Ministerin Bär stellt sich auf Aus für Bafög-Reform ein
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ZitatAlles anzeigenForschungsministerin Bär erwartet kein schnelles Bafög-Update mehr. Warum sie Verständnis für einen etwaigen Stopp der Reform zeigt.
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög. „Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird“, sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
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Bafög-Modernisierung im Koalitionsvertrag angekündigt
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög „in einer großen Novelle“ zu modernisieren. Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf - aktuell 475 Euro im Monat - in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet.
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Bär zeigt Verständnis für möglichen Reform-Stopp
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Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. „Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht“, sagte sie. „Politik besteht eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren. Und am Ende bringt es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden.“
Die Situation für Studierende in Deutschland beschrieb die Ministerin als sehr privilegiert. „Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium.“ Es sei „kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben – viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben und den Beruf“, gegebenenfalls in den Semesterferien. „Es wird kein Vollkaskostudium geben, jeder muss seinen Teil dazu beitragen“, sagte sie.
Ich war froh, dass ich für mein Studium damals Bafög bekommen habe und nicht parallel zum Studium arbeiten musste, sondern mich voll auf das Studiim konzentrieren konnte, um es in Minimalzeit zu absolvieren.
Meiner Meinung wird da an der falschen Stelle gespart, wenn die bereits im Koalitionsvertrag vereinbarten Anpassungen auf unbekannte Zeit verschoben werden.
Und das ganze von der zuständigen Ministerien, trotz
Zitat"Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan."
mit Hinweis auf
Zitat"Ich habe aber auch gehört..."
"Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden."