Szenarien USA vs. Europa

  • Kann man als Optimist durchaus so sehen. Wobei ich als Realist zum einen die "ultimative" eher durch die "finale" Chance ersetzen würde.


    Zum anderen frage ich mich als Realist, warum die EU bislang seit 2007 stets alle Weck- oder Warnrufe untätig hat verhallen lassen und wie groß und laut ein Weck- oder Warnruf noch werden muß, damit eine EU in das gemeinsame und zügige Handeln kommt ... ?!

    Es wurde immer wieder - und meines Erachtens völlig zu Recht - z.B. auch eine gemeinsame europäische Armee angemahnt, was aus vielerlei Gründen (einheitliche Systeme, Beschaffung etc.) völlig logisch wäre. Dem standen aber zumindest bislang die nationalen Interessen diametral entgegen, wenn es etwa um die Vergabe von Rüstungsaufträgen ging. Ein weitere Knackpunkt, der noch viel gravierender ist, ist, dass die EU ohne einstimmige Mehrheit in vielerlei Dinge quasi handlungsunfähig ist. Konkret heißt das: Solange mit Ungarn quasi Russland mit am Verhandlungstisch sitzt, werden zwingende Entscheidungen weiterhin systematisch blockiert. Ich hoffe, dass nun der Druck so steigen wird, dass man hier eine Lösung finden wird.

  • Es wurde immer wieder - und meines Erachtens völlig zu Recht - z.B. auch eine gemeinsame europäische Armee angemahnt, was aus vielerlei Gründen (einheitliche Systeme, Beschaffung etc.) völlig logisch wäre.

    Vollumfängliche Zustimmung.


    Allerdings: Was "völlig logisch" ist und was in der real existierenden EU "tatsächlich passiert" sind nach meinen langjährigen Erfahrungen oftmals zwei Paar Schuhe ...


    Nur am Rande aber in dem Kontext: Den politischen Ansatz einer gemeinsamen europäischen Armee (EVG sprich Europäische Verteidigungs-Gemeinschaft) als sog. Pleven-Plan (ehemaliger französischer Ministerpräsident) bezeichnet, gab es schon im Jahr 1952. Obwohl das Vertragswerk bereits unterzeichnet war, ist der Plan dann im Jahr 1954 ausgerechnet in der französischen Nationalversammlung gescheitert.

    Dem standen aber zumindest bislang die nationalen Interessen diametral entgegen, wenn es etwa um die Vergabe von Rüstungsaufträgen ging.

    Dem ist de facto so.


    Um nur einen weiteren einfachen aber in der Praxis nicht unbedeutenden Aspekt zu erwähnen: Selbst als absoluter militärischer Laie drängt sich mir die Frage auf, was denn da bei einer europäischen Armee die gemeinsame Sprache im Gefecht wäre ? Die EU hat meines Wissens inzwischen 27 Mitglieder mit 24 verschiedenen Amtssprachen (!) angefangen von B wie Bulgarisch bis U wie Ungarisch ... ?


    Gerne wäre ich dabei, wenn sich beispielsweise Frankreich und England auf eine solche gemeinsame Sprache einigen ...


    Die fehlenden Einheitssprache bei gleichzeitig aber einer Einheitswährung (Euro) ist schon einer der diversen Konstruktionsfehler des Euro und hat erhebliche Nachteile (siehe Robert Mundell; Währungsräume, Faktormobilität beim wichtigen Faktor Arbeit).

    Ein weitere Knackpunkt, der noch viel gravierender ist, ist, dass die EU ohne einstimmige Mehrheit in vielerlei Dinge quasi handlungsunfähig ist. Konkret heißt das: Solange mit Ungarn quasi Russland mit am Verhandlungstisch sitzt, werden zwingende Entscheidungen weiterhin systematisch blockiert.

    Dem ist fraglos so. Dies zu ändern dürfte aber schwierig sein - weil es zu dieser grundlegenden Änderung wohl auch die Zustimmung derer bedürfte (kleine Länder), die danach massiv an Bedeutung verlieren würden sprich einfach überstimmt werden könnten.


