Kurzarbeit und Kurz­arbeiter­geld

Während der Corona-Pandemie müssen Firmen immer wieder vorübergehend den Betrieb einstellen, Aufträge brechen weg, Hotels und Restaurants waren geschlossen oder müssen wieder schließen. Im April 2020 waren knapp sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit – der Höchststand. Zuletzt ist die Zahl der Kurzarbeiter deutlich gesunken, im Oktober 2021 waren es nur noch 760.000 Beschäftigte. Derzeit steigen die Infektionszahlen rasant, es gibt wieder Einschränkungen in vielen Bereichen. Das führt in den kommenden Monaten wahrscheinlich wieder zu mehr Kurzarbeit.

Was ist Kurzarbeit?

In Notfällen wie der Finanzkrise oder der Corona-Pandemie greift der Staat mit der Bundesagentur für Arbeit Unternehmen wirtschaftlich unter die Arme, damit diese während einer vorübergehenden Krise ihre Mitarbeiter nicht entlassen müssen. Statt zu kündigen, kann Dich Dein Arbeitgeber in Kurzarbeit schicken. Das bedeutet: Du arbeitest weniger als sonst, bei „Kurzarbeit Null“ sogar gar nicht mehr, ohne arbeitslos zu sein.

Finanziell bist Du als Arbeitnehmer durch das Kurz­arbeiter­geld abgesichert, das ungefähr dem Ar­beits­lo­sen­geld entspricht. Du musst dafür nichts beantragen. Das erledigt Dein Arbeitgeber für Dich. Der wiederum bekommt seine Zahlungen von der Arbeitsagentur erstattet, wenn er mindestens 10 Prozent der Belegschaft nicht voll beschäftigen kann. Auch die So­zial­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge erstattet die Bundesagentur für Arbeit Deinem Arbeitgeber in voller Höhe bis zum 31. Dezember 2021, auch dann, wenn mit der Kurzarbeit erst nach dem 30. September 2021 begonnen wird (4. ÄndKugV). Die volle Erstattung der So­zial­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge läuft Ende 2021 aus.

Ab 2022 erstattet die Bundesagentur für Arbeit auf Antrag nur noch 50 Prozent der Beiträge zur Sozialversicherung. Die Änderungen treten zum 1. Januar 2022 in Kraft.

Ist die Krise vorbei, startest Du wieder mit Deiner Arbeit, wie es in Deinem Arbeits­vertrag steht.

Auch als Leiharbeitnehmer kannst Du Kurz­arbeiter­geld bekommen, selbst wenn Dein Verleihbetrieb nach dem 30. September 2021 Kurzarbeit eingeführt hat.

Vereinbarung mit dem Arbeitgeber notwendig

Durch den Arbeits­vertrag hast Du Dich mit Deinem Arbeitgeber darauf geeinigt, wie viele Stunden Du in der Woche arbeitest und was Du verdienst. Dein Chef kann deshalb nicht einfach anordnen, dass Du weniger arbeitest oder ganz zuhause bleibst und entsprechend weniger Geld bekommst. Kurzarbeit funktioniert daher nur, wenn Du als Arbeitnehmer zustimmst. Oft wird Dir nichts anderes übrigbleiben, als dem zuzustimmen. Falls Du der Kurzarbeit widersprichst, riskierst Du eine betriebsbedingte Kündigung.

In einigen Arbeitsverträgen gibt es zur Kurzarbeit besondere Klauseln. Mit der Unterschrift unter den Vertrag haben sich viele Arbeitnehmer schon vorab mit Kurzarbeit einverstanden erklärt, falls sie einmal notwendig wird. Dein Chef kann Kurzarbeit auch in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung für alle Mitarbeiter regeln.

Aber: Nicht alle Arbeitgeber haben die Kurzarbeit korrekt eingeführt. Laut Bundes­arbeits­gericht ist eine Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit nur wirksam, wenn sie mindestens die Bestimmung von Beginn und Dauer der Kurzarbeit, die Lage und Verteilung der Arbeitszeit regelt sowie die Auswahl der betroffenen Arbeitnehmer festhält (Urteil vom 18. November 2015, Az. 5 AZR 491/14). Eine Betriebsvereinbarung, die die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer aus Datenschutzgründen nicht betriebsöffentlich benennt, ist unwirksam (ArbG Kiel, Urteil vom 30. März 2021, Az. 3 Ca 1779 e/20).

