Arbeitsrechtsschutz & Berufsrechtsschutz

Gut rechtsschutzversichert bei Streit mit dem Arbeitgeber

Julia Rieder
& Co-Autor
Stand: 30. Mai 2017
Das Wichtigste in Kürze
  • Ein Streit vor dem Arbeitsgericht kann schnell viel Geld kosten. Selbst wer vor dem Arbeitsgericht gewinnt, muss in der ersten Instanz die Kosten für seinen Anwalt selbst zahlen.
  • Eine Arbeitsrechtsschutzversicherung sichert dagegen ab und stärkt die Position des Arbeitnehmers.
  • Arbeitsrechtsschutz gibt es meist nur in Kombination mit dem Baustein Privatrechtsschutz.
  • Ob sich eine solche Police individuell lohnt, hängt von der beruflichen Situation und der Risikoeinschätzung ab, etwa wenn Sie Ärger mit der Firma befürchten.
  • Neue Versicherte haben immer eine Wartezeit von drei Monaten, bis der Versicherungsschutz greift.
So gehen Sie vor
  • Rechtsschutzversicherungen mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis haben wir in einem umfangreichen Test ermittelt. Gute Bewertungen in allen Bereichen erhielten Arag Komfort und Auxilia Jurprivat. Legen Sie besonderen Wert auf Arbeitsrecht und Familienrecht, können wir auch den Tarif PBV Plus der Huk24 empfehlen. Besonders günstig ist hingegen der Tarif Optimal der WGV.
  • Falls Sie nicht alle Bausteine benötigen, können Sie auch nur den Privat- und Berufsrechtsschutz des Arag Aktiv Komfort abschließen. Beim Auxilia-Angebot und dem Tarif Huk24 PBV Plus lässt sich ausschließlich der Wohnrechtsschutz abwählen.
  • Arbeitsrechtsschutz alleine ist bei unseren Empfehlungen nicht abschließbar.

Niemand hat gern Ärger mit seinem Arbeitgeber. Doch der kommt häufig vor: Im Jahr 2015 hat das Statistische Bundesamt knapp 375.000 erledigte Klagen vor deutschen Arbeitsgerichten gezählt. Oft geht es um das Gehalt oder um eine Kündigung. Anders als bei anderen Rechtsstreitigkeiten im Zivilrecht müssen Sie Ihren Anwalt auch dann selbst zahlen, wenn Sie gewinnen (§ 12a Arbeitsgerichtsgesetz). Das kann teuer werden; und von der Abfindung, die Ihnen das Gericht vielleicht zuspricht, bleibt dadurch nicht mehr viel übrig. Mit einer Arbeitsrechtsschutz-Versicherung schützen Sie sich vor den finanziellen Folgen eines solchen Rechtsstreits und sind gegenüber Ihrem Chef in einer deutlich besseren Position.

Diese Leistungen bietet der Berufsrechtsschutz

Ob sich der Arbeitsrechtschutz lohnt, hängt von Ihrer beruflichen Situation ab und davon, wie hoch Sie das Risiko eines Rechtsstreits einschätzen. Droht Ärger, sollten Sie allerdings schnell handeln, denn die Leistungen der Versicherung können Sie erst nach drei Monaten Wartezeit in Anspruch nehmen.

Arbeitsrechtsschutz können Sie meist nicht als eigene Police abschließen. Versicherer bieten ihn häufig nur in Verbindung mit dem allgemeinen Privatrechtsschutz an.

Berufsrechtsschutz-Verträge gibt es für Angestellte, Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes. Für bestimmte Berufsgruppen, zum Beispiel Beamte oder Ärzte, gibt es spezielle Rechtsschutzversicherungen. Rentner, Freiberufler und Selbstständige haben in aller Regel keine arbeitsrechtlichen Probleme und brauchen den speziellen Arbeitsrechtsschutz eigentlich nicht. Mitglieder einer Gewerkschaft haben häufig automatisch eine Berufsrechtsschutzversicherung.

Zu den wichtigsten arbeitsrechtlichen Fällen, die Sie absichern können, zählen:

Folgende Leistungen und Kosten übernimmt die Versicherung bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten:

  • eigene Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz,
  • Gerichts- und Gerichtsvollzieherkosten,
  • Zeugengelder,
  • Kosten für erforderliche Gutachten,
  • Kosten für Schlichtungsverfahren,
  • Kosten der Gegenseite, falls erforderlich.

