Kinderbetreuung während der Corona-Krise

Kinder und Arbeit unter einen Hut bekommen – trotz Corona

Ines Rutschmann Stand: 02. April 2020

Schulen und Kitas sind überall in Deutschland dicht – und bleiben es mindestens bis Mitte April. Wer Kinder hat, steht plötzlich vor einem riesigen Problem: Die Betreuung müssen viele Eltern nun selbst erledigen und einige sind zugleich von Verdienstausfällen aufgrund der Corona-Krise betroffen. Wir erklären, welche Rechte Eltern haben und welche staatliche Unterstützung es jetzt für Familien gibt.

Das gilt für Kinderbetreuung und Kita-Gebühren

Eine Notbetreuung für Kinder gibt es nur, wenn mindestens ein Elternteil in einem „systemrelevanten Beruf“ arbeitet. Was systemrelevant ist, definiert jedes Bundesland unterschiedlich und hat dazu Listen veröffentlicht. Seit Mitte März wurden diese teilweise auch schon überarbeitet. In der Regel gehören Ärzte und andere Mitarbeiter im Gesundheitswesen, Polizisten, Feuerwehrleute, Pflegekräfte und Mitarbeiter in Behörden und Gefängnissen zu den Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung.

Arbeiten Sie oder Ihr Partner nicht in einem systemrelevanten Beruf, müssen Sie sich selbst um die Betreuung Ihrer Kinder kümmern oder sie organisieren. Dafür die Großeltern einzuspannen, ist keine gute Idee: Denn die sind wahrscheinlich ganz besonders durch das Coronavirus gefährdet. Einen Betreuer zu finden, ist schwer und kann teuer werden. Die meisten Eltern beaufsichtigen ihre Kinder daher selbst.

Was ist dann mit den Kita-Gebühren? Thüringen, Hamburg und Schleswig-Holstein haben beschlossen, Beiträge zurückzuerstatten. Im Saarland können Eltern der Einrichtung mitteilen, dass sie die Gebühren nicht mehr zahlen können - das Geld erhalten die Kitas dann vom Land. Baden-Württemberg hat ein Hilfsprogramm für Einrichtungen auf den Weg gebracht: Erlassen diese den Eltern die Gebühren, können sie Mittel vom Land beanspruchen. 

In anderen Bundesländern haben verschiedene Städte wie Halle (Saale), Mainz oder Wiesbaden angekündigt, die Gebühren für kommunale Einrichtungen oder auch private Träger zu übernehmen. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist die Kinderbetreuung ohnehin kostenfrei. Wollen Sie Klarheit, was bei Ihnen Sache ist, dann fragen Sie direkt Ihre Kita. Manche private Einrichtung hat bereits mitgeteilt, Beiträge für April nicht einzuziehen.

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Wer Anspruch auf Lohnersatz hat

Arbeitnehmer, die keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, dürfen zu Hause bleiben, um ihre Kinder zu betreuen. Schließlich müssen sie ihre Aufsichtspflicht erfüllen. Ob zum Beispiel ein 12-jähriges Kind acht Stunden allein bleiben kann, müssen Sie dabei selbst einschätzen – anhand von Entwicklung und Charakter des Kindes. Bei Jungen und Mädchen bis acht Jahren sieht der Bundesgerichtshof die Eltern in der Pflicht, regelmäßig nach ihnen zu schauen.

Wichtig ist aber, dass Sie Ihren Vorgesetzten informieren, wenn Sie ab sofort bei Ihren Kindern zu Hause bleiben müssen. Erscheinen Sie nicht am Arbeitsplatz und teilen auch nicht mit, warum Sie nicht kommen, verstoßen Sie in grobem Ausmaß gegen Ihren Arbeitsvertrag. Sie riskieren eine Abmahnung.

Wenn niemand anderes Ihre Kinder betreuen kann, dürfen Sie zu Hause bleiben (§ 275 Abs. 3 BGB). Wollen Sie Ihr volles Gehalt weiter beziehen, obwohl Sie Ihren Nachwuchs betreuen müssen, suchen Sie mit Ihrem Arbeitgeber eine Lösung. Fragen Sie also beispielsweise nach Homeoffice. Haben Sie Gleitzeit, bieten Sie an, zu den Zeiten zu arbeiten, wenn Ihr Partner auf die Kinder aufpasst – etwa am Abend. Funktioniert beides nicht, können Sie Überstunden abbauen. Was Ihr Arbeitgeber von Ihnen verlangen darf und was nicht, erläutern wir näher in unserem Ratgeber zum Arbeitsrecht in der Corona-Krise