    Bei sachlich-nüchterner Betrachtung ist auch die Interessenlage in dem Feld (militärische Abschreckung und Verteidigung) innerhalb der EU sehr bis äußerst unterschiedlich: Aufgrund geographischer Nähe und/oder geschichtlicher Erfahrungen sehen das gegenüber Russland beispielsweise Länder wie Polen, Finnland oder aus dem Baltikum (ganz) anders als beispielsweise Länder wie Spanien oder Portugal. Daneben gibt es diesbezügliche Sonderfälle in Europa wie die militärisch "neutrale Schweiz" (wichtigster Grundsatz der Schweizer Außenpolitik) oder Großbritannien, welches aufgrund der Insellage und der immerhin wenigstens minimal vorhandenen atomaren Abschreckung eine andere Stellung inne hat als die meisten anderen EU-Mitglieder (und zudem selbst inzwischen (Brexit) kein EU-Mitglied mehr ist).

    Ich hoffe, dass nun der Druck so steigen wird, dass man hier eine Lösung finden wird.

    Hoffen kann man immer ...


    Wie viel Zeit die EU gehabt hätte (nämlich fast 20 Jahre ausgehend von Putins Rede im Jahr 2007), um dieses Thema gemeinsam anzugehen, hatte ich an anderer Stelle und hier in Nr. 15 kurz skizziert.


    Zur Erinnerung: Im damaligen Krieg (1998) auf dem Balkan (Kosovo, Massaker, Völkermord, ethnische Säuberungen, Gruppen- und Massenvergewaltigungen, Folterungen) brauchte es den Einsatz der USA (1999), um dem Schrecken ein Ende zu bereiten. Damals wurde die militärische Unfähigkeit der EU auf dem eigenen Kontinent zu handeln in Brüssel und Straßburg offen und intensiv diskutiert. Nach meiner Erinnerung gab es dazu sogar einen EU-Gipfel (meine im Juni 1999 in Köln) auf dem die Staats- und Regierungschefs der (damals noch) 15 EU-Mitgliedsstaaten beschlossen (aufgrund der gemachten Erfahrungen (!) - siehe oben Balkan-Krieg) im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zukünftig mehr Verantwortung zu übernehmen und eigenständig handlungsfähig zu sein.


    Das ist über ein Vierteljahrhundert her ...



    War sonst noch was ? Ach ja ...


    Als mich damals (2022) ob der zögerlichen deutschen Unterstützung der Ukraine (die zugesagte Lieferung von Helmen, die aber wohl nicht ins Land selbst geliefert sondern außerhalb des Landes übergeben werden sollten, hatte international teilweise für Unverständnis und auch für Spott gesorgt - ist hier noch unsere damalige legendäre Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Erinnerung ... ?) ein amerikanischer Freund fragte, warum die USA als Land denn Deutschland (und der EU) da helfen müssen, obwohl kein Nato-Bündnisfall und wo doch ein Land wie Deutschland schon im Jahr 2011 selbst die Wehrpflicht abgeschafft habe - fiel mir eine Replik ziemlich schwer ...

  • Als mich damals (2022) ob der zögerlichen deutschen Unterstützung der Ukraine (die zugesagte Lieferung von Helmen, die aber wohl nicht ins Land selbst geliefert sondern außerhalb des Landes übergeben werden sollten, hatte international teilweise für Unverständnis und auch für Spott gesorgt - ist hier noch unsere damalige legendäre Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Erinnerung ... ?) ein amerikanischer Freund fragte, warum die USA als Land denn Deutschland (und der EU) da helfen müssen, obwohl kein Nato-Bündnisfall und wo doch ein Land wie Deutschland schon im Jahr 2011 selbst die Wehrpflicht abgeschafft habe - fiel mir eine Replik ziemlich schwer ...

