Boomer-Soli: Reiche Rentner sollen arme unterstützen

    Zitat von BirgitN

    Warum gibt es eigentlich Beitragsbemessungsgrenzen? Um die Beiträge in die SV zu deckeln, klar, aber warum? Geschenke an die gut Verdienenden. Ich würde hier fix schrauben. Aber da ist ja wieder die Lobby....

    Ohne Beitragsbemessungsgrenzen hätten die Beiträge den Charakter einer noch höheren Einkommensteuer. Und dann liegen wir in den Einkommensteuersätzen noch viel höher.

    Abgesehen vom höheren Krankengeld habe ich keinen Vorteil aus höheren Beiträgen. Die Gegenleistung, die ich für meine "Versicherungsbeiträge" bekomme entspricht den Leistungen, die ein Bürgergeldempfänger bekommt. Aber für viel höhere Beiträge. Das ist dann aber kein Versicherungsbeitrag sondern eine Einkommensteuer.

    Nur bei den Beiträgen zur Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung habe ich einen Vorteil aus höheren Beiträgen.

    Deshalb war die Idee der CDU/CSU im Jahr 2002 mit der Kopfpauschale für die Krankenversicherung nicht so verkehrt. Das wäre dann ein echter Versicherungsbeitrag.

    Zitat von meckelfelder_68

    Deshalb war die Idee der CDU/CSU im Jahr 2002 mit der Kopfpauschale für die Krankenversicherung nicht so verkehrt. Das wäre dann ein echter Versicherungsbeitrag.

    Gesundheitsprämie als Alternative zur Bürgerversicherung
    Die bisherigen Arbeitgeberbeiträge sollen an den Arbeitnehmer ausbezahlt werden und müssen von diesem versteuert werden. Der Einkommensausgleich (oder
    www.kv-fux.de

    Ob die Idee wirklich so gut gewesen wäre, ist zu bezweifeln. Jedenfalls wieder dazugelernt.

    Zitat

    Mögliche Verlierer sind Versicherte mit geringen und mittleren Einkommen sowie Rentnerinnen und Rentner. Sie werden teilweise überproportional mit Beiträgen belastet.

    Zitat von Mazen

    Weil es der Staat nicht bezahlen könnte.

    Der Staat kann das so oder so nicht bezahlen und macht, was er am besten kann und verschiebt das Problem weiter auf zukünftige Generationen. In einigen Jahren wundert man sich dann wieder in der Politik über die plötzlich auftauchenden und nicht vorhersehbaren Kostensteigerungen (Renteneintritt der Boomer), macht dann ein großes Palavern (siehe Boomer-Soli), um dann trotzdem doch wieder alle Kosten auf zukünftige Generationen (meine Vorhersage) zu verschieben.

    Zitat von BirgitN

    https://www.kv-fux.de/2022/07/11/ges…erversicherung/

    Ob die Idee wirklich so gut gewesen wäre, ist zu bezweifeln. Jedenfalls wieder dazugelernt.

    Der wesentlich Punkt dieses Entwurfs dürfte leider sein

    Zitat

    Die bisherigen Arbeitgeberbeiträge sollen an den Arbeitnehmer ausbezahlt werden und müssen von diesem versteuert werden. Der Einkommensausgleich (oder Sozialausgleich) zwischen Besser- und Geringverdienern wird aus dem GKV-System ausgegliedert und auf das Steuersystem übertragen.

    ...

    Die Beiträge werden ohne Arbeitgeberanteil nur von den Versicherten aufgebracht und die Höhe von den Versicherungen im Wettbewerb untereinander bestimmt.

    Dh. man will den Arbeitgeber entlasten. Danach können dann die Beiträge in die Höhe schiessen, ohne dass die Arbeitgeber auf derselben Seite wie die Arbeitnehmer stehen.

    Zitat von Mazen

    Weil es der Staat nicht bezahlen könnte.

    Könnte oder nicht wollte?? Stichwort Beamtentun! Wozu sind BEAMTE gut? Ich liebe und bin dankbar für unsere Poilizeibeamten, die immensen Gefahren ausgesetzt sind und für unsere Feuerwehrleute, die ihr Leben auf`s Spiel setzen und ich wünsche mir für diese Helden die besten Pensionen und ein langes Leben.

    Aber wieso sollte ein Beamter z.B. eines Versorgungsamts, oder ein Finanzbeamter keine Steuern zahlen?? Oder anders herum gefragt - warum gibt es überhaupt derlei BEAMTE??

    Zitat von eve

    Könnte oder nicht wollte?? Stichwort Beamtentun! Wozu sind BEAMTE gut? Ich liebe und bin dankbar für unsere Poilizeibeamten, die immensen Gefahren ausgesetzt sind und für unsere Feuerwehrleute, die ihr Leben auf`s Spiel setzen und ich wünsche mir für diese Helden die besten Pensionen und ein langes Leben.