Ordnet Dein Arbeitgeber ohne rechtliche Grundlage Kurzarbeit an, dann besteht kein Anspruch auf Kurz­arbeiter­geld. Als Arbeitnehmer behältst Du Deinen vollen Lohnanspruch gegen den Arbeitgeber (ArbG Siegburg, Urteil vom 11. November 2020, Az. 4 Ca 1240/20).

Kurzarbeit und Minijob

Für Minijobber gibt es kein Kurz­arbeiter­geld. Arbeitgeber können die Leistung nur für die Arbeitnehmer beantragen, die auch Beiträge in die Arbeitslosenversicherung zahlen. Geringfügig Beschäftigte oder 450-Euro-Minijobber zahlen nicht ein.

Hast Du einen Minijob und stellt Dich Dein Arbeitgeber frei, dann muss er Dein Gehalt weiterzahlen. Steht in Deinem Vertrag nicht, wie viele Stunden Du im Monat arbeiten musst, dann wirst Du so behandelt, als wären 20 Stunden vereinbart – und die muss Dein Arbeitgeber auch bezahlen.

Anders sieht es aus, wenn Dein Arbeitgeber wegen einer behördlichen Anordnung den Betrieb in der Corona-Pandemie vorübergehend einstellt. Dann muss er den Lohn nicht weiterzahlen. So urteilte das Bundes­arbeits­gericht (Urteil vom 13. Oktober 2021, Az. 31/21). Das Gericht sieht zwar, dass geringfügig Beschäftigte gegenüber anderen Arbeit­nehmern benachteiligt sind, da sie kein Kurz­arbeiter­geld bekommen. Die Verantwortung für diese fehlende finanzielle Absicherung bürdet das Gericht aber nicht den Arbeitgebern auf. Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hatte das noch anders bewertet und zugunsten der Minijobberin entschieden (Urteil vom 23. März 2021, Az. 11 Sa 1062/20).

Wie hoch ist das Kurz­arbeiter­geld?

Wer in Kurzarbeit ist, bekommt Kurz­arbeiter­geld. Wieviel genau, hängt davon ab, ob Du Kinder hast und wie lange Du schon in Kurzarbeit bist. Mitarbeiter mit Kindern erhalten rund 67 Prozent vom letzten Nettolohn, falls sie in Kurzarbeit Null sind. Diejenigen, die reduziert arbeiten, erhalten ihren Teilzeitlohn – auch Kurzarbeiterlohn genannt. Für den finanziellen Ausgleich zum Vollzeitlohn gibt es 67 Prozent als Kurz­arbeiter­geld. Wer keine Kinder hat, bekommt 60 Prozent.

Ein Beispiel: Eine Mitarbeiterin mit Kind erhält normalerweise netto 2.400 Euro. In der Corona-Krise kann sie nur noch 50 Prozent arbeiten. Für die geleisteten Stunden zahlt der Arbeitgeber die Hälfte des vereinbarten Gehalts, also nur noch 1.200 Euro. Als Kurz­arbeiter­geld bekommt sie in den ersten drei Monaten 67 Prozent von 1.200 Euro, also 804 Euro. Insgesamt bekommt sie somit 2.004 Euro, arbeitet aber nur die Hälfte der Zeit.

Ab dem vierten Monat der Kurzarbeit gibt es in der Corona-Pandemie mehr Geld. Du bekommst dann 77 Prozent des ausgefallenen Lohns, wenn Du Kinder hast, ansonsten 70 Prozent. Ab dem siebten Monat sind es sogar 87 Prozent beziehungsweise 80 Prozent für Kinderlose. Voraussetzung für die Erhöhungen: Du arbeitest während der Kurzarbeit weniger als die Hälfte Deiner üblichen Stunden.

