Out of Kontext: Heute ist Weltspartag!
Oh da kommen Erinnerungen hoch, früher mit den Eltern am Weltspartag zur Sparkasse und das Sparbuch nachtragen lassen. Dann gabs immer ein paar Mark Zinsen und einen Luftballon 
Hilfe der Crash kommt... (bald?)
- RaphaelP
- Erledigt
-
-
Out of Kontext: Heute ist Weltspartag!
Ob das für Sparer, für das Alter Vorsorgende, den Ruhestand Planende usw. wirklich "Out of Kontext" ist ? Oder sogar "cool" ?
Nachdem die EZB spätestens mit Ausbruch der Eurokrise ihr nach den EU-Verträgen festgelegtes Mandat (= Preisniveaustabilität sprich Kaufkraftstabilität) in bemerkenswerter Selbstermächtigung "umgedeutet" hat in "Rettung des Euro" - hat der Euro jedenfalls die Geldfunktion "Wertaufbewahrungsmittel" verloren. Die Realzinsen in der Eurozone sind seit > 10 Jahren (mittels permanenter EZB-Leitzinssenkungen und Geldschwemme via Anleihekäufen der EZB in Billionenhöhe) negativ - und sind im Verlauf der Jahre immer noch negativer geworden.
Da könnte man den besagten Weltspartag inzwischen glatt zum Weltentspartag umbenennen ...
In den langen Jahren der negativen Zinsen (meine Banken sprachen von "Verwahrgebühren") haben beispielsweise zwei Sparkassen besonders bei mir um die besagten Verwahrgebühren "geworben" um nicht zu sagen gekämpft. Meine Frage per Mail, warum man sich noch Sparkasse und nicht Entsparkasse nennen, blieb damals ohne Antwort.
So bleibt dem Bürger (neben der Variante sein Geld komplett rauszuhauen) nur den negativen Realzinsen "hinterher zu sparen" oder sich auf Felder zu begeben (Aktien, Immobilien, Edelmetalle etc.) wo - nicht zuletzt durch die ultra-expansive Geldpolitik der EZB - längst signifikante Verzerrungen bestehen dürften. Inwieweit diese Risiken vom Otto Normalverbraucher dann erfasst, verstanden und gehandhabt werden können, scheint nicht selten fraglich. Mir scheint, manche versuchen sich dabei dann mit dem Motto TINA (There is no Alternative ...) zu trösten ...
Wäre man sarkastisch, könnte man fast sagen, für die EZB läuft "alles nach Plan" (wäre da nicht das Problem mit der Glaubwürdigkeit; für meinen Teil geht es dabei allerdings, wenn überhaupt, nur noch um eine Restglaubwürdigkeit; siehe vorletzter Absatz):
Für die Staaten steigen so inflationsbedingt mit den steigenden Preisen (Mehrwertsteuer) auch automatisch die Steuereinnahmen (siehe die jüngste Steuerschätzung hierzulande mit einem Plus von 126,4 Milliarden bis 2026 gegenüber noch der Mai-Prognose). Die extrem hohe Geldentwertung dürfte zwangsläufig (ziemlich direkt oder zeitverzögert) auch zu höheren Löhnen führen - dabei kassiert der Fiskus stets überdurchschnittlich mit (progressive Einkommensteuer); selbst wenn sich die Menschen real nicht mehr leisten können.
Aus meiner Sicht sollte sich der Staat (schlimm genug, wenn die Inflation die Ersparnisse derart entwertet) nicht mit Hilfe der Inflation auch noch auf Kosten seiner Bürger bereichern. Die sog. "kalte Progression" sollte daher m. E. zwingend angegangen werden (mittels Verschiebung der Eckwerte des Steuertarifs). Dies hier aber nur am Rande.
Zudem werden "dank" der hohe Inflation auch noch die Schulden der (nicht eurotauglichen) hoch- und höchstverschuldeten Euroländer (Italien, Griechenland usw.) sozusagen "automatisch" real abgebaut. Daß die Inflation auch die Ersparnisse der Bürger entwertet, dürfte seitens der EZB dabei als "Nebenwirkung" eingestuft und hingenommen werden ("Kollateralschaden" sozusagen).
