jetzt dreht er durch

Zitat von Micho

Ich finde es schon ein Problem, wenn jede Stunde Mehrarbeit sofort zu mehr Sozialbeiträgen führt, jedoch jeder Euro mehr an Kapitalerträgen und Mieten keine Auswirkungen auf die Sozialbeiträge hat. Warum ist das so? Das macht doch überhaupt keinen Sinn.

Das stimmt so nicht.

Es kommt drauf an, wie man versichert ist.

Wer in der GKV pflichtversichert ist, zahlt KV-Beiträge nur auf sein Einkommen und nicht auf Kapitalerträge oder Einnahmen aus Mieten.

Wer in der GKV freiwillig versichert ist, zahlt KV-Beiträge auf Einkünfte bis zur Beitragsbemessungsgrenze. D.h. dieser Fall ist v.a. für Selbstständige und Freiberufler relevant, die ein geringes oder mittleres Einkommen haben. Bei hohen Einkünften (z.B. aus dem Angestelltenverhältnis) sind die Beiträge durch die Beitragsbemessungsgrenze limitiert.

Zitat von andiii_98

Das stimmt so nicht.

Es kommt drauf an, wie man versichert ist.

Wer in der GKV pflichtversichert ist, zahlt KV-Beiträge nur auf sein Einkommen und nicht auf Kapitalerträge oder Einnahmen aus Mieten.

Wer in der GKV freiwillig versichert ist, zahlt KV-Beiträge auf Einkünfte bis zur Beitragsbemessungsgrenze. D.h. dieser Fall ist v.a. für Selbstständige und Freiberufler relevant, die ein geringes oder mittleres Einkommen haben. Bei hohen Einkünften (z.B. aus dem Angestelltenverhältnis) sind die Beiträge durch die Beitragsbemessungsgrenze limitiert.

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Das ist mir schon klar. Aber das macht doch keinen Unterschied.

Wenn ich 30.000 Euro als Altenpfleger verdiene und nächstes Jahr durch Überstunden und mehr Verantwortung auf 40.000 komme, dann zahle ich auf die 10.000 Euro sowohl Steuern als auch Sozialabgaben.

Wenn ich als Bankangestellter in Teilzeit auf 30.000 Euro komme und durch Aktienspekulation 10.000 Euro verdiene, zahle ich auf die 10.000 Euro keine Sozialabgaben.

Und wenn die 10.000 Euro Gewinn mit Bitcoin oder Gold gemacht wurden, zahle ich nach einem Jahr auch keine Steuern auf die 10k.

Ist das fair?

P.S. Nur ca. 1.5 Mio. Menschen verdienen über der Beitragsbemessungsgrenze.

Ich denke auch an die sehr große Gruppe der Rentner. Als KVdR-Versicherte zahlen die keine Beiträge auf Kapitaleinkünfte und Mieten. Das wird m.E. langfristig gar nicht zu halten sein.

Das traut sich momentan kein Politiker zu sagen, aber über kurz oder lang müssen sie da ran.

Zitat von Pablo

Spezialität der Grünenhasser: tiefgreifende Analysen eines noch gar nicht beschlossenen und ausgearbeiteten Konzeptes. Klar ist nur die Partei mit der gebildetsten Wählerschaft ist dumm

Also du meinst, diese Mischung aus Naivität und Trotz, die keine andere Wählerschicht so gut miteinander kombiniert soll man dann auch auf internen Forderungen anwenden?

Ansonsten würde ich noch überlegen, die erwartete Qualifikation des Wählers mit auf die Wahlplakate zu drucken. Kinderbuch und Trampolin ist glaube ich anerkannt. Studienabbruch aktuell nicht mehr so.

Zitat von Micho

Wenn ich z.B. 3.000 Euro Ausschüttungen pro Monat aus meinen ETFs habe, zahle ich keinen Euro Sozialversicherungsbeiträge, wenn ich z.B. für 1000 Euro einen Teilzeitjob ausübe.

Bin ich selbständig und verdiene mit meiner Selbständigkeit 1000 Euro und habe die gleichen 3000 Euro Ausschüttungen, werden auf 4000 Euro KV-Beiträge erhoben.

Im ersten Beispiel zahlst Du doch aus grob 1.000 EUR (etwas weniger wegen Übergangsbereich) Beiträge.

Zitat von Micho

Ich denke auch an die sehr große Gruppe der Rentner. Als KVdR-Versicherte zahlen die keine Beiträge auf Kapitaleinkünfte und Mieten. Das wird m.E. langfristig gar nicht zu halten sein.

Das traut sich momentan kein Politiker zu sagen, aber über kurz oder lang müssen sie da ran.

PKV-Versicherte zahlen auch keine KV-Beiträge auf Kapitaleinkünfte und Mieten.

Zitat von Micho

P.S. Nur ca. 1,5 Mio. Menschen verdienen über der Beitragsbemessungsgrenze.

... der Rentenversicherung, die deutlich höher liegt als die Beitragsbemessungsgrenze der Krankenversicherung. Außerdem berichtet die Deutsche Rentenversicherung (von der Du diese Zahl vermutlich hast) nur über bei ihr versicherte Angestellte. Selbständige, Beamte und Angehörige freier Berufe allgemein (die oftmals Besserverdiener sind) bleiben außen vor.

Wie viele Menschen in den gesetzlichen Krankenkassen den Maximalbeitrag zahlen (also über der Kappungsgrenze der gesetzlichen Krankenkassen verdienen), wußte die KI nicht.

Zitat von Mazen

In letzter Konsequenz sind Steuern doch nichts anderes als Zwangsabgaben

Natürlich sind Steuern Zwangsabgaben

Zitat von Mazen

die deswegen gezahlt werden, weil der Staat bzw. die Politiker das Gewaltmonopol haben und der Meinung sind, dass sie die Gelder sinnvoller einsetzen würden, als das Individuum

Es gibt auch gewisse Dinge, die lassen sich nicht individuell lösen Landesverteidigung ist der Klassiker. Aber auch andere Dinge, vor allem alles mit Netzen, lassen sich kaum auf rein privatwirtschaftlicher Basis lösen. Zumindest nicht, wenn man überall im Land einen vergleichbaren Lebensstandard möchte.

Zitat von Mazen

Hier kommen mir mittlerweile aber erhebliche Zweifel, wenn man sich mal einen Teil der Hampelmänner da oben anschaut.

Das letzte Mal, als ich geschaut habe, hatten wir noch eine Demokratie. Und in einem guten Monat sind sogar Wahlen. Ich weiß, es klingt total absurd...aber da kann der Bürger mitbestimmen, wer zukünftig regiert. Ich habe gehört, man kann sich sogar selbst aufstellen lassen, wenn man glaubt, dass man es besser könnte als "die da oben"

Zitat von Micho

Ist das fair?

Fairness ist leider subjektiv.

Wenn ich es mir malen könnte, würde ich bei den Sozialversicherungen v.a. die Ausgabenseite anschauen.

Was mich zugegebenermaßen mehr stört, ist die steuerliche Ungleichbehandlung:
- Kapitalerträge max 25 %

- Einnahmen aus Miete - persönlicher Steuersatz

- Bitcoin - keine Steuer (wenn man es richtig macht)

- Wertzuwachs von Immobilien beim Verkauf - keine Steuer (wenn man es richtig macht)

Das ganze hat auch Auswirkungen auf die Altersvorsorge (in der idealen Annahme, dass man für sein Alter spart), wo jeder Abzug (durch Steuern oder SV) zu geringerer Entnahme später führt. Daher wäre ich dafür, Altersvorsorge breiter zu fassen und nicht wie heute v.a. Versicherer zu subventionieren, sondern auch ETF-Sparpläne in Eigenregie steuerlich und SV-technisch zu begünstigen. Etwa so, wie dieses Rürup-Ding bei Weltsparen (relativ geringe Kosten, freie Auswahl von ETF), nur eben ohne diesen starren Rürup-Rahmen.

Zitat von monstermania

PKV-Versicherte zahlen auch keine KV-Beiträge auf Kapitaleinkünfte und Mieten.

Freiwillig in der GKV-Versicherte schon.

Die Ungleichbehandlung von Einkommensquellen und Vermögenarten in einer solidarischen Gesellschaft sind ein großes Problem. Ehrlich gesagt wüsste ich aber gar nicht wie man das auflösen soll. Auf der einen Seite müssten alle ins System, weil es nur dann fair wäre. Dann denke ich wieder, dass eigentlich noch mehr Leute aus einem kaputten System raus sollten, weil nur Eigenverantwortung langfristig zur Stabilität führt.

Zitat von Micho

Auf der einen Seite müssten alle ins System, weil es nur dann fair wäre.

Damit machst du dann auch das PKV-Fass auf. Junge (folglich eher gesunde) Gutverdiener (und damit potentielle gute Beitragszahler in der GKV) verabschieden sich aus der solidarischen Finanzierung...

Zitat von Micho

Auf der einen Seite müssten alle ins System, weil es nur dann fair wäre.

Zitat von andiii_98

Damit machst du dann auch das PKV-Fass auf.

... und damit auch das Beamten-Faß. Ich fürchte, es ist ziemlich groß, dieses Faß.

Zitat von andiii_98

Ich würde annehmen, dass dieser Fall seltener ist als der Fall des pflichtversicherten Arbeitnehmers, der im Jahr (mit den aktuell hohen Zinsen) 500 € Kapitalerträge hat.

