Koalitionsverhandlungen: SPD will 30% auf Kapitalerträge

    Zitat von Bowdenzug

    Das ist Problem ist, dass in Deutschland sich mehr um die Gefühle von Unterdrückern gekümmert wird als um Marginalisierte.

    Es es muss klar sein, dass Menschenverachtende nicht toleriert werden anstatt Verständnis zu zeigen.

    Du willst aber hoffentlich nicht sagen, dass 25 % der Menschen mittlerweile menschenverachtend sind, oder? Diese Stigmatisierung ist der Grund, warum die AfD immer stärker wird, und wird nur dazu führen, dass sich die Gesellschaft noch mehr spaltet. Deswegen ist es viel wichtiger, damit aufzuhören und sich wieder anzunähern. Es bringt nichts, Wähler der AfD pauschal als Nazis zu bezeichnen, ansonsten laufen wir gemeinsam gegen die Wand, auch wenn man natürlich nicht jeden retten kann.

    2013 - 4,7 %

    2017 - 12,6 %

    2021 - 10,3 %

    2025 - 20,8 %

    Heute - 24,8 %

    Zitat von blayfex

    Anders herum: Wie würdest Du heute einem 18-Jährigen erklären, wie er sich mit wenig Zeitaufwand einen NEUTRALEN Überblick über alle Parteien verschaffen kann?

    Ich verstehe deinen Punkt. Aber leider gibt es das nicht. Es gibt keinen NEUTRALEN Überblick. Es hilft nur, sich relativ vielseitig zu informieren. YouTube und Social-Media halte ich da für die gefährlichsten Informationsquellen, weil es nirgendwo leichter ist, gefärbte Meinung/Propaganda (also das Gegegnteil von NEUTRAL) zu verbreiten. Und die Algorithmen spülen dann auch noch die bevorzugt angesehenen Inhalte immer weiter nach oben. Im Prinzip schon eine Doppelfärbung!

    Empfehlen würde ich jedem, sich grundsätzlich politisch zu interessieren. Möglichst viele Quellen zurate zu ziehen. Auch regelmäßig verschiedene politische und volkswirtschaftliche Podcasts zu hören, kann sehr das Blickfeld weiten. Wichtig ist und bleibt immer auch ein Blick in den Rückspiegel (aka "Geschichte") und daraus zu lernen.

    Zitat von Newb

    Die Wählerwanderung geht im wesentlichen von schwarz zu den Faschisten. Dafür kann man aus meiner Sicht nicht Rot/Grün verantwortlich machen.

    Soweit ich weiß, war die SPD in den letzten 30 Jahren mit einer Ausnahme in Regierungsverantwortung. Ich würde behaupten, dass genau diese Partei der Grund dafür ist, warum es aktuell eine so große Unzufriedenheit in der Gesellschaft gibt, sie mittlerweile auf 15 % geschrumpft ist und Parteien wie die AfD in der Vergangenheit immer stärker wurden.

    Ach so, ein Grund könnte auch sein, dass man immer behauptet, die anderen hätten Schuld.

    Zitat von Newb

    Ein Blick in die USA sollte eigentlich allerspätestens jetzt jedem die Augen öffnen. Wer jetzt noch AFD wählt ist ein Feind der Demokratie. Da gibt es nichts, aber auch garnichts zu relativieren oder zu beschönigen. Man wird kann sich auch hinterher nicht rausreden, man habe das alles nicht gewusst.

    Kann das bitte mal einer ausdrucken und einrahmen? Man sollte es in jedem Zimmer der Republik aufhängen!

    Zitat von WorriedDad

    Das wäre ja schonmal die Frage, ob das besagte Gesetz ein Verstoß - ich nehme an, das meinst Du mit „Missachtung“ - gegen die Menschenrechte wäre.

    Für Dich klingt das rechtskonform, was da im Entwurf stand?