    Ich sehe es auch so, dass es in der Theorie zuvorderst im gesamteuropäischen Interesse sein müsste, Russlands Agression und Expansion Einhalt zu gebieten. In der Praxis sieht es nun ja leider so aus, dass Europa trotz hinlänglicher Vorwarnungen (Putin äußerte bekanntlich bereits in den 2000er Jahren offen seine Ambitionen und auch von Trumps erratischer Politik gab es ja bereits 4 Jahre lang eine Kostprobe) wertvolle Zeit hat verstreichen lassen. Insofern sollte es eigentlich in der Tat keine allzu große Überraschung sein, dass man jetzt "in die Bresche springen" muss. Wer jetzt groß überrascht ist, muss sich auch den Vorwurf der Naivität gefallen lassen. Dennoch zeugt es auch von einer völlig irrwitzigen Weltsicht der US-Administration, wenn man tatsächlich glaubt, dass man die Nachkriegsweltordnung ohne ernsthafte Konsequenzen für die "eigene Seite" einfach einreißen kann. Das mag für ein paar Jahre die eigene Redneck-Wählerschaft befrieden, eine erweiterte Einflusssphäre Russlands in Europa würde aber auch die USA langfristig teuer zu stehen kommen. Aber vielleicht denkt man ja auch dort nur (wenn überhaupt) vier Jahre in die Zukunft. Für die hiesigen AfD-und BSW-Wähler endet die Welt ja offenbar auch kurz hinter der deutschen Grenze.

  • Ich sehe es auch so, dass es in der Theorie zuvorderst im gesamteuropäischen Interesse sein müsste, Russlands Agression und Expansion Einhalt zu gebieten.

    Müßte es definitiv ! Müßte beschreibt aber den Konjunktiv ...


    Siehe schon Nr. 44: Der EU-Gipfel im Jahr 1999 (nach dem "Kosovo-Erlebnis" der EU) mit EU-Lippenbekenntnissen zur europäischen "Sicherheits- und Verteidigungspolitik", "mehr Verantwortung", "eigenständiger Handlungsfähigkeit" etc. pp. Wie schon gesagt, das ist über ein Vierteljahrhundert her ...

    In der Praxis sieht es nun ja leider so aus, dass Europa trotz hinlänglicher Vorwarnungen (Putin äußerte bekanntlich bereits in den 2000er Jahren offen seine Ambitionen und auch von Trumps erratischer Politik gab es ja bereits 4 Jahre lang eine Kostprobe) wertvolle Zeit hat verstreichen lassen.

    Vollumfängliche Zustimmung die imperiale und diktatorische Grundhaltung Putins betreffend, die auch seinerseits klar formuliert und kommuniziert wurde (2007). Bezüglich den USA war schon vor der 1. Amtszeit von Trump (2017 ff) ein Wandel klar erkennbar (Tenor: Europa selbst muß (viel) mehr für seine Verteidigung und Sicherheit leisten und der Fokus der USA wird sich Richtung Indo-Pacific verschieben; das galt für weite Teile der Republikaner aber auch der Demokraten).

    Wer jetzt groß überrascht ist, muss sich auch den Vorwurf der Naivität gefallen lassen.

    Mehr Naivität gepaart mit fehlender strategischer Analyse und Ausrichtung als in der deutschen Außenpolitik und der einer EU (die ja nicht mal einen Außenminister stellt - wie auch bei 27 teilweise sehr unterschiedlichen Interessenlagen der 27 EU-Mitgliedsländer ?) ist schlechterdings kaum vorstellbar.


    Obwohl das Thema (wahlweise Drama oder Tragödie) "Ukraine" unmittelbar in unserem "Vorgarten" spielt und davon die Sicherheit in Europa perspektivisch abhängen wird - sitzt die EU aktuell nicht mal am "Katzentischlein", wenn die Herren Putin und Trump "über den Kopf" der Ukraine und die Köpfe der EU hinweg Entscheidungen anstreben (oder sogar fällen).


    Bonmot aus alten Arbeitszeiten: "Wer schon nicht am Verhandlungstisch dabei ist, hat gute Chancen sich wenigstens auf der Speisekarte wiederzufinden" ...

    Dennoch zeugt es auch von einer völlig irrwitzigen Weltsicht der US-Administration, wenn man tatsächlich glaubt, dass man die Nachkriegsweltordnung ohne ernsthafte Konsequenzen für die "eigene Seite" einfach einreißen kann.

    Das sehe ich ähnlich (angefangen von der Handelspolitik (Zölle) mit der wahrscheinlichen Folge höherer Inflation in den USA bis zur auch generell strategischen Schwächung der USA; selbst die USA benötigen Verbündete im vermutlich zunehmend konfrontativen "Spiel der Bittbulls" (wie China, Russland, Indien).