 

Das ist durch den Arbeitsrechtsschutz nicht abgesichert

Allgemeine Beratung - Häufig brauchen Arbeitnehmer eine rechtliche Einschätzung, ob der Arbeitgeber darf, was die Führungskraft in einem Mitarbeitergespräch hat anklingen lassen. Da kann es darum gehen, dass der Arbeitgeber Urlaubstage streichen will, die der Arbeitnehmer nicht bis zum Jahresende genommen hat. Oder um die Frage, ob der Arbeitgeber einfach seinen Sitz in eine andere Stadt verlegen darf. Auch wenn jemand von einer Abteilung in die andere versetzt werden soll, stellen Arbeitnehmer sich oft die Frage: Darf die Firma das?

Eine allgemeine arbeitsrechtliche Beratung übernimmt die Rechtsschutzversicherung grundsätzlich nicht, da noch kein Versicherungsfall vorliegt. Es gibt aber Versicherungen, etwa unsere Empfehlungen, die eine telefonische Beratung anbieten. Das kann hilfreich sein, auch wenn Sie damit nicht den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens wählen können.

Arbeitgeber droht mit Kündigung - Im Normalfall muss die Abmahnung oder Kündigung schon ausgesprochen sein, damit der Rechtsschutz greift. Das bedeutet also: Hat der Versicherte allgemeinen Beratungsbedarf, weil er ahnt, dass sein Chef im anberaumten Personalgespräch über einen Aufhebungsvertrag sprechen will, so ist das in der Regel noch kein Versicherungsfall. Deshalb lehnt in diesen Fällen der Versicherer erst einmal ab.

Er darf nicht ablehnen, falls Sie nachweisen können, dass Ihr Arbeitgeber mit einer Kündigung gedroht hat, die rechtswidrig wäre (BGH, Urteil vom 19. November 2008, Az. IV ZR 305/07). Lehnt Ihre Versicherung die Kostenübernahme in einem solchen Fall ab, sollten Sie diese auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) hinweisen und darlegen, dass ein Rechtsschutzfall bereits eingetreten ist.

Aufhebungsvertrag - Versicherer zieren sich oft auch, wenn sie die Anwaltskosten für die Beratung zu einem Aufhebungsvertrags übernehmen sollen. Begründung: Die Gestaltung von Verträgen sei nicht mitversichert oder es sei nicht ersichtlich, dass ein Rechtsschutzfall eingetreten ist. Sofern der Chef jedoch – wie in der Praxis oftmals üblich – mit der Kündigung droht, falls der Mitarbeiter den Aufhebungsvertrag nicht unterschreibt, muss die Versicherung die Beratungskosten übernehmen.

Der Versicherte sollte zudem gegenüber seiner Versicherung vortragen, dass die angedrohte Kündigung rechtswidrig wäre. Ansonsten besteht die Gefahr, dass sie die Anwaltskosten nicht übernimmt (OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 17. September 2014, Az. 7 U 102/13). Derartige Streitigkeiten lassen sich vermeiden, wenn der Rechtsschutz-Anbieter die Kosten für eine anwaltliche Beratung auch dann übernimmt, wenn keine Kündigung im Raum steht. Das gilt beispielsweise in den von uns empfohlenen Kombi-Tarifen Huk24 PBV Plus und Arag Aktiv Komfort.

Streitigkeiten aus kollektivem Arbeits- oder Dienstrecht - Für solche Streitigkeiten übernimmt die Versicherung in der Regel keine Kosten, etwa wenn es um betriebliche Mitbestimmung oder betriebliche Regelungen des Arbeitgebers geht. Das Gleiche gilt für Fragen des Dienstrechts, etwa die Einordnung in die richtige Besoldungsgruppe.

Kündigung wegen einer Straftat - Die Versicherung zahlt nicht, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich und rechtswidrig herbeigeführt hat. Begeht der Arbeitnehmer also einen Diebstahl und erhält daraufhin eine fristlose Kündigung, dann besteht kein Rechtsschutz. Schwierig ist es immer dann, wenn es Zweifel hinsichtlich der Straftat gibt, und der Arbeitgeber nur auf Verdacht gekündigt hat. Dann kommt es immer auf den Einzelfall an.

Keine Aussicht auf Erfolg - Die Versicherung übernimmt nur dann die Kosten, wenn auch Erfolgsaussichten bestehen. Der Anbieter kann sich weigern, eine Deckungszusage zu erteilen, falls er der Meinung ist, dass der Kunde den Streit nicht gewinnen kann. In der Praxis kommt das selten vor. Lehnt die Versicherung dennoch ab, muss sie das begründen. Versicherte können diese Entscheidung dann mit einem sogenannten Stichentscheid oder einem Schiedsverfahren anfechten oder sich an den Versicherungsombudsmann wenden.