    Okay, es mag vielleicht Sichtweisen geben, die den Entwurf nicht im Konflikt mit dem Grundgesetz sehen. Es gibt aber auch andere Interpretationen.

    Das Problem ist, dass die Bürger gespalten wie noch nie sind, dazu eine menge Desinformation im Umlauf ist und viele eine geringe Medienkompetenz aufweisen um diese klar zu erkennen.

    Denn dann gäbe es keine 24,8%.

    Klar die Regierungen der letzten Jahre, haben sich nicht mit Ruhm bekleckert, dennoch muss man diese auch in Schutz nehmen. Die Pandemie und der Umgang war neu, der Ukraine-Krieg in seiner jetzigen Form war neu, die Erpressung durch Russland bezüglich Öl und Gas war neu usw usw.

    Deswegen finde ich es so schlimm, das angebliche Patrioten und überzeugte Deutsche, ausgerechnet Parteien wählen (AFD/BSW) die deutschlandfeindlicher nicht sein können. Also nein nicht alle der 24,8% sind Nazis, aber alle sind in meinen Augen keine Patrioten. Denn diese 24,8% wollen das Deutschland zugrunde geht.

    Woran mache ich das aus? Wer Trump zujubelt bei seinen Taten, die insbesondere unserer Wirtschaft schaden, wer Putin zujubelt der seine Armee auf über 1,3 Millionen Soldaten aufstockt, seine Wirtschaft auf Krieg umgestellt hat und gefühlt täglich europäische Systeme sabotiert, kann unser Land nur hassen.

    Aber gut is, ist kein Politikforum hier.

    Zitat von WorriedDad

    Das wäre ja schonmal die Frage, ob das besagte Gesetz ein Verstoß - ich nehme an, das meinst Du mit „Missachtung“ - gegen die Menschenrechte wäre.

    Die EU (samt Rspr. des EuGH) hat sich des Themas "Asyl" schon vor geraumer Zeit angenommen (präziser gesagt dazu ermächtigt). Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden - wenn es denn funktioniert. Wie aber völlig offene Binnengrenzen innerhalb der EU ohne gewisse Kontrolle und ebensolchen Schutz der Außengrenzen der EU funktionieren sollen, erschließt sich mir nicht. Das ist sozusagen gerade die conditio sine qua non für offene Binnengrenzen.

    Eine andere unabdingbare Voraussetzung wäre die Einhaltung der eigenen diesbezüglichen EU-Regelungen angefangen von dem "Dublin-Verfahren" über das "Schengener-Abkommen" bis hin zu "EURODAC". Entweder komplett gescheitert und aufgegeben oder steht nur noch auf dem Papier oder funktioniert in praxi lausig bis kaum. Ähnliches bis Gleiches gilt für die vielbeschworene Einigkeit und Solidarität der EU-Mitglieds-Länder untereinander - gerade auch bei dem Thema. Ob die GEAS-Reform (Gemeinsames Europäisches Asylsystem - oder so ähnlich) da (endlich) einen Durchbruch bringen kann - wird die Zukunft zeigen (soll wohl ab Sommer 2026 zur Anwendung kommen).

    Nach meinem Dafürhalten ist der signifikante (vom Ausmaß inzwischen besorgniserregende) politische Rechtsruck in vielen Mitgliedsländer der EU (angefangen von Österreich und Italien über Frankreich bis hoch nach Skandinavien) nicht zuletzt der Unzufriedenheit viele Bürger gerade bezüglich dieser Thematik und dem Umgang damit geschuldet.