Ich bin aber bei dir, dass der Millionär aus deinem Beispiel keine Subventionierung seiner KV braucht.

Und genau deshalb wäre es gut gewesen, wenn zu dem Vorschlag ein paar Details gekommen wären. Laut tagesschau.de spricht Banaszak von "großzügigen Freigrenzen". Ok. Aber was heißt das konkret?

(Über solch "großzügige" Grenzen hat man auch schon beim Vererben gesprochen, man wolle Omas Haus nicht enteignen. Nun, die Freigrenzen sind eher knapp in einer Zeit, wo 500 k€ Wert für ein bescheidenes Einfamilienhaus eher an der Untergrenze sind.)

Ich würde sogar noch ergänzen, dass dieser Fall zwar richtig und unfair wäre, aber sicher seltener vorkommt, als die Masse an Krankheitsschwindlern, welche uns alle belasten.

Es gibt immer mehr Krankheiten, die es komischerweise nur in wohlhabenden Ländern gibt. Deren Existenz möchte ich nicht einmal anzweifeln, aber es wird überall "Stimmung" für viele Krankheiten gemacht, was wiederum Pharmakonzerne und Ärzte füttert und wir alle zahlen dafür.

Was ich am schlimmsten finde ist, dass es sehr leicht zu sagen ist, wem man noch was wegnehmen kann. Da es ja nur die bösen bösen Reichen trifft.

Jeder vernünftige Mensch würde bei Geldproblemen erst einmal einen Kassensturz machen, den notwendigen Bedarf klären und schauen, wo man EINSPAREN kann. Aus dieser Richtung höre ich komischerweise nur etwas von der AFD - leider.

Für mich wären sehr einfache Maßnahmen:

Bundestag halbieren, Diäten und Renten an Durchschnittsverdienst anpassen. Nebenjobs verbieten. So werden nur diejenigen Politiker, welche dies aus Überzeugung für unser Land tun.

Dass jemand ein politisches Amt bekleidet, ohne wenigstens 10 Jahre Expertise vorweisen zu können, ist für mich ein Rätsel. Das ist in der Privatwirtschaft etwas anderes, da hier ein Risiko besteht, dass das Unternehmen dadurch kaputt geht.

Wahlversprechen und dergleichen müssen an eine persönliche Haftung gekoppelt werden. Dann wird nicht mehr soviel Unfug, vor allem im Wahlkampf, geredet. Ist bei kleinen Betrieben auch nicht anders. Wenn der Chef zuviel Unsinn verspricht und nicht abliefert, wird das auf Dauer seinen Laden kaputt machen.

Die Mehrwertsteuer kann vereinheitlicht werden. Ob es nun 14% oder 16% werden, das kann man ja ziemlich einfach in einem Dreisatz ermitteln. Ich will gar nicht wissen, wieviel Bürokratieaufwand und Geld das tatsächlich spart.

usw. usw.

Aber es immer einfacher, den Leuten, die verantwortungsvoll mit ihrem Geld umgehen und auch an andere, welche an die Folgegenerationen denken, das Geld aus den Taschen zu ziehen. Wie im Kindergarten: Immer die anderen sind schuld

Noch ein Fass:

Eine Eigenbeteiligung bei allen Arztkosten von 30% wäre ein Anfang. Das gibt es fast überall, nur bei uns nicht. Die Vollversorgungsmentalität der Deutschen ist m.E. ein großes Problem. Härtefälle und große Summen kann man immer abfangen. Beiträge sofort runter und 30% selbst zahlen. Damit weiß der Patient was jede Sprechstunde kostet und kann sehr gezielt wählen was notwendig und sinnvoll ist. Ich bin überzeugt, dass sehr schnell wieder Termine frei wären und die Kosten gesenkt werden könnten. Funktioniert in so vielen Ländern. Warum eigentlich bei uns nicht?

Zitat von blayfex

Wahlversprechen und dergleichen müssen an eine persönliche Haftung gekoppelt werden. Dann wird nicht mehr soviel Unfug, vor allem im Wahlkampf, geredet.

Das ist Unsinn. Jede Partei macht ihre Versprechen. Aber im Normalfall kann eine Partei nicht mit absoluter Mehrheit regieren. Es sind also Koalitionen notwendig.

Und daraus resultiert, dass man Kompromisse schließen muss, und damit zwangsläufig Versprechen brechen muss.

Zitat von Pablo

tatsächlich gebe ich allerdings zu, dass seriöse Vorschläge zur Finanzierung im Wahlkampf vermieden werden sollten. Lieber alles Versprechen ohne zu sagen wos Geld herkommen soll wie z.B. cdu und FDP. Dann ist man weniger angreifbar

Allerdings wissen die Grünen auf Nachfrage auch nicht, wo sie die Grenze ziehen wollen, ab der der Besteuerungsvorschlag wirken soll.