Deckungszusage bekommen

Wenn Ihr Anwalt eine Deckungszusage bei der Versicherung beantragt hat und diese abgelehnt wurde, sollten Sie unbedingt noch einmal selbst bei der Versicherung nachhaken und die Übernahme der Kosten verlangen.

Es gibt Fälle, in denen der Versicherer keine Anwaltskosten übernimmt oder die Zahlung zumindest erst einmal verweigert. Diese Fälle sollten Sie kennen. Stellen Sie im Zweifel vor einer anwaltlichen Beratung bei Ihrer Versicherung eine Deckungsanfrage.

Das kann ein Streit vor dem Arbeitsgericht kosten

Was an Gerichts- und Anwaltskosten auf Sie zukommen kann, hängt immer vom Streitwert ab. Das Gericht legt diesen nach den gesetzlichen Vorgaben fest und orientiert sich dabei am Streitwertkatalog der Arbeitsgerichtsbarkeit. Wollen Sie Ihre Überstunden ausgezahlt haben, dann ist genau die Summe, die Sie selbst ausgerechnet haben, der Streitwert. Geht es um eine Kündigung, beläuft sich der Streitwert in der Regel auf drei Brutto-Monatsgehälter (§ 42 Abs. 2 Gerichtskostengesetz).

Gewinnen Sie vor dem Arbeitsgericht in erster Instanz, zahlen Sie trotzdem Ihren eigenen Anwalt. Anders als bei einem Zivilprozess übernimmt die unterlegene Partei diese Kosten nicht (§ 12a Arbeitsgerichtsgesetz). Verlieren Sie vor Gericht, zahlen Sie außerdem die Gerichtskosten. Eine Kostenerstattung für die Gegenseite gibt es nicht. Bei einem gerichtlichen Vergleich fallen keine Gerichtsgebühren an, Ihr Anwalt bekommt allerdings eine zusätzliche Gebühr.

Der Online-Rechner des Arbeitsgerichts Hamm gibt einen schnellen Überblick über die möglichen Kosten eines Verfahrens. Sie solten sich dieses Kostenrisiko vor Augen halten, das Sie mit einer Arbeitsrechtsschutzversicherung absichern können.

Beispiel: Gerichts- und Anwaltskosten bei einer Kündigung

Ein Arbeitnehmer bekommt nach drei Abmahnungen die Kündigung und will sich dagegen wehren. Sein monatliches Gehalt liegt bei 3.000 Euro; der Streitwert beträgt somit 9.000 Euro. Je nach Ausgang des Verfahrens sehen die Kosten so aus (Finanztip-Recherche / Stand: 24. Mai 2017):

  1. Für den Fall, dass der Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht in der ersten Instanz gewinnt, trägt er nur die eigenen Anwaltskosten in Höhe von rund 1.532 Euro.
  2. Schließt der Arbeitnehmer vor Gericht einen Vergleich, zahlt er keine Gerichtsgebühren; sein Anwalt verlangt aber eine zusätzliche Gebühr. So muss so mit eigenen Anwaltskosten rechnen in Höhe von 2.135 Euro.
  3. Falls er verliert, muss er neben den eigenen Anwaltskosten in Höhe von 1.532 Euro auch noch die Gerichtsgebühren in Höhe von 444 Euro zahlen. Insgesamt sind das 1.976 Euro.

Darauf sollten Sie beim Vertragsabschluss achten

Es gibt ein paar Dinge, auf die Sie bei der Auswahl der Rechtsschutzpolice mit dem Baustein Berufs- oder Arbeitsrechtsschutz achten sollten:

Versicherungssumme - Bis zu dieser Höchstgrenze zahlt die Versicherung im Streitfall die Kosten. Bei den Deckungssummen für den Privat- und Arbeitsrechtsschutz gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Anbietern. Bei einigen Anbietern beträgt die Deckungssumme lediglich 350.000 Euro, bei anderen ist sie unbegrenzt. Eine Versicherungssumme von 500.000 Euro sollte in der Regel zumindest für die Streitigkeiten im Arbeitsrecht reichen.

Freie Anwaltswahl - Wichtig ist, dass Sie einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens wählen können, sofern Sie das möchten, und nicht auf bestimmte Anwälte festgelegt sind, die der Versicherer Ihnen vorgibt.

Telefonberatung - Manchmal reicht eine telefonische Rechtsberatung bereits aus, um Ihre Fragen zu klären. Eine solche Beratung sollte Ihre Arbeitsrechtsschutzversicherung unbegrenzt häufig und kostenlos anbieten. Die Hotlines unserer Empfehlungen decken alle Rechtsgebiete ab, nicht nur die im Vertrag eingeschlossenen. Haben Sie also nur Privat- und Berufsrechtsschutz, bekommen Sie trotzdem auch Auskunft zu grundlegenden Fragen etwa zum Mietrecht.