    Wobei mir selbst im worst-case die USA in Sachen einer "Stand-Alone-Strategy" noch deutlich sprich ungleich besser aufgestellt erscheinen - als Deutschland und die EU ... Wer sollte beispielsweise auf die Idee kommen in Texas einzumarschieren ... Das nur am Rande.


    Umso wichtiger wäre es daher gewesen (nach den Erfahrungen ab 2017 ff mit Herrn Trump) sich insoweit eigenständiger und autarker aufzustellen, um gerade nicht von einem solchen Protagonisten derart abhängig zu sein. Was man diesem jedenfalls nicht vorwerfen kann: Anders zu agieren als vor seiner Wahl (inzwischen zwei Wahlen) angekündigt.


    Zum wiederholten Male: Trump hat sich nach seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) auf eine mögliche zweite Amtszeit (2025 ff) ungleich besser vorbereitet - als Deutschland inklusive der real existierenden EU.


    Anders gesagt: Wer sich von solchen Protagonisten abhängig macht ist meines Erachtens (an seiner Lage und seinem Schicksal) selbst schuld.


    Wenn Russland so davon kommt und sich das Ganze (Gebietsgewinne und zurück auf der Weltbühne) sogar gelohnt hat (für Herrn Putin dürften einige Hunderttausend Tote als "Kanonenfutter" unter unvermeidliche Kollateralschäden laufen) wäre spieltheoretisch vor dem Hintergrund Putins Ansatz (Großrussland) nächste Schritte vermutlich Georgien und/oder die Republik Moldau. Und perspektivisch auf jeden Fall ein erster Test im Baltikum.


    Nochmal zum Gedanken einer europäischen Armee: Staatsrechtlich gesehen müßten dann wohl alle EU-Staaten in ihrer Verfassung verankern, daß ein europäischer Verteidigungsminister sie in den Krieg schicken kann. Anders ist eine solche europäische Armee weder möglich noch sinnvoll. Für wie wahrscheinlich kann man einen solchen verfassungsrechtlichen Kraftakt der real existierenden EU einschätzen ? Zudem: In einigen Ländern (Änderung der Verfassung bzw. des Grundgesetztes) dürften dafür Referenden zwingend erforderlich sein. Diese sind der EU ja schon bei Themen wie dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE), der Währungsunion (Euro) und dem britischen Referendum (Brexit) - teilweise oder ganz - um die Ohren geflogen.


    Wenn die USA dann signalisieren im Ernstfall New York nicht für Lettland aufs interkontinentale "Schachbrett schieben zu wollen" - kann ja die Bundeswehr einige ihrer Flugzeugträger ins Baltikum entsenden ...


    In diesem Sinne


    Gruß

    Sovereign

  • Polish PM: 500 million Europeans are asking 300 million Americans help fight 140 million Russians. Time for Europe to step up.https://www.reddit.com/r/ukraine/comments/1j1tdsv/polish_pm_500_million_europeans_are_asking_300/

  • Europäische Armee in der EU...? Begrenzung der Wattzahl bei Staubsaugern, Glühbirnenverbot und Regelung der Bananenkrümmung - das kriegen die noch hin. Schon bei der gemeinsamen Uhrzeit hört´s auf...

  • Tramp hat die Militärhilfe für die Ukraine ausgesetzt.

    Jedenfalls vorerst. Wer konnte das nur ahnen oder gar absehen ... ?


    Da seine Vorfahren väterlicherseits aus der Pfalz stammen (die Eltern seines Vaters, geboren als Friedrich Trump und Elisabeth Christ, waren aus Kallstadt in der Pfalz in die USA eingewandert) gehört er selbst vermutlich auch zu den im legendären Lied besungenen


    "Tramps aus der Pfalz" ...

  • Europäische Armee in der EU...? Begrenzung der Wattzahl bei Staubsaugern, Glühbirnenverbot und Regelung der Bananenkrümmung - das kriegen die noch hin. Schon bei der gemeinsamen Uhrzeit hört´s auf...

    Olle Kamellen. Es wird sich eine Menge nun ändern.

  • Olle Kamellen. Es wird sich eine Menge nun ändern.

