Was sagt ihr zu den geplanten Einschränkungen beim Bargeldverkehr?

  • Humor ist nicht so Deine Stärke, oder?

    Ich meine eher doch. Humor gehört zu meinen (wenigen) Stärken. Aber ausgerechnet nicht beim Thema "Geld und Finanzen" - das Thema nehme ich sehr ernst.

    Das gilt auch für einige andere mir wichtige Themen wie Eigentum, Kaufkraftstabilität, Rechtssicherheit, marktwirtschaftliche Ausrichtung, Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und finanzielle Unabhängigkeit beispielsweise.

    Und ganz generell: Auf wirtschaftlichen Niedergang stehe ich nicht besonders und zudem verstehe ich mich eher als "Bürger" denn als "Untertan".


    Nur meine persönliche Meinung und Haltung.

  • Dir noch viel Glück beim richtigen Verstehen von EU-Primärquellen.

    Mir reicht das aus, was ich bislang durch eigene Recherchen und eigene Beobachtungen in Sachen EU aber vor allen Dingen in Sachen Euro verstanden habe - um mich und meine Mittel bestmöglich vor den Folgen einer solchen Politik aber insbesondere vor einer solchen Geldpolitik zu schützen.

    Finde zum einen, das ist schon eine ganze Menge und zum anderen, daß "richtiges Verstehen" eine ziemlich individuelle Angelegenheit ist.

    By the way: Du klingst ein bißchen (Beispiele: Ämter, Staat, scharfe Überwachung, Staatsgläubigkeit usw.) wie ein Beamter und bezüglich EU (Beispiele: EuGH, Lagarde, Euro) fast wie ein EU-Beamter. Wenn die Frage erlaubt sein sollte: Bist Du zufällig Beamter oder sogar EU-Beamter ?

  • Na bitte, es geht doch inhaltlich...

    Also ich fand folgende ziemlich inhaltsarm:

    Und das ist auch richtig so. Der Kampf gegen Geldwäsche und Subventionsumgehung kann nicht scharf genug geführt werden.

    Es scheint, du hast das Projekt nicht verstanden...

    Nur soviel dazu.

    Alle von mir genannten Geldwächechecks kommen ohne Klardaten und ohne Behörden aus. In wiefern sollen abgesenkte Limiten, Ausweis-und Identifikationspflichten uws.(nur um den ursprünglichen Beitrag von Sovereign ungefettet zu zitieren) weiterhelfen?

    Die AML-checks überprüfen auch nicht, für was jemand Geld überweist. Sie werden bei Verdacht erstmal gesperrt.

    Wenn du aber jetzt Behörden die Zugriffe erlauben möchtest, damit sie selbst alle Bewegungen Überprüfungen durchführen können, dann erhalten sie wesentlich mehr Daten als notwendig, was zu Mißbrauch einlädt. Es gilt nicht nur das Sparsamkeitsgebot (bezüglich was Behörden erheben dürfen), sondern auch Abwehrrechte des Bürgers gegenüber einem übergriffigen Staat.

    Eine Mischung wäre i.O.

    Das heisst also grundsätzlich anlasslos ist ok?

    Meine bisherigen Versuche mit KI waren ernüchternd. Es kommen einfach viel zu viele false positives heraus.

    So weit, wie es nötig ist. Stand jetzt sind wir ein Geldwäscheparadies.

    Bitte konkret bleiben. Was kann man da mit welchen Maßnahmen verbessern?

  • Was kann man da mit welchen Maßnahmen verbessern?

    Auch wenn Du nicht mich gefragt hast:

    Die real existierende EU könnte versuchen das gleiche Engagement, die gleiche Stringenz und Akkuratesse, welche sie beim Thema "Bargeld-Einschränkungen" an den Tag legt - auch einfach mal bei anderen Themen an den Tag zu legen wie der Einhaltung der eigenen EU-Verträge (AEUV) insbesondere die Währung, die Maastricht-Kriterien, das Wirtschaftswachstum, die eigene Verteidigungsfähigkeit, die konsensuale Lösung der Asyl-und Migrationsfrage usw. ... betreffend.