Höhe des Kurz­arbeiter­gelds bis zum 31. März 2022

Quelle: Paragrafen 105, 421c Absatz 2 SGB III

Die Monate, in denen Du Kurz­arbeiter­geld bekommst, müssen nicht zusammenhängen. Das bedeutet: Unterbrechungen der Kurzarbeit wirken sich nicht auf die Höhe des Kurz­arbeiter­geldes aus. Erhältst Du aber in einem Monat zum Beispiel Krankengeld, so wird dieser Monat nicht berücksichtigt.

Das Kurz­arbeiter­geld ist wie das Ar­beits­lo­sen­geld gedeckelt. Dein Gehalt wird für die Berechnung nur bis zur aktuellen Bei­trags­be­messungs­grenze für die gesetzliche Renten- und Arbeitslosenversicherung berücksichtigt. Das bedeutet, Dein Arbeitgeber berechnet Dein Kurz­arbeiter­geld mit einem Verdienst von höchstens 7.100 Euro im Westen oder 6.700 Euro im Osten, selbst wenn Du eigentlich laut Vertrag mehr verdienst (Stand: 2021).

Steuerklasse und Kinderfreibeträge und Kurz­arbeiter­geld

Welche Steuerklasse bei der Berechnung des Kurz­arbeiter­gelds berücksichtigt wird, hängt von den Eintragungen auf Deiner elektronischen Lohnsteuerkarte ab. Änderst Du die Steuerklasse, muss Dein Arbeitgeber das bei der Abrechnung des darauffolgenden Monats berücksichtigen.

In dieser Tabelle 1 der Bundesagentur für Arbeit kannst Du anhand der Steuerklassen ablesen, wie hoch Dein reguläres Kurz­arbeiter­geld in den ersten drei Monaten ausfällt. Die erhöhten Zahlbeträge ab dem vierten Monat kannst Du in Tabelle 2 ablesen.

Ar­beit­ge­ber­zu­schuss zum Kurz­arbeiter­geld

Einige Arbeitgeber stocken das Kurz­arbeiter­geld freiwillig auf, weil sie die finanziellen Folgen von Corona für ihre Mitarbeiter abmildern wollen. Solche Zuschüsse sind in manchen Tarif­verträgen oder Betriebsvereinbarungen sogar festgeschrieben. Bekommst Du als Arbeitnehmer einen Ar­beit­ge­ber­zu­schuss, so ist dieser beitrags- und steuerfrei, sofern er zusammen mit dem Kurz­arbeiter­geld 80 Prozent Deines ausgefallenen Lohns nicht übersteigt (§ 3 Nr. 28a EStG, § 1 Abs. 1 Nr. 8 SvEV).

Was ist mit Überstunden und Urlaub?

Kurz­arbeiter­geld gibt es erst dann, wenn Du Dein Überstundenkonto abgebaut hast. Überstunden während der Kurzarbeit sind grundsätzlich nicht erlaubt, auch wenn das in der Praxis immer wieder vorkommen soll: Die Firma ordnet Kurzarbeit an, bekommt Kurz­arbeiter­geld und die Mitarbeiter sollen Überstunden machen. Das könnte Subventionsbetrug sein.

Du solltest immer genau aufschreiben, wie viele Stunden Du arbeitest – besonders während der Kurzarbeit, damit Du Dich nicht der Beihilfe zum Betrug strafbar machst. Auch die Lohnabrechnung solltest Du kontrollieren. Stehen dort weniger Stunden, als Du tatsächlich gearbeitet hast, solltest Du das mit Deinem Arbeitgeber klären.

Urlaubsansprüche

Bevor Du Kurz­arbeiter­geld bekommst, musst Du Deinen Urlaub aus dem Vorjahr verbraucht haben. Auch Resturlaub kannst Du grundsätzlich nicht in das neue Jahr hinüberretten, wenn Du Kurz­arbeiter­geld bekommst.

Seit 1. Januar 2021 musst Du wieder Deine nicht genutzten Urlaubstage nutzen, bevor Du Kurz­arbeiter­geld bekommen kannst, so die Vorgabe der Arbeitsagentur.