Wäre da nicht das Problem mit der (Rest)Glaubwürdigkeit der EZB. Da unser System mit den bunt bedruckten Zetteln (Papiergeld) nur auf dem Vertrauen in einen stabilen Geldwert basiert (selbst ein großer Geldschein kostet in der Herstellung nur Cent-Beträge), muß eine EZB zumindest den Anschein bewahren für stabiles Geld iSv Kaufkraftstabilität zu sorgen. Diesem Versuch kann man nunmehr bei der EZB zuschauen - man darf gespannt sein, wie lange sich dieser Weg der Zinserhöhungen in der Eurozone mit ihrer fragilen Einheitswährung durchhalten läßt.
Im Zweifel wird die EZB jedenfalls dem Projekt "Einheitswährung" Priorität vor der Bekämpfung der Inflation einräumen.
Nur meine bescheidene Meinung.
-
Oh Gott,
heute war es so weit. Ich hatte Hans Meiser als Werbebotschaft vor einem YT-Video!
Er hat mich eindrücklich davor gewarnt eine der 3 Aktien im Depot zu haben, die auf einer ominösen 'schwarzen Liste' geführt werden.
Ich habe dann gleich mal ins Depot geschaut. Zum Glück sind da aber rund 4000 Aktien über ETF in meinem Depot.
Da sind mir 3 Aktien doch ziemlich schnuppe.
Aber, so wie Herr Meister ausgeschaut hat, befürchte ich, dass er eine oder gar mehrere der Aktien von der Liste in seinem Depot gehabt hat!
-
Naja, für die Kinder ist der Weltspartag noch etwas. Allerdings haben wir das böse Aufklärungsgespräch noch etwas aufgeschoben. Die lieben Kleinen glauben ja, dass es ihr Geld auf der Bank ist und nicht, dass wir über eine Forderung gegen die Bank sprechen. (Das wird noch eine bittere Erkenntnis.)
Für mich ist es so:
Ich war mit den Kinder vor der Tür und die Wohnwand muss weniger Gewicht tragen, weil die Sparschweine leer sind. Das Sparen für die Kinder läuft über einen Sparplan, das Klimpergeld einzahlen ist halt Folklore.
-
Alles anzeigen
Oh Gott,
heute war es so weit. Ich hatte Hans Meiser als Werbebotschaft vor einem YT-Video!
Er hat mich eindrücklich davor gewarnt eine der 3 Aktien im Depot zu haben, die auf einer ominösen 'schwarzen Liste' geführt werden.
Ich habe dann gleich mal ins Depot geschaut. Zum Glück sind da aber rund 4000 Aktien über ETF in meinem Depot.
Da sind mir 3 Aktien doch ziemlich schnuppe.
Aber, so wie Herr Meister ausgeschaut hat, befürchte ich, dass er eine oder gar mehrere der Aktien von der Liste in seinem Depot gehabt hat!
Die schwarze Liste links hinter ihm? Ja, die preist er recht hartnäckig an.
-
Allerdings haben wir das böse Aufklärungsgespräch noch etwas aufgeschoben. Die lieben Kleinen glauben ja, dass es ihr Geld auf der Bank ist und nicht, dass wir über eine Forderung gegen die Bank sprechen. (Das wird noch eine bittere Erkenntnis.)
Nach meiner Erfahrung bezieht sich diese Unkenntnis nicht nur auf Kinder ("die lieben Kleinen") sondern auch auf sehr viele (vermutlich eher die meisten) Bürger. Die Tatsache, daß das eine (Giralgeld auf Konten) nur im Schuldrecht und nicht im Sachenrecht (wie Bargeld) spielt, ist wohl nur einer Minderheit bewußt.
das Klimpergeld einzahlen ist halt Folklore.
"Klimpergeld" einzahlen würde ich nicht als Folklore bezeichnen - jedenfalls wenn damit der Umgang mit Bargeld gemeint sein sollte. Verstehe zwar, was in dem Kontext (sinnvolles, langfristiges Sparen) damit gemeint sein könnte, für meinen Teil möchte ich mir aber eine Welt ohne Bargeld (insbesondere in der Eurozone) nicht vorstellen (Stichwort: Digitaler Euro).
-
Hallo zusammen,
die oben beschriebene wahre Finanzarchitektur sollte niemanden an den von FT beschriebenen Investitionen hindern.
Aktien haben mindestens einen Buchwert und bei einem globalen Zusammenbeuch haben wir ganz andere Probleme als den Verlust der investierten Sachwerte.
Nicht investiert zu sein halte ich für das größere Risiko.
LG
-
die oben beschriebene wahre Finanzarchitektur sollte niemanden an den von FT beschriebenen Investitionen hindern.
Sehe ich ganz ähnlich. Es muß einem nur klar und bewußt sein, daß aufgrund dieser "unkonventionellen" Geldpolitik über einen sehr langen Zeitraum bei den sog. "sicheren Anlagen" im Prinzip seit vielen Jahren nur noch die schleichende Entwertung/Enteignung "sicher" ist (das dürfte auch in den kommenden Jahren kaum anders sein) und man bei den sog. "riskanten Anlagen" nur noch teilweise von "Märkten" (mit funktionierenden Preissignalen) sprechen kann, da diese von der Geldpolitik (insbesondere im Euroraum) massiv verzerrt (Immobilien - um nur ein Beispiel zu nennen) und/oder sogar teilweise oder fast ganz ausgeschaltet wurden (Beispiel: Zinsen auf Staatsanleihen bestimmter Euroländer via Anleihekäufe der EZB).
Das Ganze begleitet übrigens vor tendenziell immer höheren Schuldenständen bei den Staaten - nicht selten aber auch in andere Sektoren (Unternehmen, Private). Was perspektivisch die Volatilität an den Finanzmärkten vermutlich noch (weiter) erhöhen dürfte. Fehlanreize (z. B. zur Verschuldung) sind eben auch Anreize.
Nicht investiert zu sein halte ich für das größere Risiko.
Sehe ich ebenfalls ähnlich. Das zeigt aber auch, wohin uns diese Art der "unkonventionellen" Geldpolitik inzwischen geführt hat ...
In dem Kontext: Was eher zögerlich (wenn überhaupt) diskutiert wird, ist die Verteilungswirkung dieser Art von Geldpolitik. Zum einen aus gesellschaftspolitischer Sicht zum anderen aus staatlicher-europäischer Sicht (Umverteilung von Nord- nach Südeuropa). Das kann man so wollen, dies wäre aber - wenn überhaupt - Aufgabe demokratisch gewählter Politiker und damit des Parlaments bzw. der europäischen Parlamente in gemeinsamer Abstimmung. Einer EU-Behörde wie der EZB fehlt dazu die demokratische Legitimation.
Für meinen Teil sehe ich noch dazu einen Verstoß gegen unser Grundgesetz, da die diversen Anleihekaufprogramme der EZB (via EZB-Bilanz) zu einer Vergemeinschaftung der Haftung für Staatsanleihen führen. So lange Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie bleibt, liegt die Haushaltsverantwortung bei der Volksvertretung (Bundestag); die Haushaltsverantwortung bzw. Haushaltsbewilligung gilt nicht umsonst als "Königsrecht des Parlaments" (das dürfte in vielen Ländern mit einer parlamentarischen Demokratie ebenso sein). Dies kann jedenfalls nicht von einer einfachen EU-Behörde wie der EZB "organisiert" und "entschieden" werden (noch dazu in diesen Größenordnungen).
-
Hallo zusammen,
sehr interessant.
Was an den Börsen „real“ ist und was nicht ist ein weites Feld.
Die EZB dehnt ihren Auftrag außerordentlich aus. Die Stützung der Südstaaten dient dem Ganzen. Die Gerichte bestätigen diesen Weg.
Ohne EU dürfte die Kriegslage in Europa wohl anders aussehen. Lange hat sie für realen Frieden gesorgt. Nun arbeite sie aktiv an der aktuellen Situation.
Die EU ist sicherlich das Beste was uns passieren konnte und ist sicherlich das Schlechteste was es gibt. Es gibt nichts Besseres.
Natürlich gilt: semper reformanda
Das Kapital ist besser in den Staaten aufgehoben.
Daher macht der MSCI World nicht nur zur Zeit was her. Siehe Wechselkurs.
LG
-
Was an den Börsen „real“ ist und was nicht ist ein weites Feld.
Das gilt auch für andere Assetklassen als Aktien also von Immobilien bis Gold. Die (vermeintlichen) "Werte" und die "Preise" können da schon mal deutlich auseinander liegen (erst recht, wenn seitens einer Notenbank massive bis massivste Eingriffe über einen langen Zeitraum erfolgt sind).