    Das wäre sicherlich ein guter, zielführender Ansatz und eine vertrauensbildende Maßnahme.


    Nur meine persönliche Meinung basierend auf (leider) langjährigen Erfahrungen.

  • Wenn man sich die Machtkämpfe anschaut, die das BVerfG bei jeder Gelegenheit mit dem EuGH führt: Ja.


    Dir noch viel Glück beim richtigen Verstehen von EU-Primärquellen.

    Wäre es mögliche, auf solche pauschalen Sätze zu verzichten?

    Wo liefert sich ein BVerfG denn einen Kampf mit dem EuGH?

    Im konkreten Beispiel (Staatanleihenkauf) war das ja eher weniger der Fall. Das BVerfG hatte geurteilt, dass das eigentlich nicht in Ordnung ist, aber dass das Urteil des EuGH nicht willkürlich ist und damit noch Ok sei. (Für mich eine sehr komische Begründung).

    Und wie kommst du darauf, dass Soverein "EU-Primärquellen" nicht richtig versteht? Welche genau meinst du und was haben solche "Primärquellen" für eine Bedeutung?

  • Nur soviel dazu.

    Das Projekt "digitaler Euro" wurde offensichtlich nicht verstanden, es geht dabei nämlich primär darum, sich von VPay und Maestro unabhängig zu machen. Nicht wie unser EU-Gegner hier suggeriert, um die Abschaffung des Bargelds.

    Siehe z.b. hier.

    Alle von mir genannten Geldwächechecks kommen ohne Klardaten und ohne Behörden aus. In wiefern sollen abgesenkte Limiten, Ausweis-und Identifikationspflichten uws.(nur um den ursprünglichen Beitrag von Sovereign ungefettet zu zitieren) weiterhelfen?

    Das ist doch völlig offensichtlich: Bargeldströme sollen nachvollziehbar werden oder in digitale, nachvollziehbare Kanäle geleitet werden. Dagegen können eigentlich nur Kriminelle etwas haben.


    Das heisst also grundsätzlich anlasslos ist ok?

    Ja. Ist übrigens auch derzeit schon möglich und wird von den Finanzämtern auch betrieben.


    Bitte konkret bleiben. Was kann man da mit welchen Maßnahmen verbessern?

    Ich bin in dem Gebiet kein Fachmann, aber das Ziel muss letztendlich sein, dass kriminelle Zahlungen nachvollziehbar werden. Schafft man am einfachsten, wenn eben alle Zahlungen nachvollziehbar werden.

    By the way: Du klingst ein bißchen (Beispiele: Ämter, Staat, scharfe Überwachung, Staatsgläubigkeit usw.) wie ein Beamter und bezüglich EU (Beispiele: EuGH, Lagarde, Euro) fast wie ein EU-Beamter. Wenn die Frage erlaubt sein sollte: Bist Du zufällig Beamter oder sogar EU-Beamter ?

    Dass ich Beamter bin, ist hier im Forum kein Geheimnis. Aber der Dienstherr ist nicht die EU.

    Wäre es mögliche, auf solche pauschalen Sätze zu verzichten?

    Sorry, ich vergesse immer, dass hier die wenigsten vom Fach sind.

    Und ab hier streikt mal wieder die Kommentarfunktion...

    Zum Thema BVerfG gegen EuGH: Das BVerfG hat niemals deutlich den Primat des EuGH anerkannt. Stattdessen kommen immer wieder Entscheidungen, die sinngemäß sagen, dass man eigentlich ja entscheiden dürfte, das aber im Moment nicht tun will (Solange I und II) oder die ganz klar gegen EU-Ziele angehen (Mastricht-Urteil). Weiteres hier.

    Ich habe doch nie behauptet, dass Souverän keine Quellen versteht. Ich habe ihm nur Glück dabei gewünscht. :saint:

    Taxation is not charity. It is not voluntary. As we shrink the state and make government smaller, we will find that more and more people are able to take care of themselves.