    Unvergessene Szene (2011) in Brüssel: Ein Schweizer Journalist diskutierte mit Nigel Farage in privater Runde über die EU und den Euro bzw. die damals hoch virulente Eurokrise. Schließlich brachte er seine Verwunderung über das Engagement von Farage zum Ausdruck, der schon seit 1999 und seiner Mitgliedschaft im Europäischen Parlament die EU kritisierte und auch bekämpfte. Zitat: "Wir Schweizer können zugegebenermaßen gelassener sein, weil wir weder EU-Mitglied sind geschweige denn den Euro haben. An Ihrer Stelle würde ich die einfach machen und weiter dilettieren lassen, dann wird sich das Projekt EU mit einer nicht kleinen Wahrscheinlichkeit von innen heraus selbst auflösen. Ganz ohne Ihre ständigen Bemühungen. Schade zwar, aber ziemlich wahrscheinlich, jedenfalls wenn es so weitergeht wie bisher".

    Zitat von Referat Janders

    Kannst Du mal bei dem Sachverhalt bleiben?

    Nochmals: Die Abgeordneten der Partei XY stimmen im Bundestag für das Zustrombegrenzungsgesetz und eine wahlberechtigte Person sagt: "Genau wegen dieses Abstimmungsverhaltens (Missachtung des Menschenrechts auf Asyl) wähle ich die!"

    Wie wäre Deiner Meinung nach der richtige Umgang mit dieser Person?

    Du bist vom Sachverhalt, wie man sich politisch einen Überblick verschaffen kann, abgewichen.

    Aber nun gut. Dein plakatives Beispiel kennt nur eine Antwort: Es kommt drauf an. In welcher Situation befinden wir uns? Und wer genau ist ein Asylsuchender eigentlich?

    Da auch Menschlichkeit immer eine Rolle spielt hier mal ein ebenso plakativer Gedanke:

    Eine Person klingelt bei Dir und hätte gerne etwas zu essen weil er sonst umfällt und stirbt. Du bist ein netter Kerl und gibst gerne etwas ab, weil Du genug hast. Alle überleben. Am nächsten Tag sind es zwei. Dann sind es drei, vier, fünf. Ab einem gewissen Punkt hilft Dir auch dein Altruismus nicht weiter und du kommst an einen Punkt, wo Du entweder NEIN sagen musst, damit Du und deine Familie überleben oder alle gemeinsam verhungern. Was machst Du? Ich wette, Du würdest spätestens dann, wenn's um Leben oder Tot geht, das deiner Familie vorziehen.

    Sind wir an diesem Punkt in unserer Gesellschaft angekommen? Ich denke nein, aber viel fehlt nicht. Da aber das politische Ausmaß nie immer sofort sichtbar ist, halte ich eine Eindämmung für grundsätzlich nicht verkehrt.

    Aber scheinbar haben alle Befürworter dieses Gesetzes genau diese Verhältnismäßigkeit so eingeschätzt:

    Zitat aus der Vorlage: "Angesichts der Aufnahme von mehr als 1,8 Millionen Asylbewerbern und Ukra-ne-Flüchtlingen seit Anfang 2022 sind die Integrationskapazitäten in Deutsch-

    land auf absehbare Zeit in einem Maße erschöpft, dass der Familiennachzug zu

    Personen mit subsidiärem Schutz bis auf weiteres zu beenden ist.

    Zitat von blayfex

    Du bist vom Sachverhalt, wie man sich politisch einen Überblick verschaffen kann, abgewichen.

    Ich habe in #530 eine Frage gestellt.

    Danach kam Deine Idee, dass Parteiprogramme repräsentativer seien als tatsächliches Abstimmungsverhalten von Politikern, die bereits in Amt und Würden (sprich: in Verantwortung) sind.

    Zitat von Depotfee

    Heute Nachmittag um 15 Uhr wird der Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Stunde der Wahrheit nähert sich. :huh:

    Für meinen Teil wünsche ich jedenfalls der Union und der SPD mit ihrer Koalition aufrichtig viel Erfolg und eine glückliche Hand beim Regieren den längst überfälligen Politikwechsel mehrere wichtige Themenfelder betreffend.

    Findet der Murks wie unter der "Ampel"-Koalition seine Fortsetzung und parallel dazu auch der Aufstieg der AfD wie unter "Ampel"-Zeit - dann könnte es bei der Bundestagswahl 2029 zu bitteren Ergebnissen kommen und finster werden.