    Aber wieso sollte ein Beamter z.B. eines Versorgungsamts, oder ein Finanzbeamter keine Steuern zahlen?? Oder anders herum gefragt - warum gibt es überhaupt derlei BEAMTE??

    Die Beamtenversorgung ist kein Privileg, sondern Ausgleich für besondere Pflichten und Einschränkungen, die mit dem Beamtenstatus einhergehen – darunter Streikverbot, die Verpflichtung zu politischer Neutralität und besonderer Loyalität gegenüber dem Staat.

    Der Grund, warum Beamte nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen sind, liegt im verfassungsrechtlich geschützten Alimentationsprinzip. Dieses verpflichtet den Staat, Beamte und ihre Familien lebenslang angemessen zu versorgen – also auch im Ruhestand. Eine Einbeziehung in die GRV wäre nicht nur verfassungsrechtlich problematisch, sondern auch finanziell kaum zu stemmen. Selbst wenn man nur künftige Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung überführen würde, hätte das bereits erhebliche Mehrkosten zur Folge.

    Und: Beamte zahlen während ihres Berufslebens zwar keine Rentenbeiträge, erhalten dafür aber auch ein niedrigeres Bruttogehalt als vergleichbare Angestellte – dieser „Gehaltsverzicht“ ist sozusagen der Preis für die spätere Versorgung, eine Art „Altersrückstellung“. Ihre Pensionen werden zudem voll versteuert, während Renten aktuell nur anteilig besteuert werden. Würde man Beamte jetzt in die GRV überführen, müssten gleichzeitig die Bruttogehälter erhöht werden, was wiederum mit enormen finanziellen Belastungen für den Staat bzw. den Ländern einhergehen würde.

    Zitat von Mazen

    Die Beamtenversorgung ist kein Privileg, sondern Ausgleich für besondere Pflichten und Einschränkungen, die mit dem Beamtenstatus einhergehen – darunter Streikverbot, die Verpflichtung zu politischer Neutralität und besonderer Loyalität gegenüber dem Staat.

    Der Grund, warum Beamte nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen sind, liegt im verfassungsrechtlich geschützten Alimentationsprinzip. Dieses verpflichtet den Staat, Beamte und ihre Familien lebenslang angemessen zu versorgen – also auch im Ruhestand. Eine Einbeziehung in die GRV wäre nicht nur verfassungsrechtlich problematisch, sondern auch finanziell kaum zu stemmen. Selbst wenn man nur künftige Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung überführen würde, hätte das bereits erhebliche Mehrkosten zur Folge.

    Und: Beamte zahlen während ihres Berufslebens zwar keine Rentenbeiträge, erhalten dafür aber auch ein niedrigeres Bruttogehalt als vergleichbare Angestellte – dieser „Gehaltsverzicht“ ist sozusagen der Preis für die spätere Versorgung, eine Art „Altersrückstellung“. Ihre Pensionen werden zudem voll versteuert, während Renten aktuell nur anteilig besteuert werden. Würde man Beamte jetzt in die GRV überführen, müssten gleichzeitig die Bruttogehälter erhöht werden, was wiederum mit enormen finanziellen Belastungen für den Staat bzw. den Ländern einhergehen würde.

    Nach dem Geschreibsel müssten Beamte ja Jubelsprünge machen wenn das Beamtemtum endlich abgeschafft wird und die dann ein höheres Bruttogehalt bekommen und endlich in der GRV sind, wer will schon privat versichert sein. Und die Renten werden auch nur teilbesteuert, da bleibt ja dann auch viel mehr übrig. Fragen über Fragen.

    Interessant btw:

    https://www.wiwo.de/finanzen/vorsorge/beamte-im-ruhestand-so-teuer-sind-die-1-4-millionen-pensionaere-fuer-den-staat/29567062.htm

    Zitat

    Stärkste Einstellungsjahrgänge bereits pensioniert

    Zwischen 2000 und 2020 hatte sich die Zahl der Pensionärinnen und Pensionäre stark erhöht, und zwar um 53,9 Prozent. „Dieser Anstieg ließ sich überwiegend auf die hohe Zahl an Pensionierungen von Lehrerinnen und Lehrern zurückführen, die in den 1960er- und 1970er-Jahren eingestellt wurden“, erklärten die Statistiker. „Aufgrund steigender Schülerzahlen infolge des Babybooms und des Trends zu höheren Schulabschlüssen war damals der Lehrkräftebedarf deutlich gestiegen.“ Im Schuldienst des Landesbereichs verdreifachte sich daher die Zahl der Ruhegehaltsempfänger nahezu (plus 181,1 Prozent). Mittlerweile seien aber die stärksten Einstellungsjahrgänge bereits pensioniert worden. Dadurch kamen 2022 nur noch knapp 15.800 Neupensionierungen im Schuldienst hinzu - der niedrigste Wert seit 2004.