    Grover Norquist

  • Das Projekt "digitaler Euro" wurde offensichtlich nicht verstanden, es geht dabei nämlich primär darum, sich von VPay und Maestro unabhängig zu machen. Nicht wie unser EU-Gegner hier suggeriert, um die Abschaffung des Bargelds.

    Ich verstehe nicht, wie du darauf kommst, dass Soverein ein EU-Gegner sei. Wenn er auf gebrochene Versprechungen oder Vertragsverletzungen hinweist, dann ist er doch kein EU-Gegner.

    Was den "digitalen Euro" angeht, da kann es durchaus Diskrepanzen zwischen einer offiziellen Intention und der spätere Nutzen daraus entstehen. Ich meine Schuldenunion war ja auch mal ausgeschlossen. Jetzt haben wir sie.

    Das ist doch völlig offensichtlich: Bargeldströme sollen nachvollziehbar werden oder in digitale, nachvollziehbare Kanäle geleitet werden. Dagegen können eigentlich nur Kriminelle etwas haben.

    Das ist faktisch falsch. Es gibt da viel, die nicht beleuchtet werden wollen und nicht kriminell sind. Alle als Kriminelle zu diffamieren ist meiner Meinung sehr abwegig.

    Ja. Ist übrigens auch derzeit schon möglich und wird von den Finanzämtern auch betrieben.

    Meinst du die Kontenabfragen? Eingeführt angeblich nur für wenige Fälle pro Jahr (anlassenbezogen, Beruhigungspille) aber später doch zum Massenverfahren mutiert?

    Ich habe da ein déjà-vu was Versprechungen und spätere Handhabe angeht.

    Sorry, ich vergesse immer, dass hier die wenigsten vom Fach sind.

    Jeder hat so seine Schwächen...

  • Es gibt da viel, die nicht beleuchtet werden wollen und nicht kriminell sind.

    Richtig, aber die Motivationen sind sehr verschieden. Wir werden auch 'beleuchtet', wenn wir an der Ampel stehen und (noch anonym) beobachtet werden, ob wir die Überquerungsregeln einhalten. Könnte sein, dass es beim Erwischtwerden mit der Anonymität vorbei ist.

    Alle als Kriminelle zu diffamieren ist meiner Meinung sehr abwegig.

    Nö, nicht alle - nur die Kriminellen. ;)
    Wo ordnet sich die 'kleine' Ladenbesitzerin ein, die jedes Jahr mehrmals mit dem Zug nach Paris fährt, um mit viel Bargeld Stoffe und Kleider einzukaufen? Ich hab da so meine Zweifel.

  • Ich verstehe nicht, wie du darauf kommst, dass Soverein ein EU-Gegner sei.

    Die EU mittels eines davor gesetzten "real existierenden" in die Nähe des Unrechtsstaats DDR zu setzen ist natürlich nur Zufall...


    Das ist faktisch falsch. Es gibt da viel, die nicht beleuchtet werden wollen und nicht kriminell sind.

    Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Also führen diejenigen wohl eine Scheindebatte aus einem Bauchgefühl heraus. Fühlis sind aber kein Argument für oder gegen politische Maßnahmen, auch wenn das in den letzten Jahren so gehandhabt wurde.


    Meinst du die Kontenabfragen? Eingeführt angeblich nur für wenige Fälle pro Jahr (anlassenbezogen, Beruhigungspille) aber später doch zum Massenverfahren mutiert?

    Korrekt. Im Übrigen erfolgte die Ausweitung meines Wissens aufgrund eines BFH? BVerfG?-Urteils.

    Taxation is not charity. It is not voluntary. As we shrink the state and make government smaller, we will find that more and more people are able to take care of themselves.

    Grover Norquist

  • Die EU mittels eines davor gesetzten "real existierenden" in die Nähe des Unrechtsstaats DDR zu setzen ist natürlich nur Zufall...

    Da muss ich passen.

    Jedenfalls ist Soverein nach seiner Selbstdeklaration kein EU-Hasser.

    Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.

    Und wieder so ein Hammer.