Hast Du Urlaub während der Kurzarbeit geplant, so kannst Du ihn normal nehmen. In dieser Zeit bekommst Du Dein übliches Gehalt, genauer: das Durch­schnitts­ge­halt der letzten 13 Wochen vor der Kurzarbeit. Das steht so im Gesetz (§ 11 Abs. 1 Satz 3 BUrlG). Du hast also keinen Verdienstausfall, wenn Du in der Kurzarbeit Urlaub nimmst.

Kürzung Deines Urlaubsanspruchs

Nach einer IAB-Studie kürzte jeder neunte Betrieb in der Corona-Pandemie Urlaubstage seiner Mitarbeiter anteilig wegen Kurzarbeit. Ob das rechtlich zulässig war, ist mittlerweile durch ein Grundsatzurteil geklärt.

Neu: Die anteilige Kürzung der Urlaubstage ist rechtmäßig, wenn der Mitarbeiter in Kurzarbeit war, also überhaupt nicht gearbeitet hat. In diesen Wochen oder Monaten erwirbt der Beschäftigte keine Urlaubsansprüche. Das hat das Bundes­arbeits­gericht am 1. Dezember 2021 entschieden (Az. 9 AZR 225/21). Die Richter bestätigten damit die Entscheidung aus Düsseldorf (Urteil vom 12. März 2021, Az. 6 Sa 824/20). Auch die Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs ergab bereits, dass eine Kürzung möglich ist.

In den besonderen Tarif­verträgen zur Kurzarbeit während der Corona-Pandemie ist oft ausdrücklich geregelt, dass Urlaubsansprüche nicht durch Kurzarbeit vermindert werden dürfen. So etwa im Tarifvertrag der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (§ 9 TVöD Kommune) oder auch im Tarifvertrag für Mitglieder an deutschen Bühnen (§ 9 NV Bühne).

Für Dich bedeutet das: Du solltest Dein Urlaubskonto überprüfen. Gilt für Dich ein Tarifvertrag, darf der Arbeitgeber Deine Urlaubstage wegen der Kurzarbeit in aller Regel nicht verringern. Ohne Tarifvertrag darf Dein Chef Urlaubstage kürzen; aber lass Dir die Berechnung kurz erläutern, damit alles seine Richtigkeit hat.

Was ist, wenn Du in Kurzarbeit krank wirst?

Wirst Du während der Kurzarbeit krank, gilt wie bei jeder Krankmeldung: Du gehst wie im Arbeits­vertrag vorgesehen zum Arzt und legst Deinem Chef und der Kran­ken­kas­se Dein Attest vor. Du bekommst von Deinem Arbeitgeber das Kurz­arbeiter­geld weiter. Du hast also keinen Nachteil, aber auch keinen Vorteil, wenn Du krank bist.

Bist Du länger als sechs Wochen wegen derselben Krankheit arbeitsunfähig, bekommst Du als Mitglied einer gesetzlichen Kran­ken­kas­se Krankengeld. Das berechnet sich aus dem ungekürzten Arbeitsentgelt, das Du vor Beginn der Kurzarbeit bekommen hast.

Darfst Du zum Kurz­arbeiter­geld hinzuverdienen?

Hattest Du schon vor Beginn der Kurzarbeit einen Nebenjob, ändert sich nichts. Dieser Nebenverdienst wird nicht auf Dein Kurz­arbeiter­geld angerechnet.

Seit 1. Januar 2021 werden alle Nebenverdienste außer Minijobs auf das Kurz­arbeiter­geld angerechnet, die Du während der Kurzarbeit beginnst. Das ist im Be­schäf­ti­gungs­si­che­rungs­ge­setz geregelt.

Vorher durftest Du während der Kurzarbeit in allen Berufen einen Nebenjob annehmen und hinzuverdienen – und zwar bis zur vollen Höhe Deines Monatsgehalts. Diese Regelungen galten aber nur bis zum 31. Dezember 2020.

Wie lange bekommst Du Kurz­arbeiter­geld?