    Die bisherigen Koalitionsverhandlungen konnten allerdings kaum hoffnungsfroh stimmen. Klang fast nach einem "Einfach immer weiter so" - nur mit noch viel mehr neuen Schulden. Gab es nicht mal einen Rudi Carell Song (mit gleichnamiger Show ?) in der Art "Laß Dich überraschen" ... ? Passiert demnach vielleicht heute um 15:00 ...? In Form einer positiven Überraschung.

    Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt ...

    Zitat von Referat Janders

    Ich habe in #530 eine Frage gestellt.

    Danach kam Deine Idee, dass Parteiprogramme repräsentativer seien als tatsächliches Abstimmungsverhalten von Politikern, die bereits in Amt und Würden (sprich: in Verantwortung) sind.

    Und ich habe dir diese beantwortet.

    Deswegen finde ich die Idee weiterhin richtig, dass das abgestimmte offizielle Parteiprogramm das neutralste Medium ist (sein sollte), um sich über die Partei einen Überblick zu verschaffen. Das es nicht der Wahrheit am Ende des Tages entspricht ist bedauernswert, aber ein anderes Thema - Stichwort: Verantwortung.

    Aber das schließt doch das Abstimmungsverhalten nicht aus, im Gegenteil, es ist doch für denjenigen, der sich intensiver damit befassten möchte, ein gutes Mittel. Aber das deine Logik nicht ganz fehlerfrei ist, habe ich Dir aufgezeigt in #539. Denn würde sich jemand nur mit den Abstimmungen beschäftigen, dann hätten neue Parteien keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung. Die Mischung machts. Natürlich können statische Auswertungen erfolgen, z.B.: Die Partei XY hat jetzt mehrfach A gesagt im Wahlprogramm und bei jedem Abstimmungsverfahren B gewählt. Das ist doch super.

    Aber da sind wir wieder bei:

    Es ging aber auch darum, wie sich jemand, der keine Zeit / Lust hat, sich intensiver damit zu beschäftigen, möglichst schnell neutral eine Meinung bilden kann.

    Was würdest Du demjenigen empfehlen?

    ich kann mir vorstellen, dass die Freibeträge auch angepasst werden, damit so eine Art Progression entsteht. Ich bin ziemlich sicher, dass es der SPD nicht darum geht, den Mittelschicht zu bestrafen, sondern höhere Portfolios etwas stärker zu versteuern ohne zu viel Bürokratie.

    Zitat von blayfex

    Aber da sind wir wieder bei:

    Es ging aber auch darum, wie sich jemand, der keine Zeit / Lust hat, sich intensiver damit zu beschäftigen, möglichst schnell neutral eine Meinung bilden kann.

    Was würdest Du demjenigen empfehlen?

    Ob jemand an tatsächlichen Lösungen interessiert ist oder eher bemüht ist Buhmänner zu benennen, das merkt man auch bei oberflächlicher Betrachtung.

    Stigmatisierende, dämonisierende und entmenschlichende Sprache ist relativ leicht zu erkennen.

    Zitat von blayfex

    Anders herum: Wie würdest Du heute einem 18-Jährigen erklären, wie er sich mit wenig Zeitaufwand einen NEUTRALEN Überblick über alle Parteien verschaffen kann

    Das geht tatsächlich nur mit viel Aufwand wirklich finde ich.

    Das Hauptproblem dabei besteht darin, dass wir vor einer Menge ziemlich komplexer Probleme stehen, für die es in der Regel schlicht keine einfachen antworten gibt.

    Da gibt es dann Parteien die - wenn man keine Ahnung hat - gut klingende Lösungen ins Wahlprogramm packen und eventuell sogar halbwegs sympathische Politiker die sich gut ausdrücken können in irgendwelche Talkshows schicken, aber letztlich ist es doch bloß populistischer Unfug, der sich nicht umsetzen lässt oder das Problem gar nicht lösen kann.