    Ich zitiere mal Edward Snowden: "Zu sagen. man brauche keinen Datenschutz, weil man nichts zu verbergen hat, ist wie zu sagen, man benötige keine Meinungsfreiheit, weil man nichts zu sagen hat". (Näheres hier)

    Korrekt. Im Übrigen erfolgte die Ausweitung meines Wissens aufgrund eines BFH? BVerfG?-Urteils.

    hm... kann mir kaum vorstellen, dass Gerichte eine Ausweitung anweisen. Eher, dass Gerichte Ausweitungen als gesetzlich gedeckt sehen. Welche Urteile waren das?

  • Ich zitiere mal Edward Snowden: "Zu sagen. man brauche keinen Datenschutz, weil man nichts zu verbergen hat, ist wie zu sagen, man benötige keine Meinungsfreiheit, weil man nichts zu sagen hat".

    Einen Verbrecher zu zitieren spricht nicht dafür, dass die vertretene Position richtig ist.

    edenfalls ist Soverein nach seiner Selbstdeklaration kein EU-Hasser.

    Nach meiner Selbstdeklaration bin ich allwissend. Diskussion erledigt? ;)

    Taxation is not charity. It is not voluntary. As we shrink the state and make government smaller, we will find that more and more people are able to take care of themselves.

    Grover Norquist

  • Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.

    Dann ist ja alles bestens ... =O <X

    Über diese Deine Einlassung hülle ich für meinen Teil besser diskret den Mantel des Schweigens.

    Ich stelle mir gerade vor, daß ich diese Deine Aussage beispielsweise zwei Familienmitgliedern präsentiere. Die haben sowas nämlich schon wörtlich live und von offizieller Seite (Ministerium für Staatssicherheit (MfS)) gehört - und zwar in der DDR seitens der Staatssicherheit (im Volksmund kurz Stasi genannt) ...


    By the way: Vielen Dank für Deine Antwort auf meine Frage

    Dass ich Beamter bin, ist hier im Forum kein Geheimnis.

    Mir war es nicht bekannt - aber es schien mir mehr als wahrscheinlich ...


    Nur meine persönliche Meinung basierend (leider) auf langjährigen Erfahrungen - in dem Fall auch auf Erfahrungen von Familienmitgliedern.

  • Ich stelle mir gerade vor, daß ich diese Deine Aussage beispielsweise zwei Familienmitgliedern präsentiere. Die haben sowas nämlich schon wörtlich live und von offizieller Seite (Ministerium für Staatssicherheit (MfS)) gehört - und zwar in der DDR seitens der Staatssicherheit (im Volksmund kurz Stasi genannt) ...

    Damit wäre auch der Punkt entkräftet, "real existierend" wäre Zufall oder unbedarft.

    Taxation is not charity. It is not voluntary. As we shrink the state and make government smaller, we will find that more and more people are able to take care of themselves.

    Grover Norquist

  • Damit wäre auch der Punkt entkräftet,

    Womit Du - eine Sachgesetzlichkeit - nur für Dich ganz persönlich sprechen kannst.

    Eine "Entkräftung" lag weder in meinem Sinne noch wäre diese angemessen. Bei sachlich-nüchterner Betrachtung gibt es - nach meinem Dafürhalten - nämlich nicht ansatzweise etwas zu "entkräften" (nur um Deine - meines Erachtens in dem Kontext - abwegige Formulierung zu verwenden).

    "real existierend" wäre Zufall oder unbedarft.

    Real existierend beschreibt schlicht und einfach, was "real existiert" - also unter Realitätsbezug. Ein solcher ist aus meiner Sicht übrigens immer zu empfehlen.

    Auch wenn man als aufmerksamer Beobachter in der EU und auch hierzulande oft den Eindruck gewinnen muß (siehe "Die unmögliche Tatsache" a la Morgenstern): "Weil nicht sein kann, was nicht sein darf" ...

    Unter genau diesem Blickwinkel (Realitätsbezug nämlich) betrachte ich seit gut 50 Jahren die Entwicklungen in Europa. Dies intensiviert seit dem Vertrag von Maastricht (1992) und noch etwas intensiver seit der Einführung der Europäischen Einheitswährung (Euro).