Die EZB dehnt ihren Auftrag außerordentlich aus.
Eine Formulierung mit fast britischer Zurückhaltung ... Aus meiner Sicht ist aus einer (aus gutem Grund und aus Erfahrungen und Lehren aus der Finanzgeschichte) "unabhängigen Notenbank EZB" mit entsprechend engem vertraglich normierten Mandat (Preisniveaustabilität; s. Art. 119, Art. 127 sowie Art. 282 AEUV) eine vollständig politisierte Notenbank geworden, die die zwingende Grenze von der Geld- zur Fiskal- und Wirtschaftspolitik längst überschritten hat. Mit unabsehbaren Folgen - übrigens auch für den Geldwert.
Die Stützung der Südstaaten dient dem Ganzen.
Das trifft (leider) den Kern - dies ist aber nach den EU-Verträgen nicht das Mandat der EZB. Im Gegenteil: Art. 123 AEUV normiert explizit das "Verbot der monetären Staatsfinanzierung" durch die Notenbank. Steht aber inzwischen - wie beispielsweise auch die Nichtbeistandsklausel ("No-Bail-Out") des Art.125 AEUV - nur noch auf dem Papier ...
Die Gerichte bestätigen diesen Weg.
Da wage ich eine kleine aber bedeutsame Richtigstellung: Der EuGH hat dies (wie eigentlich immer und alles in Sachen "noch mehr EU") durchgewunken. Das höchste deutsche Gericht (BVerfG) hat in seinem Urteil ("ultra vires") zu den EZB Anleihekäufen (nach meiner Erinnerung am 5. Mai 2020) ein völlig anderes Urteil gefällt - und diese Anleihekäufe (teilweise) sogar für verfassungswidrig erklärt. Und sich damit (erstmalig) gegen den EuGH gestellt.
Daraufhin wurde übrigens seitens der EU-Kommission eine Vertragsverletzungsgefahren gegen Deutschland eingeleitet. Dieses wurde aber beendet, da die deutsche Regierung glaubhaft sinngemäß erklärte, daß es solche Urteile (des höchsten deutschen Gerichtes) künftig nicht mehr geben wird (so viel zu Gewaltenteilung und dem Verständnis der Rechtsstaatlichkeit der EU).
Die EU ist sicherlich das Beste was uns passieren konnte
Volle Zustimmung was die EU als Friedensprojekt, als Handelsgemeinschaft (EWG) usw. betrifft.
und ist sicherlich das Schlechteste was es gibt.
Bezogen auf die Europäische Einheitswährung auf jeden Fall. Diese weist nämlich signifikante bis massivste Konstruktionsfehler auf.
Es gibt nichts Besseres.
Doch, funktionierende Nationalstaaten organisiert als Demokratien (von groß wie den USA über mittel wie der Schweiz bis klein wie Liechtenstein) - mit funktionierenden Währungen, die man nicht ständig retten muß. Bislang waren und sind Nationalstaaten immer noch die größtmögliche aber dennoch funktionsfähige Einheit und Organisationsform.
Die Vereinigten Staaten von Europa (VSE) mag jedenfalls ich auch in absehbarer Zukunft (selbst mit der Lupe und viel Optimismus) nicht ansatzweise zu erkennen.
Das Kapital ist besser in den Staaten aufgehoben.
Diese (eher bittere) Erkenntnis bildet längst auch mein Aktiendepot kongruent ab (mit dem absoluten Schwerpunkt USA sowie einige Beimischungen aus den Niederlanden, UK, Schweiz etc. sowie nur noch ganz wenigen deutschen Werten).
Top-Ausgebildete und High-Potentials fühlen sich inzwischen übrigens auch in den USA (oder der Schweiz beispielsweise) besser aufgehoben als ausgerechnet in der EU oder der Eurozone. Deine zutreffende Aussage gilt also (leider) nicht nur für das Kapital sondern (fast noch schlimmer) auch für das (immer wichtiger werdende) Humankapital.
Dabei wollte doch die (real existierende) EU damals (im Jahr 2000) binnen 10 Jahren (also bis 2010) gemäß der sog. "Lissabon-Strategie" (da auf dem EU-Gipfel in Lissabon beschlossen) zum "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum" der ganzen Welt werden ...
Das Nachfolgeprogramm wurde dann m. W. übrigens "Europa 2020" getauft ...