Selbstbeteiligung - Viele Versicherer bieten eine reduzierte Prämie an, wenn Sie eine Selbstbeteiligung wählen. Wir raten zu einer Selbstbeteiligung von 150 Euro. Wer sich nur gegen sehr hohe Kostenrisiken absichern will, kann auch 250 Euro Selbstbeteiligung wählen. Bei manchen Versicherungen entfällt die Selbstbeteiligung auch, wenn ein Streit nach einer Erstberatung beim Anwalt beigelegt ist und nicht vor Gericht geht oder wenn Sie nur eine außergerichtliche Schlichtung in Anspruch nehmen.

Schadenfreiheitsbonus - Es gibt Versicherer, bei denen die Selbstbeteiligung sinkt, falls Sie mehrere Jahre lang keinen Schaden melden. Ideal ist es, wenn der Anbieter schadenfreie Jahre beim Vorversicherer anrechnet, sofern Sie den Vertrag wechseln. Achten Sie bei solchen Bonussystemen aber darauf, wie stark die Selbstbeteiligung nach einem Schaden wieder ansteigt. Es gibt Tarife, in denen der Eigenanteil im ungünstigsten Fall deutlich über die ursprünglich vereinbarte Summe steigt.

Wartezeit - Seien Sie sich im Klaren, dass beim Arbeitsrechtsschutz immer eine Wartezeit gilt – in der Regel sind das drei Monate nach Abschluss der Rechtsschutzversicherung. Für Streitigkeiten, die innerhalb dieses Zeitraums entstehen, gibt es keinen Versicherungsschutz. Allerdings kann die Wartezeit  entfallen, falls Sie bereits eine Rechtsschutz-Police haben und nahtlos zu einem anderen Anbieter wechseln. Damit das klappt, dürfen Sie allerdings keinen Tag ohne Versicherung gewesen sein.

Kündigung durch den Versicherer - Der Versicherer kann meist kündigen, wenn Sie innerhalb eines Jahres zwei Versicherungsfälle einreichen. Wie das Ihre Versicherung handhabt, sollten Sie in den allgemeinen Versicherungsbedingungen unter dem Punkt „Kündigung nach Versicherungsfall“ nachlesen.

Arbeitsrechtsschutz von der Steuer absetzen

Die Kosten, die der Versicherer für den Baustein Arbeitsrechtsschutz verlangt, können Sie in der Steuererklärung als Werbungskosten in der Anlage N geltend machen. Der genaue Anteil für diesen Bereich innerhalb Ihrer Rechtsschutzversicherung liegt durchschnittlich zwischen 40 und 60 Prozent. Eine entsprechende Aufschlüsselung der Versicherungsprämie stellt Ihnen Ihre Versicherung aus. Was Sie dabei beachten müssen, finden Sie im Artikel „Rechtsschutzversicherung von der Steuer absetzen“.

Diese Tarife können wir empfehlen

Wir haben in einem aufwändigen Test die Versicherungsbedingungen von 13 Rechtsschutz-Tarifen analysiert und anhand von 83 Kriterien verglichen. Bei sehr ähnlichen Leistungen über alle Tarife hinweg ergaben sich in der Gegenüberstellung nach Preis zwei Gruppen: eine teure und eine etwas günstigere. Die teuren Tarife sind deutlich kostspieliger – allerdings konnte nur einer dieser Tarife auch deutlich mehr Punkte in unserer Bewertung erreichen. Wir empfehlen daher aus dieser Gruppe keinen Tarif.

Das Ergebnis unseres Rechtsschutz-Vergleichs: Unsere Hauptempfehlungen sind die Tarife Arag Komfort (302 Euro im Jahr bei 250 Euro Selbstbehalt) und Auxilia Jurprivat (289 Euro bei 250 Euro Selbstbehalt). Sie gehören beide zu den von uns untersuchten günstigeren Rechtschutzversicherungen und punkteten mit sehr umfangreichen Leistungen.

Der Komfort-Tarif der Arag konnte in mehreren unserer Rubriken besonders gut abschneiden. So etwa bei „Wartezeit und Versicherungsfall“ und mit Blick auf „Versicherungsschutz und Umfang“; bei der Arag waren beispielsweise alle im selben Haushalt lebenden Verwandten und Schwäger mitversichert – ein potenziell äußerst großer Personenkreis. Auch Gerichtsverfahren im Steuerrecht waren versichert, auf eine Wartezeit für solche Fälle verzichtete der Anbieter.