Sind auch die Überstunden aufgebraucht, hilft der Staat weiter. Zunächst sollten Sie Ihr volles Gehalt für zwei bis drei Tage weiterhin bekommen, wenn Sie aufgrund der Corona-Epidemie zu Hause Ihre Kinder betreuen. Denn nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist das Gehalt für „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ weiterzuzahlen, wenn Sie Ihrer Arbeit unverschuldet nicht nachgehen können (§ 616 BGB). Die Corona-Krise ist aus unserer Sicht ein solcher Anwendungsfall. Manche Firmen schließen die Lohnfortzahlung allerdings aus. 

Um bis zu sechs Wochen Kinderbetreuung zu Hause zu überbrücken, gibt es seit 30. März die Möglichkeit des Lohnersatz (§ 56 Abs. 1a IfSG): Er beträgt 67 Prozent Ihres Netto-Verdiensts. Maximal können es 2.016 Euro pro Monat sein. Folgende Voraussetzungen müssen aber erfüllt sein:

  1. Sie haben mindestens ein Kind unter 12 Jahren,
  2. Sie haben keinen Anspruch auf eine Notbetreuung Ihres Kindes oder eine andere Möglichkeit der Betreuung durch ein Familienmitglied und müssen es deshalb zu Hause selbst betreuen,
  3. Sie können deswegen nicht arbeiten und erleiden einen Verdienstausfall und
  4. Sie erhalten kein Kurzarbeitergeld.

Ist Ihr Kind schon mindestens 12 Jahre alt, benötigt aber aufgrund einer Behinderung zu Hause Hilfe, können Sie den Lohnersatz auch erhalten. Die Ersatzzahlung gilt nicht in Ferienzeiten, in denen Schule oder Kindertagesstätte ohnehin schließen.

Gedacht ist der Lohnersatz für Angestellte und Selbstständige, die nicht mehr arbeiten und so ihren Lebensunterhalt verdienen können, weil sie Kinder zu betreuen haben. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie zum Arbeiten das Haus verlassen müssen, Ihre Überstunden abgebaut sind und keine Möglichkeit besteht, die Arbeitszeit so zu verschieben, dass Sie trotz Kinderbetreuung arbeiten können.

Ist es Ihnen möglich, im Homeoffice zu arbeiten, erhalten Sie nur unter besonderen Umständen Lohnersatz – wenn es für Sie unzumutbar ist, auf Ihren Nachwuchs aufzupassen und gleichzeitig zu arbeiten. Warten Sie in jedem Fall erst einmal ab, ob ein Antrag auf Lohnersatz bewilligt wird, ehe Sie Ihre berufliche Tätigkeit unterbrechen. Oder - wenn möglich - nehmen Sie bis dahin Urlaub.

Denn ob der Anspruch besteht, entscheidet die zuständige Behörde eines Bundeslandes – je nach Einzelfall. In Thüringen ist es das Landesverwaltungsamt; in Bayern sind es die Regierungsbezirke; in Berlin ist es die Senatsverwaltung für Finanzen und in Nordrhein-Westfalen sind es die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe.

Sind Sie angestellt, wenden Sie sich an Ihren Arbeitgeber, wenn Sie den Lohnersatz in Anspruch nehmen möchten. Er sollte die Leistung beantragen und zahlt Ihnen das Geld. Den Betrag kann sich das Unternehmen von der jeweiligen Behörde eines Bundeslandes zurückholen, wenn diese die Ersatzzahlung bewilligt.

Selbstständigebeantragen die Zahlung bei der jeweils zuständigen Behörde selbst. Fragen Sie am besten bei Ihrem Bezirks- oder Landratsamt nach, welche Behörde zuständig ist. Nicht überall sind die Antragsformulare auf Lohnersatz bereits verfügbar – die entsprechenden Behörden bitten Antragsteller daher um Geduld.

Staatliche Hilfe, wenn sich das Einkommen verringert

Kurzarbeit und Lohnersatz helfen Ihnen durch diese schwierige Zeit. Trotzdem: Sie verdienen damit weniger. Die Einkommensausfälle können Sie möglicherweise kompensieren: Prüfen Sie zuerst, ob Sie Kindergeldzuschlag erhalten. Voraussetzung ist, dass Sie mindestens 900 Euro (brutto) als Paar oder 600 Euro (brutto) alleinerziehend verdienen und kein erhebliches Vermögen besitzen. Ob und wie viel Zuschlag Sie bekommen, hängt aber nicht nur vom Verdienst ab, sondern auch von Ihrer Miethöhe. Wohnen Sie im Eigenheim, geben Sie Ihre Wohnkosten an, beispielsweise Grundsteuer oder die Tilgungsraten für den Hauskredit. Mit dem KiZ-Lotsen der Bundesagentur für Arbeit können Sie herausfinden, ob Sie Chancen auf den Kinderzuschlag haben.