-
Umverteilung von Nord- nach süd europa
Bislang waren und sind Nationalstaaten immer noch die größtmögliche aber dennoch funktionsfähige Einheit und Organisationsform.
Ist denn schon Silvester? the same procedure as every year
-
Freitag 28.10.2022,
von McProfit
ich lese gerade die letzten Beiträge von SVEREIGN und ADRIANBERG.
Nach dem Lesen dieser Kommentare bin ich so beeindruckt, dass ich es fast nicht mehr wage hier mit meinen banalen Weisheiten zu punkten.
Das ist ehrlich gemeint und keine Ironie.
Zum Glück ist es so, dass man an der Börse auch nur mit gesundem Menschenverstand und ohne Abitur oder Studium erfolgreich sein kann. Oft sogar mehr als die Fachleute die viel zu viel analysieren.
Am Ende kommt es dann doch anders oder auch das Gegenteil davon.
Ich erinnere an die Überschrift in diesem Forum:
"Wann kommt der Crash?"
Ich war diese Woche bei einer Kundenveranstaltung des Bankhauses Julius BÄR aus der Schweiz.
Dort hat der Hauptreferent anhand vieler Kurven und Berechnungen eine sogenannte Bodenbildung an der Börse erkannt und daher haben die Kurse seiner Einschätzung nach den Tiefststand hinter sich gelassen.
Die Begründungen würden zu weit hier führen.
Ich habe dem Referent im Anschluss an seinen birllanten Vortrag gesagt, dass er nicht vergessen sollte, dass er eine ausgewählte Kundenklientel vor sich hat.
Rund 100 - 200 Gäste inc. Begleitperson, alles die Topkunden von Julius Bär die eher im 2-stelligen oder 3-stelligen Bereich angesiedelt sind (Millionen natürlich).
Für diese Kunden ist es unwichtig, ob jetzt eine Bodenbildung stattfindet oder erst später oder überhaupt nicht.
Auch ob die Kurse dieses Jahr um 20% gesunken sind, ist dieser Klientel unwichtig.
Schließlich besitzen diese in der Regel viele Jahre schon ihre Aktien und haben auch den starken Anstieg zuvor mitgemacht.
Und vor allem ist für solche Großanleger eher die regelmäßige Dividende wichtig weil diese ihre Aktien ohnehin nie verkaufen, sondern genauso wie Immoblien als Langfristanlage sehen.
Der Referenz hat nicht gewusst, wie er mir am besten darauf antworten kann, ich habe auch keine Antwort erwartet.
Solange selbst Profis aus der Schweiz sich vom Tagesgeschehen beeinflussen lassen:
Wie sollen da die Kunden verstehen, dass Aktien eine Langfristanlage sind.
Schönes Wochende wünscht McProfit aus dem Schwabenland.
PS Damit kein Mißverständnis aufkommt. Ich habe den Vortrag von den schweizer Banker nur deshalb kritisiert weil ausgerechnet die anwesende Zielgruppe überwiegend ältere und sehr vermögende Privatkundschaft war, die eben nun mal andere Interessen haben als ein Durchschnittsanlager für den die aktuellen Kurse eher eine Bedeutung haben.
-
Ist denn schon Silvester? the same procedure as every year
Derart fundierte und insbesondere auch sachbezogene Einwürfe finden stets mein ungeteiltes Interesse ...
Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns herum immer wieder gepredigt wird.
(Johann Wolfgang von Goethe 1749-1832)
Apropos Goethe: Da fällt - jedenfalls dem halbwegs kundigen Beobachter - zwangsläufig die legendäre "Papiergeldszene" zwecks Geldschöpfung aus dem Nix im "Lustgarten" (müßte Faust 2 im 1. Akt sein) mit dem Kaiser (den schwere Schulden drücken) und Mephistopheles ein. Kaiser: "Ich habe es satt das ewige Wie und Wenn, es fehlt am Geld, nun gut so schaff es denn". Mephistopheles: "Ich schaffe, was ihr wollt, und schaffe mehr" ...
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt ... und/oder gar Parallelen etwa zur draghischen "Whatever it takes" Vorgehensweise sehen mag.