    Schauen wir mal. Der aktuelle Zustand Europas ist ja nicht zufällig entstanden, sondern entspringt vor allem der Annahme, dass Wohlstand und Sicherheit gegeben sind. Die Erkenntnis mag sich im Grundsatz so langsam ändern, aber eingefahrene Verhaltensweisen lassen sich schwer ändern. Und angesichts der kürzlichen Wahlergebnisse bin ich mir auch nicht sicher, ob die Bevölkerung den Schuss (oder eher die Schüsse der letzten Jahre) wirklich gehört hat.

  • Schauen wir mal. Der aktuelle Zustand Europas ist ja nicht zufällig entstanden, sondern entspringt vor allem der Annahme, dass Wohlstand und Sicherheit gegeben sind. Die Erkenntnis mag sich im Grundsatz so langsam ändern, aber eingefahrene Verhaltensweisen lassen sich schwer ändern. Und angesichts der kürzlichen Wahlergebnisse bin ich mir auch nicht sicher, ob die Bevölkerung den Schuss (oder eher die Schüsse der letzten Jahre) wirklich gehört hat.

    Das Umdenken hat begonnen, die Schüsse sind laut genug.
    Vermutlich werden die USA nicht mal ihre kleinere Rolle nach den Ergebnissen des Ukraine-Gipfels vom Sonntag in London akzeptieren, weil sie Europa nicht mehr interessiert.

  • Es wird sich eine Menge nun ändern.

    So wie ab 1999 schon ... ?

    Zur Erinnerung: Im damaligen Krieg (1998) auf dem Balkan (Kosovo, Massaker, Völkermord, ethnische Säuberungen, Gruppen- und Massenvergewaltigungen, Folterungen) brauchte es den Einsatz der USA (1999), um dem Schrecken ein Ende zu bereiten. Damals wurde die militärische Unfähigkeit der EU auf dem eigenen Kontinent zu handeln in Brüssel und Straßburg offen und intensiv diskutiert. Nach meiner Erinnerung gab es dazu sogar einen EU-Gipfel (meine im Juni 1999 in Köln) auf dem die Staats- und Regierungschefs der (damals noch) 15 EU-Mitgliedsstaaten beschlossen (aufgrund der gemachten Erfahrungen (!) - siehe oben Balkan-Krieg) im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zukünftig mehr Verantwortung zu übernehmen und eigenständig handlungsfähig zu sein.


    Das ist über ein Vierteljahrhundert her ...

    Dann könnte das jetzige Gerede in weiteren 25 Jahren retrospektiv gesehen auch wieder glatt mutiert sein zu

    Olle Kamellen.

    War sonst noch was ? Ach ja ...


    Was sich auf jeden Fall ändern dürfte: Noch mehr Schulden und vor allen Dingen noch mehr gemeinsame EU-Verschuldung (entgegen dem Verschuldungsverbot des Art. 311 AEUV "Haushalt ist vollständig aus Eigenmitteln zu finanzieren" - also nicht via "Verschuldung" bzw. via "gemeinsamer Verschuldung" ...).


    Nicht zuletzt dafür wurde Frau von der Leyen und Madame Lagarde an zentralen Stellen installiert - Macron war der eigentlich Wahlsieger der Europawahl 2019 (Manfred Weber) ein absoluter Dorn im Auge (nur noch übertroffen von Jens Weidmann als möglichem Chef sprich Präsident der EZB ...).


    Nach meiner Erinnerung stand Frau von der Leyen dabei nicht mal auf dem Wahlzettel bei der besagten Europawahl ... ^^



    Dir weiter ganz viel Glück mit Deinen privaten Finanzen !

  • Das Umdenken hat begonnen, die Schüsse sind laut genug.

    So wie 1998/1999 (Kosovo-Krieg), so wie 2007 (Putin-Rede), so wie 2014 (Annexion der Krim), so wie 2017 ff (1. Amtszeit Trump), so wie 2022 (russischer Einmarsch in die Ukraine) ... ?


    Die Liste ließe sich leicht um weitere "Schüsse" (nur um Deiner Formulierung aufzugreifen) erweitern.


    Mal sehen, wie lange es vom "Beginn des Umdenkens" (nur um Deine Formulierung aufzugreifen) zum "Handeln" braucht und wie lange zu der Lage adäquaten Resultaten ...