Zitat von blayfex

Dass jemand ein politisches Amt bekleidet, ohne wenigstens 10 Jahre Expertise vorweisen zu können, ist für mich ein Rätsel.

Die Menschen die ein politisches Amt bekleiden werden durch demokratische Wahlen in diese Ämter gewählt. Solche Wahlen gibt es auch parteiintern. Eine Frau Lang, ein Herr Lindner oder eine Frau Esken wurden in Ihre Parteiämter gewählt.

Gibt es auch bei der AFD, wo dann solche 'Highflyer' wie ein Herr Krah zum EU Spitzenkandidaten gemacht werden.

Zitat von blayfex

Das ist in der Privatwirtschaft etwas anderes, da hier ein Risiko besteht, dass das Unternehmen dadurch kaputt geht.

In der Privatwirtschaft geht ein Unternehmen im schlimmsten Fall in die Insolvenz, wenn der Chef 'Mist' baut. Wenn das Unternehmen aber nur groß genug ist (systemrelevant), kann man auch als Firmenchef jede Menge Mist verzapfen und bekommt am Ende noch eine nette Abfindung obendrauf.

Zitat von Micho

Ist das fair?

Wenn man dies als Kriterium bei solchen Fragen ansetzt (allein der Gerechtigkeitsbegriff kennt zig verschiedene Definitionen ... und die Meinungen, was "gerecht" ist weichen schon generell teilweise stark voneinander ab) - wird es schwer. Noch schwerer wird es, wenn man Folgewirkungen mit bedenkt (was ein jedenfalls um- und weitsichtiger Politiker stets praktizieren sollte ...) im Sinne von Anreizen aber eben auch Fehlanreizen. Am schwierigsten wird es aber wohl, wenn man die Gerechtigkeit in jeder feinst-ziselierten Einzelfall-Konstellation anstrebt.

Was mir in dem Bereich schon immer aufgefallen ist: Die Entscheider über solche Systeme (wie GKV und GRV aber auch das Steuerrecht) sind oftmals bis meist in diesen System kein integraler Bestandteil sprich da nicht versichert und/oder davon (aufgrund eigener System oder Sonderregelungen) nicht betroffen.

Wie einmal (ob fortgeschrittener weinseliger Stunde) ein halbwegs hochrangiger Politiker forsch dazu (in dem Fall GRV) meinte: "Da ich das System kenne - bevorzuge ich für mich ein anderes" ... Eine zumindest entwaffnende Offenheit und Ehrlichkeit.

Für den zwar Laien aber an solchen Themen Interessierten fällt jedenfalls auf, daß die Entscheider über diese Systeme das Thema "Krankenbesicherung" betreffend eher in der PKV sind und bezüglich der "Alterssicherung" auch eigene Systeme für sich etabliert haben (Politiker/eigene Versorgung-Regeln, Beamte (Pensionen), verkammerte Berufe wie Juristen (berufsständige Versorgungswerke).

Bezüglich der Politiker gibt es m. W. auch einige steuerliche Sonderregelungen (wie starke Vereinfachungen, hohe Pauschalen usw.).

Wie mal ein (deutlich kundigerer als meine Wenigkeit) juristischer Kollege zu einem eine Klage erwägenden Mandant sagte: "In dem Fall, sehr geehrter Herr XXXXXXXX, müssen sie damit rechnen, daß der Beklagte mit dem Richter speist und im gleichen Golf-Club ist, der über ihren Fall entscheidet"

Bei den Wünschen präziser vielleicht Träumen beispielsweise zu Ansätzen wie einer

Einheitskrankenkasse ("Bürgerversicherung") sollte man - in Sachen Realisierung - den Aspekt auf dem Schirm haben, daß dies von den Entscheidern (teilweise unabhängig von der parteipolitischen Ausrichtung übrigens) ggf. nicht unbedingt und vollumfänglich gewünscht sein könnte ...

Zitat von ika

Allerdings wissen die Grünen auf Nachfrage auch nicht, wo sie die Grenze ziehen wollen, ab der der Besteuerungsvorschlag wirken soll.

Die in solchen Fällen übliche "Beruhigungspille" wurde aber vorab schon der Öffentlichkeit "verabreicht":

"Für normale (was ist "normal" ?) Sparer ändert sich nichts"

(Felix Banaszak, Co-Vorsitzende der Grünen)

Zitat von Pablo

hiermal der Text aus dem ENTWURF des Wahlprogramms links grün versifft 2025:

"Die Beitragsbemessung werden wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen. Damit schützen wir auch Löhne und Gehälter vor höheren Beitragsabgaben."

Ja, aber was soll dieser Satz aussagen? Man will doch mehr Einnahmen generieren, um das System zu stützen. Also es muss wer zahlen. Wer soll das also primär sein?