Nur den Hof-Narr läßt der Dichterfürst Goethe im allgemeinen Rausch des vermeintlichen neuen Wohlstandes die Gefahr des unbegrenzten und beliebig vermehrbaren Zettelgeldes ahnen (der Narr spricht: "Heut Abend wieg ich mich im Grundbesitz" - dabei einige der Papierzettel aufsammelnd), indem er diese sofort in einen Sachwert (Grund und Boden, Haus) tauscht.
Der nach meinem Dafürhalten recht kundige ehemalige Präsident der Bundesbank (2011-2021), Jens Weidmann (wie so viele deutsche EZB-Mitglieder übrigens vor dem Ende seiner offiziellen Amtszeit auf eigenen Wunsch bei der EZB ausgeschieden; für mich bestens verständlich und nachvollziehbar), hatte diese Szene aus Faust 2 vor 10 Jahren (2012) einmal in eine seiner Reden eingebaut. Noch heute lesenswert (wenn auch m. E. die Giralgeldschöpfung der Banken via Kreditvergabe bei Weidmann zu kurz kommt). Die Rede hielt Weidmann damals als Begrüßungsansprache nach meiner Erinnerung anläßlich eines Kolloquiums beim IBF (Institut für bankhistorische Forschung in Frankfurt am Main).
-
ich lese gerade die letzten Beiträge von SVEREIGN und ADRIANBERG.
Nach dem Lesen dieser Kommentare bin ich so beeindruckt, dass ich es fast nicht mehr wage hier mit meinen banalen Weisheiten zu punkten.
Ein aus meiner Sicht abwegiger Gedanke.
Am besten "punktet" man bei Finanzthemen und Geldanlagen mit gesundem Menschenverstand, mit Kontinuität und Durchhaltevermögen (weil man hinter seiner Strategie steht und von dieser überzeugt ist), mit Lebens- und Finanzerfahrung und der eigenen Finanzhistorie sowie - last but not least - mit dem Ergebnis (sprich dem - möglichst selbst erreichten - Vermögensstatus).
Das alles ist ja wohl ziemlich genau das, was gerade Du verkörperst.
Wenn mir eine Einschätzung gestattet ist ... Prädikat: Wertvoll - und zur Nachahmung empfohlen.
Da von "banalen Weisheiten" zu sprechen scheint mir unangebracht und eine nicht adäquate Einordnung Deiner sehr guten Beiträge mit noch dazu echtem Praxisbezug.
Nur meine bescheidene Meinung - mit der ich aber wohl kaum allein stehen dürfte.
-
Die EZB dehnt ihren Auftrag außerordentlich aus. Die Stützung der Südstaaten dient dem Ganzen. Die Gerichte bestätigen diesen Weg.
Freue mich jetzt schon auf den Weihnachtsvortrag von Hans Werner Sinn.
-
"Klimpergeld" einzahlen würde ich nicht als Folklore bezeichnen - jedenfalls wenn damit der Umgang mit Bargeld gemeint sein sollte.
Da ging es mir wirklich nur um die Spardosen der Kinder. Ich bin ein großer Bargeld-Freund. (Da das Jungvolk jeden über 30 völlig ironiefrei als "Boomer" bezeichnet, könnte man sagen "Bargeld-Boomer".)
-
Man muß das Wahre immer wiederholen,
Ohje selbsternannt Wahrheitsverkünder.
-
Das mit dem Riestervertrag kann ich mir so absolut nicht vorstellen.
Mir ist kein Anbieter bekannt der in diesem Alter noch Neuverträge anbietet.
Dazu müsste man sich VOR dem Anruf beim Kunden über ihn und seine finanzielle Situation informieren, um ein Verkaufsgespräch vorzubereiten. Der Anrufer war jung, dynamisch - und erfolglos. Gewissermaßen zu allem bereit, aber zu nichts zu gebrauchen ? Das zeigt, wie wichtig unabhängige Finanzinformationen, wie Finanztip sie bietet, sind…
-
Hallo zusammen,
sehr interessant.
„Wer sich aufs Geld versteht,
versteht sich auf die Zeit“.
Machen wir mit Goethe gerne weiter.
Der o.g. Hofnarr sagt nichts falsches. Es zeigt „nur“ die eine Seite der Medaille.
Die andere betrachtet, ist es möglich das Ganze zu sehen.
Die „Zeit“ ist hier der Freund.
(Und die Diversifikation).
(FT scheint bei Goethe abgeschrieben zu haben).