Der Tarif Auxilia Jurprivat hingegen deckt besonders bei Mediation und telefonischer Rechtsberatung ein sehr weites Feld an Rechtsgebieten ab. In unserer Bewertung schnitt er außerdem besonders gut im Strafrechtsschutz ab.

Zwei zusätzliche Tarife als Nebenempfehlungen

Zusätzlich zu diesen beiden Tarifen hat unsere Untersuchung zwei Tarife gezeigt, die für einige Verbraucher besonders interessant sein können: Der Tarif Optimal der WGV (259 Euro bei 300 Euro Selbstbehalt) und der Tarif PBV Plus der Huk24 (282 bis 322 Euro bei 250 Euro Selbstbehalt).

Sie gehörten beide zu den minimal weniger leistungsstarken Tarifen der günstigeren Gruppe, stachen aber hervor. Der WGV-Tarif hatte in Bezug auf seine Leistung eine besonders günstige Jahresprämie. Das gleicht er zwar etwas durch die höhere Selbstbeteiligung – 300 Euro statt sonst meist 250 Euro – aus. Wer jedoch besonders auf den Jahresbeitrag schaut, der kann abwägen, ob dieser Tarif zu ihm passt.

Der Huk24-Tarif hingegen war etwas teurer. Er schnitt jedoch besonders gut in unseren Rubriken „Arbeitsrecht“ und als Rechtsschutzversicherung für „Familienrecht“ ab. Wenn Ihnen Schutz bei Arbeitsrecht und Familienrechtsschutz besonders wichtig sind, können Sie auch über den Abschluss des Huk24-Tarifs nachdenken.

Der Huk24-Tarif PBV Plus ist identisch mit dem gleichnamigen Tarif der Huk-Coburg – bei etwas geringerem Preis. Wir haben daher nur den Huk24-Tarif analysiert.

Arag
Aktiv Komfort
  • besonders gute Bewertung in unseren Rubriken „Versicherungsschutz und Umfang“, „Soziales und Verwaltung“ sowie hinsichtlich der Wartezeit
  • 302 € im Jahr bei 250 € Selbstbehalt
  • Tarif erreichte 7,45 von 10 möglichen Punkten im Finanztip-Vergleich
Auxilia
Auxiilia Jurprivat
  • Rubrik „Strafrechtsschutz“ besonders gut bewertet
  • 289 € im Jahr bei 250 € Selbstbehalt
  • Tarif erreichte 6,99 Punkte von 10 möglichen Punkten im Finanztip-Vergleich
  • mit Mediation und telefonischer Rechtsberatung deckt der Tarif ein weites Feld an Rechtsgebieten ab
Huk24 PBV Plus
Tipp für Kapitalanleger
  • erreicht 70 % in unserem Leistungsvergleich
  • 10.000 € Deckung für Ärger rund um Kapitalanlagen
  • Angebot eines Aufhebungsvertrags immer gedeckt
  • die Selbstbeteiligung steigt bei mehreren Schäden auf bis zu 500 €
  • Streitursachen vor Vertragsbeginn nur stark eingeschränkt versichert
WGV
WGV Optimal
  • durchweg solide Bewertungen
  • 259 € im Jahr bei 300 € Selbstbehalt
  • Tarif erreichte 6,45 von 10 möglichen Punkten im Finanztip-Vergleich
  • günstigste Jahresprämie im Vergleich
Nur beim Anbieter abschließbar

Wir haben bei den genannten Tarifen das Komplettpaket untersucht. Beim Arag Aktiv Komfort lassen sich aber auch einzelne Bausteine miteinander kombinieren, beispielsweise Privat- und Berufsrechtsschutz.

Den Tarif Jurprivat der Auxilia gibt es hingegen nur als Kombipaket. Mit dem Auxilia PBV existiert aber ein Angebot mit identischen Vertragsbedingungen, über das Sie verschiedene Kombinationen einzelner Bausteine absichern können. Arbeitsrechtsschutz gibt es allerdings nur zusammen mit den Bausteinen Privat- und Verkehrsrecht.

Auch den Tarif Huk24 PBV Plus gibt es nur als Kombination aus Privat-, Berufs- und Verkehrsrechtsschutz. Den Wohnrechtsschutz können Kunden miteinschließen oder abwählen.

Mehr dazu im Ratgeber Rechtsschutzversicherung

Zum Ratgeber

Autor
Julia Rieder
& Co-Autor
Dr. Britta Beate Schön

Stand: 30. Mai 2017


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