Stellen Sie den Antrag ab 1. April, zählt allein Ihr Einkommen aus dem Vormonat (§ 20 Abs. 5 ff. BkgG). Bewilligt wird der Kindergeldzuschlag für sechs Monate. Erhalten Sie bereits Kindergeldzuschlag, können Sie im April oder Mai einmalig einen Antrag auf Überprüfung der Höhe des Zuschlags stellen – auf Grundlage Ihres Einkommens vom Vormonat. Zusätzlich können Sie noch Wohngeld beantragen. Dafür legen die Behörden aber weiterhin das Einkommen der vergangenen sechs Monate zugrunde.

Kommen Sie auch mit Kindergeldzuschlag und Wohngeld nicht mehr über die Runden, können Sie Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen (§ 141 SGB XII). Zuschlag und Wohngeld fallen dann weg. Auch die Bestimmungen für die Sozialhilfe sind nun einfacher: Unerhebliches Vermögen wird nicht berücksichtigt, wenn Sie einen Antrag zwischen März und Juni 2020 stellen. Gerechnet wird mit Ihren tatsächlichen Kosten für Miete und Heizung – egal ob diese angemessen erscheinen oder nicht.

Nehmen Sie eine zusätzliche Beschäftigung in einer systemrelevanten Branche an, weil Sie hauptberuflich in Kurzarbeit sind, zählt das Einkommen aus der zusätzlichen Beschäftigung nicht, so lange es zusammen mit dem Kurzarbeitergeld Ihr reguläres Gehalt nicht übersteigt. Für das erstmalige Ausfüllen des Antrags sollten Sie zwei Stunden einplanen.

Haben wir etwas Wichtiges in diesem Ratgeber vergessen? War Ihnen etwas unklar? Schreiben Sie uns! 

Arbeiten im Homeoffice mit Kind

Im Homeoffice mit Kind zu arbeiten, ist eine Herausforderung. Es geht für die meisten vermutlich nur in Intervallen, doch es geht. Überlegen Sie jeden Tag, was Sie mit Ihren Kindern spielen, basteln, lernen und kochen wollen und stimmen Sie sie darauf ein: Nichts hilft gegen aufkommende Langeweile so sehr wie das Wissen, dass sich Eltern regelmäßig Zeit nehmen und was dann konkret geplant ist.

Beispielsweise Brettspiele und Kartenspiele, Bücher lesen und rätseln, in der Wohnung verstecken oder Theater spielen. Bei Schulkindern sollte auch Zeit für das Erklären von Schulaufgaben reserviert sein. Filme und Serien anzuschalten, kann die meisten Kinder für eine Weile beschäftigen, sollte jedoch keine Dauerlösung sein.

Wichtig ist auch, jeden Tag rauszugehen, Ball zu spielen oder Fahrrad zu fahren. Denn wenn sich die Kinder und Jugendlichen draußen nicht austoben können, werden sie irgendwann im Homeoffice damit anfangen. Das kann auch der andere Elternteil übernehmen, wenn er am Nachmittag nach Hause kommt. Sitzen beide Eltern im Homeoffice, ist es wahrscheinlich sinnvoll, auch zwischen den Eltern klare Absprachen zu treffen, wer wann zuständig ist. Damit Sie auch mal ein paar Stunden am Stück durcharbeiten können.

Es kann ebenfalls sinnvoll sein, sich mit Nachbarn zusammenzuschließen. Wichtig aber ist, die Gruppen möglichst klein zu halten. Und nicht Verabredungen mit ständig wechselnden Betreuern aus Nachbarschaft und Bekanntenkreis zu machen. Es ist keine gute Idee, eine Kita- oder Hortgruppe zu gründen, die die geschlossene Einrichtung komplett ersetzt, nur dass die Eltern jetzt im Wechsel die Betreuung für alle Kinder übernehmen. Das würde am Ende die gesamten Bemühungen unterlaufen, das Coronavirus einzudämmen.

Wir helfen Ihnen durch die Corona-Krise!

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Autor
Ines Rutschmann

Stand: 02. April 2020


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