Zur rechtlichen Einschätzung:
Das BVerfG hat in seinem Urteil zwar gefordert, dass die aus der Feststellung eines „ultra vires“-Akte ergebenden Konflikte im Geist wechselseitiger Rücksichtnahme zu lösen seien. Der Wunsch ist nur schwer einzufordern, und wenn, dann wohl nur um einen politischen Preis. Findet sich keine Lösung auf der europäischen Ebene und findet man auch keine Lösung auf nationaler Ebene, entsteht eine sehr schwierige Lage. Dabei spielen die beiden Gesichtspunkte eine Rolle, die bereits bei der Frage benannt wurden, ob die Kommission ggf. ein Vertragsverletzungsverfahren einleitet. Es geht hier nicht um irgendwelche Einzelfälle in einem Mitgliedstaat, die vielleicht falsch entschieden wurden.
Es geht darum, ob die EZB und damit ein europäisches Organ insgesamt die von ihr für richtig gehaltene Politik betreiben kann oder nicht.
Zum anderen steht die Union ohnehin angesichts der Tatsache, dass sich auch andere – osteuropäische – Mitgliedstaaten mit der Akzeptanz der Bindungen schwer tun, die sich aus der Mitgliedschaft in der Union ergeben, vor großen Herausforderungen. Diese lassen sich kaum bewältigen, wenn sich auch Deutschland und zudem an so zentraler Stelle Verpflichtungen verweigert.
Dementsprechend tritt die Frage auf, ob man in einer solchen Situation etwas auf nationaler Ebene tun kann.
Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist die Frage, welche Kompetenzen der Bundestag der EZB übertragen hat.
Im Kontext der Vertragsergänzungskompetenz des Art. 352 AEUV hat das BVerfG in seinem Urteil zum Vertrag von Lissabon den Gedanken aufgebracht, dass einem Mangel an (hinreichend präziser) Unionskompetenz durch eine spezielle gesetzliche Maßnahme auf nationaler Ebene
abgeholfen
werden kann, also eine Zustimmung zur Wahrnehmung einer bestimmten Aufgabe nach Maßgabe von Art. 23 Abs. 1 S. 2 bzw. 3 GG (BVerfGE 123, 267 (395); vgl. auch § 8 IntVG).
Also eine gesetzgeberische Entscheidung, Maßnahmen der EZB zu billigen.
Daneben besteht eine im Urteil zum Vertrag von Lissabon angedeutete (BVerfGE 123, 267 (332)) „große Lösung“ darin, die Europäische Union im Verfahren nach Art. 146 GG auf ein neues verfassungsrechtliches Fundament zu stellen.
Letztlich zeigen diese Überlegungen, dass die Europäische Union trotz fehlender Souveränität am Ende doch an einem ziemlich langen Hebel sitzt, weil Deutschland sich den politischen Preis, den das Urteil eventuell zur Folge hat (substantielle Beschädigung der Union oder gar Austritt) eigentlich nicht zahlen
kann, nicht will und nicht wird.
Das Gericht hat m.E. mehr das „Wie“ als das „ob überhaupt“ betrachtet.
Ja, das Anliegen war berechtigt bzw. rechtens, dass Vorgehen selbst (lediglich) nachbesserungswürdig.
LG
-
Sovereign ich möchte mich einmal bei dir für deine ausführlichen Beiträge in diesem Thema hier bedanken.
Auch wenn deine etwas längeren Ausführungen scheinbar nicht immer auf Gegenliebe stoßen und manche den Eindruck gewinnen, dass du dich arg wiederholen könntest...
Ich lese diese Beiträge mit großem Interesse, da sie für mich als Anfang-30er Zusammenhänge aus der Vergangenheit beleuchten, wo es mich noch nicht gab, ich noch in die Windeln machte oder mit meinen SIKU-Treckern spielte.
Du erwähntest beispielsweise (Ich hoffe ich kann es sinngemäß wiedergeben und habe es so verstanden, wie du es meintest...
) Die EZB mit Sitz in Mainhattan agiert konträr ihres eigentlichen Auftrags der Geld-Stabilitätspolitik und ist nur noch eine Gelddruckmaschine, um Staatsschulden wirtschaftlich "schwächerer" Euroländer abzufedern.Nun würde es mich interessieren, was du unternehmen würdest, um die Schieflage der EU-Finanz- und Fiskalpolitik zu ändern?