    Das mit 18 Jahren tatsächlich zu erfassen ist nicht einfach und ich behaupte mal, dass sehr viele Menschen es ihr ganzes Leben lang nicht können. Das soll gar kein Vorwurf sein. Es ist ja tatsächlich schwierig.

    Insbesondere wenn nebenbei in diversen Medien und auf Social Media noch Desinformationskampagnen laufen.

    Ich würde vermutlich empfehlen 1 bis maximal 2 der Komplexen Themen raussuchen, die einem selber wirklich wichtig sind, etwas Zeit zu investieren, um zu verstehen wieso genau diese Themen komplex sind und mir dann wirklich ausschweifende Interviews mit Vertretern der Parteien dazu durchzulesen/anzuschauen.

    "Welche Partei behandelt ein Thema mit dem ich mich zumindest ein wenig auskenne tatsächlich glaubwürdig und plant Lösungen in meinem Sinne?"

    Das Ergebnis ist dann immer noch unbefriedigend, aber die Wahlentscheidung schon weit informierter als bei den meisten, deren Informationsstand in der Regel eher auf Bild Überschriften und 15 Sekunden TikTok Videos beruht.

    Zitat von Sovereign

    Für meinen Teil wünsche ich jedenfalls der Union und der SPD mit ihrer Koalition aufrichtig viel Erfolg und eine glückliche Hand beim Regieren den längst überfälligen Politikwechsel mehrere wichtige Themenfelder betreffend.

    Findet der Murks wie unter der "Ampel"-Koalition seine Fortsetzung und parallel dazu auch der Aufstieg der AfD wie unter "Ampel"-Zeit - dann könnte es bei der Bundestagswahl 2029 zu bitteren Ergebnissen kommen und finster werden.

    Die bisherigen Koalitionsverhandlungen konnten allerdings kaum hoffnungsfroh stimmen. Klang fast nach einem "Einfach immer weiter so" - nur mit noch viel mehr neuen Schulden. Gab es nicht mal einen Rudi Carell Song (mit gleichnamiger Show ?) in der Art "Laß Dich überraschen" ... ? Passiert demnach vielleicht heute um 15:00 ...? In Form einer positiven Überraschung.

    Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt ...

    Was würde denn Deiner Meinung nach ganz konkret passieren, wenn es zu diesem "bitteren Ergebnis kommt und finster wird"? Oder wovor hast Du genau Angst?

    Es spricht sich immer so plakativ, was Du sagt und stößt auf allgemeines Verständnis. Aber irgendwie fehlt mir hier die ruhige Diskussion mit konkreten Handlungen.

    Z.B. wird immer leicht gesagt (das ist wohl das was Du meinst vermute ich - bitte korrigiere mich, wenn ich falsch liegen sollte): Wenn die AFD an die Macht kommt, sind alle Ausländer raus. Wie genau soll das funktionieren?

    Vielleicht komme ich zu wenig in Deutschland rum, aber hier in meiner Großstadt würde es keine Einwohner mehr geben, wenn alle Menschen mit Migrationshintergrund weg wären. Und das schließt mehr oder weniger sämtliche Unternehmen mit ein - mich ebenso. Ich bin aus dem Handwerk und kenne keinen einzigen "rein deutschen" Betrieb (die "deutschen" Einzelunternehmer kann ich an einer Hand abzählen) und ich kenne sehr viele. Auch im Freundschafts- und Bekanntenkreis kenne ich kaum eine Familie, wo nicht irgendeiner einen Migrationshintergrund hat.

    Ich wünsche mir, über diese Angst in Ruhe reden zu können - schön finde ich den Gedanken freilich auch nicht, da ich davon ja auch betroffen wäre. Es würde mich freuen wenn alle Beteiligten hier das respektieren würden.