    Insbesondere im Hinblick auf die entscheidenden Faktoren (da kann man bei den dazugehörigen Verträgen und dem Umgang damit anfangen (Vertrag von Maastricht, Maastricht-Kriterien) bei dem vertraglichen Regelwerk AEUV weitermachen und muß bei Themen wie der erhofften (aber nie eingetretenen) Konvergenz, der Eurokrise, der Euro-Dauerrettung, der Wettbewerbsfähigkeit und dem massiven Zurückfallen gegenüber einem vergleichbaren Wirtschaftsraum wie den USA noch lange nicht aufhören. Daß die real existierende EU (nachdem "Schengen" und "Dublin" nur noch auf dem Papier existieren) bis heute keine gemeinsame Lösung der seit dem Jahr 2015 virulenten Asyl- und Migrationskrise gefunden hat, gehört zu diesem Realitätsbezug übrigens dazu.

    Ebenso (Strangthema) wie eine seit sehr vielen Jahren seitens der EU betriebenen permanente Zurückdrängung des Bargeldes via immer weiter abgesenkten Höchstgrenzen, generellen Barzahlungs-Verboten, weiteren Be- und Einschränkungen (Identifikationspflichten, Nachweispflichten) beim Kauf von Gold, von fremden Sorten, bei Einzahlung auf das eigene (!) Konto etc. pp.

    Als eine gewisse "Unwucht" empfinde ich generell - aber auch viele andere Bürger - daß der Staat (Beispiel: Bargeld) sozusagen eine Art "Generalverdacht" gegenüber den Bürger zu hegen scheint (auch gegenüber völlig ehrbaren und solchen, die niemals mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind) mithin hier also ein äußerst geringes Vertrauen im Verhältnis Staat/Bürger zu bestehen scheint - während der Staat wiederum vom Bürger nahezu grenzenloses Vertrauen voraussetzt und verlangt etwa bei Themen wie der Verwendung von Steuergeldern und Sozialabgaben sowie der Ausgestaltung dieser Systeme, der Wirtschafts- und Fiskalpolitik, einer sog. Energiewende, der inneren Sicherheit, der Verteidigungsfähigkeit, der Wohnungspolitik usw. Das Experiment einer Währungsunion (Einheitswährung) ist da ein ganz prominentes und besonderes Beispiel. Ebenso wie der staatliche (EU-)Umgang die Regelungen das Bargeld betreffend.

    Obwohl doch nach allen mir bekannten Regelungen (§ 14 Abs. 1, Satz 2 Bundesbankgesetz sowie Art. 128 Abs. 1, Satz 3 AEUV) Bargeld ("auf Euro lautende Banknoten") das "einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel" sind.

    Beim Blick hier vor Ort auf die Preise (angefangen von der Pizza und der Eiskugel über das Glas Wein am Stand bis hin zu Gebrauchtwagen und Restaurantbesuchen aber auch zu Schmuck oder Uhren) wären inzwischen längst Geldscheine mit einem (deutlich) höheren Nominal sprich Nennwert indiziert - um bezüglich der Barzahlung das Niveau von 2002 wieder her- und für den Bürger sicherzustellen.

    Stattdessen beschließ eine EZB bereits im Jahr 2016 das Ende des bis dato größten Geldscheins sprich der 500 € Note ... ?! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

    In dem Zusammenhang formulierte schon damals eines meiner besagten Familienmitglieder (vermutlich in Anlehnung an den legendären präziser berüchtigten Walter Ulbricht und seiner Aussage zum "Mauerbau"): "Niemand hat die Absicht das Bargeld abzuschaffen" ...


    Nur meine persönliche Meinung basierend (leider) auf langjährigen Erfahrungen. Dir nichtsdestotrotz weiter (hoffentlich) viel Spaß und Freude mit Deinem

    Dienstherr

  • tl, dr: Schwurbel, Schwurbel, ausweich.

    Taxation is not charity. It is not voluntary. As we shrink the state and make government smaller, we will find that more and more people are able to take care of themselves.

    Grover Norquist