier interessieren nicht die Gesamt-, sondern die Grenzkosten. Und die sind bei Kraftwerken mit hohem Invest typischerweise niedriger.
Es gäbe dann zuviel Strom im Sommer? Aber das Problem hat Deutschland doch jetzt auch schon. Wir verscherbeln unseren Überschuss zu Negativpreisen nach Ö, die speisen ihn in ihre Pumpkraftwerke ein und verkaufen ihn abends wieder teuer an uns zurück. Gratulation an die Planer der Energiewende.
Negativpreise bei Erneuerbaren entstehen im Wesentlichen durch Altanlagen, die teilweise noch Einspeisevergütung kriegen, obwohl der Marktpreis niedriger ist. Oder z. B. durch Dach-PV, die nicht abregeln kann. Oder Kohlekraft, die sich auch nicht mal eben abriegeln lässt oder auch wärmegeführte Anlagen für Fernwärme.
Neue erneuerbare Anlagen regeln in dem Fall einfach ab.
Aber du hast hier einen Punkt, dass das unglücklich ist. Ich sehe das eher als Problem der Förderregeln, das sich sukzessive ausschleichen sollte, und als Argument für einen schnellen Netz- und Speicherausbau.
Ein AKW hat hier den deutlich höheren Nachteil, da es technisch nicht so ohne Weiteres mal eben abgeregelt werden kann. Der Nachteil ist vermutlich tendenziell stark steigend.
Den Strom dann später zu höheren Preisen zurückzukaufen, ist ja logisch. Die Marge ist eben die Gebühr für die Dienstleistung der Speicherung.
Gratulation an die Planer der Energiewende.
Nicht missverstehen, ich bin dafür. Aber weniger Lobby und mehr Sachverstand hätten geholfen. Es ist ja auch nicht so, dass nur ich mich wundere. Der Rest der Welt tut es auch.
Ein so einfaches Fazit wird der Komplexität nicht gerecht. Ich würde mir nicht zutrauen, hier eine Gesamtbewertung abzugeben.
Und wenn überhaupt, gilt die Bewertung in Bezug auf AKW nur, wenn man Endlagerung und Risikokosten komplett ausblendet. Und das ist der Punkt, an dem beide Seiten nie zusammenkommen werden.
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"Dank der starken Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien war Deutschland im ersten Halbjahr 2026 deutlich weniger auf Stromimporte angewiesen als im Vorjahr. Im Saldo wurden lediglich 1,3 TWh Strom importiert, gegenüber 9,6 TWh im ersten Halbjahr 2025.
Man muss hier etwas mit der Wortwahl aufpassen. Deutschland ist nicht auf Importe angewiesen. Wir machen das, weil es günstiger ist, als unsere fossilen Kraftwerke anzuschmeißen.
Vielmehr ist Frankreich darauf angewiesen, uns den Strom zu exportieren, damit die Atomkraftwerke wirtschaftlich (also möglichst durchgehend) laufen können.
Im Gegenzug ist Frankreich im Winter, wenn die Stromheizungen angehen, in Spitzenzeiten durchaus auf unsere Exporte angewiesen, damit drüben nicht das Licht ausgeht.Am Ende ist das aktuell eine Win-win-Situation für beide. So, wie es sich unter Partnern gehört. Da muss man auch niemanden gegeneinander ausspielen.
Hätten wir einen ähnlichen Kraftwerkspark wie Frankreich, würde das nicht mehr zusammenpassen. Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren in Deutschland könnte für Frankreich im Sommer ein Problem werden, wenn wir deren Strom nicht mehr in der Menge abnehmen. -
Stimmt so leider nicht, auch wenn ich es schön finden würde.
„Deutschland hat im europäischen Vergleich einen außergewöhnlich teuren Strommix in Relation zu seinem CO₂-Ausstoß. Verbraucher und Unternehmen zahlen hierzulande Spitzenpreise für Strom, obwohl die erzeugte Kilowattstunde aufgrund des verbliebenen Kohle- und Erdgasanteils nach wie vor eine vergleichsweise hohe CO₂-Intensität aufweist.“
Zitate fälschen.... Das ist neu.
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Okay, da war ich sprachlich unpräzise, mea culpa. Ich korrigiere: Wir haben einen der teuersten und gleichzeitig einen sehr dreckigen Strommix. Gerade im Vergleich Kosten in Relation zur CO₂‑Neutralität gehören wir damit zu den schlechtesten Ländern weltweit, denn es ist sonst zumeist so, dass Länder, die einen sehr dreckigen Strommix haben, dieser zumindest deutlich günstiger ist. Und das muss man erst einmal schaffen. Dein Beispiel aus Polen belegt dies ja auch sehr gut

Wir stehen damit weiter vor der Frage, wie der steigende Energiebedarf in Zukunft CO₂‑neutral gedeckt werden soll. Es bleibt spannend, ohne Kernenergie wird es aber wohl nicht gelingen.
Auch das stimmt so mal wieder nicht. Mehr Mühe gebe ich mir mit Dir nicht mehr. Alle Infos um Deine Aussage vernünftig zu treffen, habe ich Dir bereits bereitgestellt.