    D.h. von derselben Babyboomer-Generation ist bei den Beamten der Großteil schon im Ruhestand. D.h.

    1. die Beamten gehen früher in den Ruhestand.
    2. der Staat hätte darüber schon früher eine ähnliche Entwicklung für die Rentner der GRV absehen können.

    Das soll keine Beamtenschelte sein. Ich schätze das Beamtentum. Es gibt viele gute Gründe dafür. Aber man muss dann auch akzeptieren, dass eben doch privilegiert sind:

    Streikverbot - dafür gibt's weniger Anlass als bei nicht-verbeamteten Arbeitnehmern, eben wegen der Privilegien. Z.B. Einsatzwechsel des Ortes gibt's inzwischen auch in der freien Wirtschaft zu genüge.
    Politische Neutralität - trotzdem werden bei Regierungswechsel die Personen in höheren Beamtenpositionen ausgetauscht
    Loyalität gegenüber dem Staat - in welcher Form wird das von Beamten mehr erwartet, als bei jedem anderen Bürger?
    Geringeres Bruttoeinkommen - plus etliche Zulagen und bessere Krankenversorgung, die bei nicht-Beamten immer mehr vom Netto frißt, wegen steigender Selbstkostenbeteiligung.

    Wie gesagt: ich halte den Beamtenstand für notwendig und sinnvoll. Aber eben auch für privilegiert.

    Und meiner Meinung nach hätte man Infrastrukturbereiche besser in staatlicher Hand gelassen: Energieversorgung, Gesundheitsversorgung (einschliesslich Pflege), Infrastrukturversorgung (Bahn, Strassen, Telekommunikation).

    Das die Privatwirtschaft hier besser - im Sinne der Allgemeinheit - wirtschaften kann, das halte ich für ein Gerücht.

    Zitat von KaffeeOderTee

    Und meiner Meinung nach hätte man Infrastrukturbereiche besser in staatlicher Hand gelassen: Energieversorgung, Gesundheitsversorgung (einschliesslich Pflege), Infrastrukturversorgung (Bahn, Strassen, Telekommunikation).

    Das die Privatwirtschaft hier besser - im Sinne der Allgemeinheit - wirtschaften kann, das halte ich für ein Gerücht.

    Dem stehen alle Behörden vor, Bundesnetzagentur (Man denke an den Beginn Ukraine Krieg und Nordstream wie schnell da Politik und Beamte alles reguliert haben), Gesundheitsamt, Autobahnamt und BAG, Regulierungsbehörde für Telekommunikation und die ganten Ämter die den unterstellt sind. Das ist alles, aber keine Privatwirtschaft, auch wenn das immer behauptet wird.

    Zitat von Mazen

    Die Beamtenversorgung ist kein Privileg,

    Und: Beamte zahlen während ihres Berufslebens zwar keine Rentenbeiträge, erhalten dafür aber auch ein niedrigeres Bruttogehalt als vergleichbare Angestellte – dieser „Gehaltsverzicht“ ist sozusagen der Preis für die spätere Versorgung, eine Art „Altersrückstellung“. Ihre Pensionen werden zudem voll versteuert, während Renten aktuell nur anteilig besteuert werden. .

    Also meine Tochter hat als Lehrerin (Beamtin) am Berufskolleg in fürstliches Gehalt und ordentliche Ferien. Ich wüsste nicht, wo das ein Verzicht ist😎

    Zitat von Mischu

    Dem stehen alle Behörden vor, Bundesnetzagentur (Man denke an den Beginn Ukraine Krieg und Nordstream wie schnell da Politik und Beamte alles reguliert haben), Gesundheitsamt, Autobahnamt und BAG, Regulierungsbehörde für Telekommunikation und die ganten Ämter die den unterstellt sind. Das ist alles, aber keine Privatwirtschaft, auch wenn das immer behauptet wird.

    Ich meine z.B. die Bundespost Ich will die Telefonzelle und die Briefkästen wieder haben. Und ich würde gerne wieder Bundesanleihen mit einem kostenlosen Depot ohne Gebühren bei der Deutschen Finanzagentur kaufen.

    Ok, Energieversorger und Krankenhäuser waren/sind wenn, dann kommunal organisiert/verwaltet.

    Zitat von KaffeeOderTee

    Ich meine z.B. die Bundespost Ich will die Telefonzelle

    Was möchtest du mit den Telefonzellen?

    Die werden quasie nicht mehr genutzt, dass ist auch der Grund für die Abschaffung selbiger, außerdem wurden diese massiv durch Vandalismus zerstört.