Eigentlich kannst Du nur zwölf Monate Kurz­arbeiter­geld bekommen (§ 104 SGB III). Da die Corona-Pandemie eine besondere Ausnahmesituation ist, hat der Gesetzgeber die Bezugsdauer des Kurz­arbeiter­geldes verlängert. Du kannst wegen Corona jetzt bis zu 24 Monate Kurz­arbeiter­geld bekommen, längstens bis Ende März 2022.

Dein Chef kann die Kurzarbeit aber auch vorzeitig beenden, wenn sich die Lage wieder entspannt und der Betrieb normal weiterläuft.

Auswirkungen auf das Elterngeld

Hast Du zwischen dem 1. März und dem 31. Dezember 2021 wegen der Corona-Pandemie weniger verdient, weil Du in Kurzarbeit warst, entstehen Dir dadurch keine Nachteile bei der Berechnung des Elterngelds. Das Kurz­arbeiter­geld fließt bei der Berechnung nicht mit ein, diese Monate werden einfach übersprungen. Stattdessen zählt Dein höheres Einkommen aus den Monaten davor (§ 27 Abs. 4 BEEG).

Musst Du auf das Kurz­arbeiter­geld Steuern zahlen?

Kurz­arbeiter­geld ist steuerfrei. Sollte Dein Arbeitgeber aufgrund eines Tarifvertrags oder freiwillig Dein Kurz­arbeiter­geld aufstocken, so sind diese Zuschüsse sogar weitgehend steuerfrei. Aber als Lohnersatzleistung unterliegt Kurz­arbeiter­geld ebenso wie die Zuschüsse dem sogenannten Progressionsvorbehalt.

Das bedeutet für Dich: Es kann passieren, dass von Deinem regulären Lohn nicht genügend Steuern abgezogen wurden – und Du Steuern für das vergangene Jahr nachzahlen musst.

Grundsätzlich gilt: Bekommst Du mehr als 410 Euro Lohnersatzleistung – wie Kurz­arbeiter­geld aber auch Eltern- oder Ar­beits­lo­sen­geld – dann bist Du verpflichtet, eine Steu­er­er­klä­rung abzugeben. Das heißt allerdings nicht automatisch, dass Du Steuern nachzahlen musst.

Wenn Du innerhalb eines Monats teilweise gearbeitet hast und nur für den ausgefallenen Anteil Kurz­arbeiter­geld bezogen hast, dann ist es wahrscheinlich, dass Du Steuern nachzahlen musst. Falls Du jedoch weitgehend regulär gearbeitet und in einzelnen Monaten ausschließlich Kurz­arbeiter­geld erhalten hast, kannst Du sogar auf eine Steuererstattung hoffen.

Darf Dich Dein Arbeitgeber in der Kurzarbeit kündigen?

Auch während der Kurzarbeit kann Dich Dein Arbeitgeber kündigen. Eine betriebsbedingte Kündigung kann gerechtfertigt sein, wenn die Beschäftigungsmöglichkeit für Dich trotz Kurzarbeit auf Dauer entfällt. Besser geschützt bist Du vielleicht, wenn für Dich ein Tarifvertrag gilt.

Einige Tarifverträge regeln, dass betriebsbedingte Kündigungen während der Kurzarbeit und bis drei Monate danach ausgeschlossen sind, wie zum Beispiel der Tarifvertrag zur Kurzarbeit im öffentlichen Dienst (TV COVID), der bis zum 31. Dezember 2021 gilt.

Bist Du gekündigt worden, solltest Du Dich unbedingt an einen Rechtsanwalt wenden.

Kurzarbeit und Ar­beits­lo­sen­geld

Solltest Du nach der Kurzarbeit Deinen Job verlieren, berechnet sich Dein Ar­beits­lo­sen­geld danach, was Du ohne Kurzarbeit verdient hättest. Bei der Höhe des Ar­beits­lo­sen­gelds hast Du also durch die Kurzarbeit keinen Nachteil. Auch zählen zur Erfüllung der Anwartschaftszeiten Monate in Kurzarbeit wie normale Beschäftigungsmonate.