    Mal davon ab hat heutzutage nahezu jeder, jederzeit die Möglichkeit preiswert mobil zu telefonieren.

    Die Nachteile des Beamtentums "niedrigeres Gehalt", "Versteuerung der Pension", "kein Streikrecht" sind Argumente aus vergangenen Zeiten. Wenn ich in 10 Jahren in Rente gehen werde, werde ich meine Altersbezüge ebenfalls voll versteuern dürfen, gerade in jungen Berufsjahren sind die Bruttogehälter der Beamten auf dem Papier zwar niedriger, netto jedoch deutlich höher als ähnlich gebildeter Menschen in der freien Wirtschaft.

    "Kein Streikrecht"? Stimmt, dafür aber auch Beschäftigungsgarantie - wer hat schon eine Arbeitsplatzsicherheit lebenslang? Wer bekommt schon höhere Bezüge, wenn er heiratet, Kinder bekommt etc.?

    Schwer vergleichbar die beiden Systeme.

    Zitat von madize

    Die Nachteile des Beamtentums "niedrigeres Gehalt", "Versteuerung der Pension", "kein Streikrecht" sind Argumente aus vergangenen Zeiten. Wenn ich in 10 Jahren in Rente gehen werde, werde ich meine Altersbezüge ebenfalls voll versteuern dürfen, gerade in jungen Berufsjahren sind die Bruttogehälter der Beamten auf dem Papier zwar niedriger, netto jedoch deutlich höher als ähnlich gebildeter Menschen in der freien Wirtschaft.

    "Kein Streikrecht"? Stimmt, dafür aber auch Beschäftigungsgarantie - wer hat schon eine Arbeitsplatzsicherheit lebenslang? Wer bekommt schon höhere Bezüge, wenn er heiratet, Kinder bekommt etc.?

    Schwer vergleichbar die beiden Systeme.

    Und wer bekommt günstigere Hypothekenzinsen oder vergünstigte Versicherungsprämien ?

    Zitat von madize

    Die Nachteile des Beamtentums "niedrigeres Gehalt", "Versteuerung der Pension", "kein Streikrecht" sind Argumente aus vergangenen Zeiten.

    Ich hätte eine Beamtenlaufbahn einschlagen können und habe mich bewusst dagegen entschieden.

    Nicht nur aufgrund des deutlich niedrigeren Gehalts als in der Wirtschaft (in meinem Bereich tatsächlich so), sondern vor allem aufgrund der Tatsache, dass man als Beamter dem Dienstherrn letztlich ausgeliefert ist. Wenn ich in der freien Wirtschaft einen katastrophalen Chef habe, gemobbt werde oder nach sonstwohin versetzt werden soll, kann ich kündigen und mir einen neuen Arbeitgeber suchen. Diese Möglichkeit hat ein Beamter nicht, und wer schonmal mitbekommen hat, wie es ist, wenn ein Beamter in so einer Situation ist, der überlegt sich dreimal, ob er diesen Weg wirklich einschlagen möchte.

    Zitat von Mazen

    Die Beamtenversorgung ist kein Privileg, sondern Ausgleich für besondere Pflichten und Einschränkungen, die mit dem Beamtenstatus einhergehen – darunter Streikverbot, die Verpflichtung zu politischer Neutralität und besonderer Loyalität gegenüber dem Staat.

    Der Grund, warum Beamte nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen sind, liegt im verfassungsrechtlich geschützten Alimentationsprinzip. Dieses verpflichtet den Staat, Beamte und ihre Familien lebenslang angemessen zu versorgen – also auch im Ruhestand. Eine Einbeziehung in die GRV wäre nicht nur verfassungsrechtlich problematisch, sondern auch finanziell kaum zu stemmen. Selbst wenn man nur künftige Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung überführen würde, hätte das bereits erhebliche Mehrkosten zur Folge.

    Und: Beamte zahlen während ihres Berufslebens zwar keine Rentenbeiträge, erhalten dafür aber auch ein niedrigeres Bruttogehalt als vergleichbare Angestellte – dieser „Gehaltsverzicht“ ist sozusagen der Preis für die spätere Versorgung, eine Art „Altersrückstellung“. Ihre Pensionen werden zudem voll versteuert, während Renten aktuell nur anteilig besteuert werden. Würde man Beamte jetzt in die GRV überführen, müssten gleichzeitig die Bruttogehälter erhöht werden, was wiederum mit enormen finanziellen Belastungen für den Staat bzw. den Ländern einhergehen würde.

    darunter Streikverbot, die Verpflichtung zu politischer Neutralität und besonderer Loyalität gegenüber dem Staat

    B. Höcke ist verbeamteter Gymnasiallehrer für Geschichte......